
Der Eidg. Datenschützer Hanspeter Thür (Archiv)
«Es wäre naiv zu glauben, dass sich Geheimdienste nicht für die Informationen interessieren, die Internet-Nutzer auf ihren Facebook-Profilen, in Blogeinträgen oder via Skype teilen», sagt die Pressesprecherin des Eidgenössischen Datenschützers Eliane Schmid. Datenschützer wie sie überrascht es nicht, dass die US-Behörden ganz legal Informationen bei Internetfirmen wie Facebook, Google, Yahoo oder Microsoft beschaffen konnten.
Schmid spricht von einem «nicht-adäquaten» Datenschutzgesetz in den USA. Das hat seinen Ursprung auch in der Geburtsstunde des «Patriot Act», einem Gesetz um den Terrorismus zu bekämpfen, nach dem Terroranschlag auf die beiden Türme des World Trade Centers 2001. Im darauf folgenden «Krieg gegen den Terror» wurden Persönlichkeitsrechte zum Teil stark beschnitten.
Das Internet vergisst nie
Eliane Schmid bleibt nur, zu warnen: «Das Internet vergisst nie. Wer persönliche Daten wie Fotos oder Texte erst einmal hochlädt, verliert die Herrschaft darüber - Privatsphären-Einstellungen hin oder her.» (dfu)