
Regierungschef und Nachfolger? Berlusconi und Tremonti. (Bild: ap/Pier Paolo Cito)
Rom. «Die Märkte würden jubeln, wenn Berlusconi von der Bildfläche verschwinden würde», sagte ein Börsenhändler in Mailand am Montag mitten in der Ausverkaufsstimmung für italienische Staatsanleihen und Bankaktien. Der Mann brachte auf den Punkt, was nicht nur an den Börsen, sondern auch in Italien viele denken: Es ist Berlusconi persönlich, der für den Vertrauensverlust der Finanzmärkte in Italien und damit für die Ansteckung des Landes mit dem Euro-Virus verantwortlich ist. Mit seinen Sprüchen, wonach das Sanierungspaket noch abgemildert werde, und mit seinen Attacken gegen Finanzminister Giulio Tremonti hat der Premier die Restglaubwürdigkeit seiner Regierung verspielt.
Eine Vertrauenskrise
Tatsächlich haben sich die wirtschaftlichen Eckdaten Italiens nicht in einem Mass verschlechtert, dass dies einen derart massiven Vertrauensverlust rechtfertigen würde, wie er sich nun an den Finanzmärkten zeigt. Zwar sitzt Italien auf einem gigantischen Schuldenberg – von allen EU-Ländern ist einzig Deutschland in absoluten Zahlen noch höher verschuldet –, doch das Land ist Schuldenwirtschaft seit Jahren gewöhnt, ohne dass dies an den Finanzmärkten bisher als besonderes Problem wahrgenommen worden wäre.
Auch die Neuverschuldung gibt nicht zu Sorge Anlass, im Gegenteil: Italiens Haushaltdefizit lag letztes Jahr unter dem EU-Durchschnitt. Hinzu kommen ein solide kapitalisierter Bankensektor sowie eine geringe Verschuldung der Privathaushalte.
Bloss: In der aktuellen Verunsicherung der Märkte zählen diese positiven Aspekte nicht mehr viel. Das einzige, was jetzt noch zählt, sind Glaubwürdigkeit und Vertrauen – und genau dies fehlt Berlusconi.
Keine Spur von Strukturreform
Niemand traut dem angeschlagenen Regierungschef noch zu, dass er gewillt und in der Lage ist, den Haushalt langfristig zu stabilisieren und gleichzeitig der darbenden Wirtschaft jene Impulse zu verleihen, auf die das Land seit Jahren wartet. Das Problem Italiens sind nicht in erster Linie die Schulden, sondern Nullwachstum, hohe Arbeitslosigkeit, bescheidene Produktivität, wuchernde Bürokratie. Im neuen Sanierungspaket fehlt von Strukturreformen einmal mehr jede Spur – weil Berlusconi auf Wählerstimmen schielt und unpopuläre Massnahmen scheut.
Suche nach einem Nachfolger
Italien, davon ist längst nicht mehr nur die Opposition überzeugt, kann sich einen Premier Berlusconi nicht mehr leisten: Er droht das Land in den Abgrund zu reissen. Enrico Letta, Vizechef des Partito Democratico (PD), erklärte am Dienstag, die Opposition werde bei der Verabschiedung des Sanierungspakets keine Obstruktion betreiben, aber: «Nach der Verabschiedung der Vorlage muss Berlusconi gehen.»
Hinter den Kulissen sind der PD, die katholische UDC, Antonio Di Pietros IDV sowie die Anhänger Finis bereits eifrig dabei, Verbündete für eine mögliche «Regierung des nationalen Notstands» zu suchen. Als möglicher neuer Premier sind unter anderem der ehemalige EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti und Berlusconis früherer Innenminister Giuseppe Pisanu im Gespräch. Beide geniessen über die Parteigrenzen hinweg grosse Anerkennung.
Es gibt aber auch Szenarien, die Giulio Tremonti als neuen Regierungschef sehen. Obwohl der Superminister für Wirtschaft und Finanzen durch eine üble Korruptionsaffäre eines Vertrauten geschwächt wird, gilt er an den Finanzmärkten als Garant für eine halbwegs solide Haushaltpolitik Italiens. Die Attacken durch den sparunwilligen Berlusconi verstärken diesen Nimbus noch zusätzlich. Das weiss auch Tremonti: «Wenn ich stürze, dann stürzt auch Italien», erklärte der Finanzminister selbstbewusst. Sogar Berlusconi hat dies gemerkt, und seit dem «schwarzen Freitag» an der Mailänder Börse hat er seine Angriffe auf Tremonti eingestellt.
Berlusconi hat solide Mehrheit
Alle Szenarien einer Notstandsregierung haben einen Makel: Zumindest numerisch sitzt Berlusconi fest im Sattel; erst letzte Woche sind drei weitere abtrünnige «Finianer» in den Schoss der Regierungskoalition zurückgekehrt. PD, UDC, IDV und Fini müssten innerhalb der Berlusconi-Partei PDL, der Lega Nord und der von Berlusconi zusammengekauften Gruppe der «Verantwortungsvollen» Verbündete für seinen Sturz finden. Ob dies gelingt, wird stark von der Entwicklung an den Finanzmärkten abhängig sein: Sollte die baldige Verabschiedung des Sanierungspakets zur Beruhigung führen, wird Berlusconi trotz Justiz- und Sexskandalen wohl auch diese Krise überstehen. Wenn nicht, dürften seine Tage als Regierungschef gezählt sein.
Unabhängig davon, wie sich die aktuelle Krise entwickelt, hat der sonst regierungsnahe «Corriere della Sera» sein Urteil gefällt: «Die Vertrauensabstimmung im Parlament im Dezember mag Berlusconi gewonnen haben – aber diejenige, die derzeit an den Finanzmärkten im Gang ist, hat er bereits verloren.»
