Comeback für Sozialisten

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Sechs Wochen nach den Neuwahlen verschieben sich in Serbien die Machtverhältnisse. Die pro-europäischen Reformer um Präsident Boris Tadic wollen just mit ihren bisherigen Erzfeinden, den Sozialisten, die neue Regierung bilden.

Werden neue Regierung bilden: Präsident Boris Tadic (rechts) und Ivica Dacic, Chef der Sozialisten. (Bild: ap/Srdjan Ilic)

Werden neue Regierung bilden: Präsident Boris Tadic (rechts) und Ivica Dacic, Chef der Sozialisten. (Bild: ap/Srdjan Ilic)

Präsident Tadics Demokratische Partei (DS) und deren kleine Bündnispartner hatten am 11. Mai die Mehrheit knapp verfehlt. Allein die Sozialistische Partei (SPS) hatte es in der Hand, mit ihren 20 Sitzen entweder dem proeuropäischen oder dem nationalistischen Lager zur Mehrheit zu verhelfen.

Der 42jährige Milosevic-Erbe Ivica Dacic entschied sich wider Erwarten für das prowestliche Lager. Es ist ihm gelungen, die SPS als Partei der Arbeiter und Pensionisten neu aufzustellen, ohne dass sie sich der unseligen Vergangenheit stellen muss. Dacic selbst bestätigt diese These: «Das ist ein grosses Comeback für die Sozialisten und eine Gelegenheit für einen neuen Start.» Damit hat er auch die schlimmsten Antieuropäer in den eigenen Reihen überzeugt.

Die europafeindlich gesinnten Nationalisten Tomislav Nikolic, Chef der rechtsextremen Radikalenpartei SRS, und Vojislav Kostunica, bisher Premier und Chef der nationalistischen DSS, werfen Dacic Scheinverhandlungen vor. Er habe von Anfang an mit Tadic koalieren wollen. Doch haben sich die Nationalisten selbst überworfen: Nikolic bekannte öffentlich, dass er von Seselj, der die SRS-Partei aus seiner Zelle des UNO-Kriegsverbrechertribunals steuert, enttäuscht sei: «Hinter meinem Rücken», sagt Nikolic, «hat Seselj Kostunica zugesagt, im Fall einer Kooperation könne er Regierungschef bleiben.»

Damit war für Nikolic das Vertrauen für weitere Gespräche dahin. So kam es zu der seltsamen Koalition aus proeuropäischen Reformern und unreformierten Postkommunisten, die noch in dieser Woche im Belgrader Parlament bestätigt werden soll. Favoriten für den Posten des Regierungschefs sind zwei enge Vertraute Tadics: Finanzminister Mirko Cvetkovic und Aussenminister Vuk Jeremic.

Diese Regierung ist indes alles andere als stabil: Was sie eint, ist nur gemeinsames Verdrängen und Vergessen. Tadic ignoriert aus Machtgründen, dass die SPS die Hauptverantwortung für die Kriegsverbrechen der Milosevic-Ära trägt, dass sie bisher nicht mit dem Haager Tribunal kooperierte und dass blutbefleckte Milosevic-Getreue noch immer Funktionen in der Partei ausüben. SPS-Chef Dacic braucht nur zu vergessen, dass die DS unter Djindjic Milosevic 2001 an Den Haag ausgeliefert hat. Tadic soll sogar bereit sein, Dacic neben dem Posten eines Vizepremiers auch den des Innenministers zu geben.

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