
Muammar al-Gadhafi gibt sich gerne geheimnisvoll. Doch seine brutale Macht ist kein Geheimnis. (Bild: epa/Sabri el-Mhedwi)
Libyens Despot wankt. Das ist Tatsache. Dass in Gadhafis Reich aber die Frage «Was kommt nach einem Sturz des Regimes?» offener ist als in jeder anderen arabischen Diktatur, ist es ebenso.
Soziale, aber brutale Diktatur
Erstmals richtet sich eine Protestbewegung gegen ein Regime, das einen relativ hohen Lebensstandard garantierte. Das Land verfügt über das höchste Pro-Kopf-Einkommen Afrikas. Sein Sozialsystem bietet kostenlose medizinische Versorgung.
Es garantiert Witwen-, Waisen- und Altersrenten sowie kostenlose allgemeine Schulpflicht für Sechs- bis Fünfzehnjährige. Und es bietet billigen Wohnraum für alle. Die Diktatur Gadhafis beruht auf seiner Fähigkeit, die ökonomischen Bedürfnisse der Bevölkerung aus dem Ölgeschäft weitgehend zu befriedigen, und sie krankt an seiner Unfähigkeit, eine eigenständige Volkswirtschaft aufzubauen, die über eine Vermarktung der Bodenschätze hinausgeht.
Sicherheit ohne Perspektiven
Wie in anderen arabischen Despotien steht die Herrschaft eines überalterten Regimes zudem einer Bevölkerung gegenüber, die in ihrer Mehrheit jünger als 25 Jahre ist. Und sie kann dieser jugendlichen Mehrheit keine Arbeits- und Karriereperspektive eröffnen. Dem respektablen sozialen System steht aber die rücksichtslose Missachtung aller Menschenrechte gegenüber.
Die Mängel seines Regimes übertünchte Muammar al-Gadhafi jahrzehntelang mit dem Aufbau eines unnachgiebigen Unterdrückungsapparats, der jede Kritik oft blutig im Keim erstickte.
Mängel von «Teile und herrsche»
Gadhafi, der 1969 selber mit einem Putsch gegen König Idris I. an die Macht gekommen war, hat zwar theoretisch und per Verordnung von oben eine Erneuerung der traditionellen Stammesgesellschaft aus der Monarchie vorangetrieben. Gleichzeitig hat er sich aber weiter auf diese Stammesgesellschaft abgestützt.
Zum einen wurde die Gesellschaft über Revolutionskomitees, sogenannte Volkskongresse, und ein breites Netz paramilitärischer Verbände kontrolliert und gleichzeitig an das Patronage-System des Regimes gebunden. Zum anderen wurde die Loyalität der traditionellen Stämme über die Vergabe von Privilegien, Posten und mit materiellen Zuwendungen aus dem Ölreichtum erkauft.
Wichtig war dabei, dass die unmittelbaren Klienten – die Stammesführer – so viel Macht und Mittel bekamen, dass sie ihre Loyalität nach unten weiter «verteilen» konnten. In einem derartigen System von «Teile und herrsche» gibt es jedoch auch immer Gruppen, die sich schlecht behandelt fühlen.
Machtbalance verloren
Gadhafi hat in den vergangenen Jahren anscheinend seine Fähigkeit zum Ausbalancieren der Interessen verloren.
Vor allem die Stämme im Osten des Landes, in der Region um Benghasi, galten seit jeher als Gadhafi-kritisch und letztlich der alten Monarchie verbunden. Seit den 90er-Jahren sind zudem Schlüsselpositionen systematisch vor allem innerhalb des Gadhafi-Clans vergeben worden. Dies gilt nicht nur für die Söhne des «Revolutionsführers», von denen drei (Mutasim, Saadi und Khamis) im nationalen Sicherheitsapparat aufgestiegen sind, während der vierte, Seif al-Islam, eine Art Chefdiplomat des Regimes wurde.
Dass die Stämme dennoch ein wichtiges Herrschaftsinstrument blieben, ist einer der Widersprüche im System Gadhafi-Revolution. Ursprünglich sollte ihre Macht durch revolutionäre Institutionen beschränkt werden. Doch 1993 wurde als Ausgleich zur ständigen Machtmehrung des Gadhafi-Clans alter Wein in neue Schläuche gefüllt: Es wurden sogenannten Volksführer-Komitees gegründet und vor allem mit Stammesführern und Clan-Ältesten besetzt.
Die Rolle der Armee
Wie in Tunesien und Ägypten wird auch in Libyen – wenn auch unter ganz anderen Vorzeichen – die wichtigste Säule des Systems über dessen Fortbestehen oder Sturz entscheiden: die Sicherheitskräfte. Allerdings sind Libyens Bewaffnete nicht in eine normale Armee und Polizei unterteilt. Die Armee hat eher den Charakter einer Präsidentengarde, und die Polizei ist mit ausländischen Söldnern durchsetzt.
Rache als Motiv zum Aufstand
Im Prinzip sind beide Strukturen auf Gedeih und Verderb an das Regime gebunden. Im Volk sind sie durch blutige Unterdrückung vorangegangener Proteste und Aufstände stark desavouiert. Dennoch scheint der Punkt erreicht zu sein, an dem sich zumindest Teile der Armee fragen, ob sie noch auf der richtigen – der Siegerseite stehen. Ein schnelles Überlaufen der ganzen Armee zum Aufstand behindert die Aussicht auf die Rache des Volkes.
Denn mehr als in anderen arabischen Diktaturen ist das Freiheitsbedürfnis diffus, haben viele Teile der libyschen Gesellschaft persönliche Rechnungen mit dem Regime offen – Opfer in der Familie und scheinbare oder wirkliche Missachtung durch die Gadhafis. Rache am alten System spielt eine grössere Rolle als anderswo – und scheint wichtiger zu sein als Überlegungen, wie aus einer politisch total desorganisierten Gesellschaft ein neues System entstehen soll. Walter Brehm