Dem Technokraten droht die Abwahl

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Er meidet die Öffentlichkeit, hält sich von Debatten fern und gilt als langweiliger Redner. Und er hat sich den Ruf erworben, eher ein bürokratischer Technokrat, statt ein charismatischer Landesvater zu sein.

Mariano Rajoy Spaniens Regierungschef (Bild: epa/Raul Guerrero)

Mariano Rajoy Spaniens Regierungschef (Bild: epa/Raul Guerrero)

Er meidet die Öffentlichkeit, hält sich von Debatten fern und gilt als langweiliger Redner. Und er hat sich den Ruf erworben, eher ein bürokratischer Technokrat, statt ein charismatischer Landesvater zu sein. In seinen vier Jahren als Spaniens Regierungschef schaffte es Mariano Rajoy nicht, die Sympathien der Bevölkerung zu gewinnen. Nun droht ihm bei der Parlamentswahl vom kommenden Sonntag die Abwahl.

Nach dem Stimmungsbarometer des staatlichen Umfrageinstitutes CIS ist der graubärtige Rajoy gegenwärtig der unbeliebteste spanische Spitzenpolitiker. Und zudem der unpopulärste Ministerpräsident Spaniens der letzten 40 Jahre. Noch schlimmer: Vier von fünf Spaniern haben laut den CIS-Meinungsforschern derzeit «kein oder wenig Vertrauen» in den 60jährigen Rajoy.

Die tiefen Werte sind eine Quittung dafür, dass Rajoy in dem Eurokrisenland, dessen marode Banken im Sommer 2012 mit 41 Milliarden Euro vom Rettungsschirm gestützt werden musste, vor allem mit der Sparaxt regierte. Harte Kürzungen in der Bildungs-, Gesundheits- und Sozialpolitik brachten das Volk gegen Rajoy auf und waren für die Geburt von gleich zwei mächtigen Protestparteien, Podemos und Ciudadanos verantwortlich.

Unangenehme Vorwürfe

Dass Rajoy die Rache der öffentlichen Meinung fürchtet und sich nicht gerne den Bürgern stellt, erleben die Spanier auch im Wahlkampf dieser Tage. In den beiden wichtigsten Debatten kniff Rajoy. Nur dem klassischen Zweier-TV-Duell zwischen den beiden Traditionsparteien, den seit 2011 regierenden Konservativen und den oppositionellen Sozialisten, konnte Rajoy nicht entfliehen. Obwohl er ahnte, dass dort jenes Thema auf den Tisch kommen würde, das der konservative Partei- und Regierungschef am meisten fürchtet: die Korruptionsvorwürfe gegen ihn und seine Vertrauten.

«Sie sind nicht anständig»

«Der Ministerpräsident muss eine anständige Person sein – und Sie sind nicht anständig», attackierte Sozialistenchef Sánchez den erst entgeisterten und dann wütenden Rajoy. Der Angegriffene wehrte sich mit hochrotem Gesicht gegen die «niederträchtigen und schäbigen» Vorwürfe und verwies darauf, dass er «nie vor ein Gericht geladen worden» sei. Das stimmt, aber mehrere enge Parteifreunde Rajoys, für die er die Hand ins Feuer gelegt hatte, wurden angeklagt oder sitzen in Haft.

Diese TV-Schlammschlacht dürfte Rajoys Chancen kaum verbessert haben. Rajoy hat mangels politischer Partner wenig Chancen, weiter zu regieren. Auch die nach Jahren der Krise wieder leicht positiven Wirtschaftsdaten scheinen ihn nicht zu retten. Spaniens Wirtschaft soll in 2015 immerhin um mehr als drei Prozent wachsen. Die Arbeitslosenquote sank zwar, liegt aber immer noch bei 21 Prozent. Die Zahl der von Armut bedrohten Spanier stieg sogar an.

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