Der Kommissar mit dem losen Mundwerk

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Fettnäpfchen Lustig zu sein gehört eigentlich nicht zum Anforderungsprofil eines EU-Kommissars. Günther Oettinger sieht das aber anscheinend etwas anders. Oft genug tritt er damit in Fettnäpfchen. Zuletzt am Wochenende in Hamburg bei einer Veranstaltung des Unternehmerverbandes.

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger steht wegen seiner Wortwahl in der Kritik. (Bild: Julien Warnand/EPA)

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger steht wegen seiner Wortwahl in der Kritik. (Bild: Julien Warnand/EPA)

Fettnäpfchen Lustig zu sein gehört eigentlich nicht zum Anforderungsprofil eines EU-Kommissars. Günther Oettinger sieht das aber anscheinend etwas anders. Oft genug tritt er damit in Fettnäpfchen. Zuletzt am Wochenende in Hamburg bei einer Veranstaltung des Unternehmerverbandes. In seiner Rede, die von einem Anwesenden in Teilen aufgenommen und anschliessend ins Internet gestellt wurde, sprach der EU-Kommissar für digitale Wirtschaft über die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit Europas. Und bezeichnete die Chinesen als «Schlitzaugen», die Europa in Sachen Innovation dicht auf den Fersen seien.

Eine chinesische Delegation, die vor kurzem in Brüssel zu Gast war, beschrieb er so: «Alle trugen einen dunkelblauen Einreiheranzug, alle haben die Haare von links nach rechts mit schwarzer Schuhcrème gekämmt.» Und als sich Oettinger über die politische Diskussion in Deutschland mokierte, die sich seiner Ansicht nach zu sehr um Frauenrente ab 63 und ähnliche Themen drehe, lästerte er auch über die Homoehe.

Linke und Grüne fordern Rücktritt

Zuvor war Oettinger schon über die südbelgische Wallonie hergezogen. Diese sei eine «Mikroregion» Europas und werde von Kommunisten regiert, so der CDU-Mann. Die Kritik, die seither auf den früheren Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg einprasselt, ist massiv. «Rassistisch und homophob» nannte die deutsche Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) die Äusserungen. Ähnlich tönt es aus dem EU-Parlament in Brüssel. Von Linken und Grünen werden Rücktrittsforderungen laut und auch der Vorsitzende der Sozialisten, Gianni Pitella, verlangt eine Entschuldigung. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker äusserte sich noch nicht. Sein Sprecher verwies auf ein Interview, in dem Oettinger die Sätze als «salopp» einordnete, eine Entschuldigung jedoch umging.

Harte Prüfung im EU-Parlament

Die ganze Affäre ist insofern von erhöhter Brisanz, als Oettinger auf Wunsch von Juncker befördert werden soll. Am Freitag kündigte EU-Haushaltskommissarin Kristalina Gorgiewa an zurückzutreten. Oettinger soll ihr wichtiges Amt zusätzlich zum Ressort Digitales übernehmen. Guy Verhofstadt, der Fraktionschef der Liberalen, stellte schon einmal eine harte Prüfung im EU-Parlament in Aussicht. Oettinger, der wegen seines starken Akzents auch schon mal als «schwäbische Kalaschnikow» beschrieben wurde, ist für sein loses Mundwerk bekannt. Über Frauke Petry, die Chefin der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland, sagte Oettinger einst, dass er sich «noch heute Nacht erschiessen würde», wenn er mit ihr verheiratet wäre.

Auf der anderen Seite gilt Oettinger in Brüssel als «Aktenfresser» und überaus loyaler EU-Kommissar. Hinzu kommt, dass er derselben Parteienfamilie wie Kommissionspräsident Juncker angehört und eher für eine sparsame Budgetpolitik einstehen würde. Wie sich Oettinger in der ganzen Affäre selber sieht, zeigt ein Kommentar der «Stuttgarter Nachrichten» über ihn, den er am Montag auf Twitter verbreitete. Der Titel: «So ist er nun mal, unser Oetti».

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