Debakel für Berlusconi

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In den Kommunalwahlen hat die Partei des Regierungschefs ihre Hochburg Mailand verloren. Auch in andern Städten feiert die Opposition klare Siege. Kommt es zur Regierungskrise?

Der Sieger von Mailand: Giuliano Pisapia konnte von seinen Anhängern bereits nach dem ersten Wahlgang gefeiert werden. (Bild: epa/Daniel dal Zennaro)

Der Sieger von Mailand: Giuliano Pisapia konnte von seinen Anhängern bereits nach dem ersten Wahlgang gefeiert werden. (Bild: epa/Daniel dal Zennaro)

rom. Der Sieg des früheren kommunistischen Abgeordneten Giuliano Pisapia in Mailand lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: 55,1 Prozent der Stimmberechtigten wählten ihn zum neuen Stadtpräsidenten. Nur 44,9 Prozent votierten für Silvio Berlusconis Kandidatin, die bisherige Amtsinhaberin Letizia Moratti. Geradezu erdrutschartig fiel der Sieg von Luigi De Magistris in Neapel aus, der Berlusconis Kandidat Gianni Lettieri mit 65,3 zu 34,7 Prozent der Stimmen schlug. De Magistris, ein ehemaliger Staatsanwalt, gehört der Partei «Italien der Werte» von Antonio Di Pietro an.

Kaum für möglich gehalten

Auch in vielen anderen Städten feierte die Opposition klare Siege, etwa in Triest, in Cagliari, in der Lega-Nord-Hochburg Novara – und sogar in Arcore, der Standortgemeinde von Berlusconis Skandal-Villa San Martino. Sechseinhalb Millionen Wahlberechtigte waren in 88 Städten und Gemeinden zu den Urnen gerufen.

Noch vor wenigen Wochen schien ein derart klarer Sieg der Opposition praktisch ausgeschlossen: Silvio Berlusconis Geburtsstadt Mailand wurde seit fast zwei Jahrzehnten von Mitte-Rechts-Regierungen geführt; die lombardische Metropole galt als Hochburg des «Berlusconismus» schlechthin.

Auch in Neapel glaubte Berlusconi, den Sieg bereits in der Tasche zu haben: Die bisherige linke Stadtpräsidentin Rosa Russa Iervolino hatte die Stadt in den vergangenen fünf Jahren dermassen schlecht regiert, dass alles auf einen lockeren Durchmarsch seines Kandidaten Gianni Lettieri hinauszulaufen schien.

Nicht umsonst hatte Berlusconi die Wahlen in Mailand und Neapel zur «Testwahl» für seine Regierung ausgerufen.

Ernüchterung stellte sich ein

Nach dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen, bei welchem Pisapia seine Konkurrentin Moratti in Mailand um über sechs Prozent distanziert hatte und auch Lettieri in Neapel nicht einmal auf 40 Prozent der Stimmen gekommen war, kehrte bei Berlusconi Ernüchterung ein. Der Regierungschef musste zur Kenntnis nehmen, dass sich sein aggressiver Wahlkampf diesmal nicht ausbezahlt hatte. Seine Wähler goutierten offensichtlich auch nicht, dass er seine gesamte Kampagne auf ein einziges Thema einengte, nämlich auf die angeblich kommunistisch unterwanderte Justiz, die ihn mit infamen Lügen aus dem Amt putschen wolle.

Plötzlich nur noch Lokalwahlen

Auch Berlusconi selber hatte vor den Stichwahlen nicht mehr so richtig daran geglaubt, das Blatt doch noch wenden zu können. Folglich ging es nun plötzlich auch nicht mehr um ein Referendum über ihn selber, sondern nur noch um gewöhnliche Lokalwahlen. Reichlich unelegant erklärte er, dass das schlechte Resultat des ersten Wahlgangs auf teils unfähige Kandidaten zurückzuführen gewesen sei.

Und vorsorglich betonte er, dass die Stichwahlen in Mailand und Neapel «keinerlei Einfluss auf die nationale Politik» haben würden: «Es wird keine Regierungskrise geben, auch dann nicht, wenn wir verlieren sollten», erklärte Berlusconi noch am vergangenen Wochenende.

«Nicht mit ihm untergehen»

Die Prognose könnte sich nun leicht als Wunschdenken erweisen, zumal wohl auch Berlusconi nicht mit einer derart deutlichen Niederlage gerechnet hatte. Bereits nach dem ersten Wahlgang drohten die Spannungen innerhalb von Berlusconis Partei PDL ausser Kontrolle zu geraten. Sein Aussenminister Franco Frattini sprach bereits von einer drohenden «Balkanisierung der Partei».

Gefahr droht dem Regierungschef auch von Umberto Bossis Lega Nord, deren Basis schon seit längerem über die Eskapaden des unberechenbaren Premiers und dessen permanente Diffamierung der Justiz murrt. Bossi erklärte schon nach dem enttäuschenden ersten Wahlgang, dass er zwar einstweilen zu Berlusconi stehe, aber nicht gedenke, «mit ihm unterzugehen».

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