Clement entschuldigt sich

Deutschland Der frühere deutsche Wirtschaftsminister Wolfgang Clement von der SPD hat sich gestern bei der Hessen-SPD entschuldigt. SPD-Chef Beck und Vizekanzler Steinmeier begrüssten Clements Erklärung. In der Sache aber blieb der 68jährige unnachgiebig.

Deutschland

Der frühere deutsche Wirtschaftsminister Wolfgang Clement von der SPD hat sich gestern bei der Hessen-SPD entschuldigt. SPD-Chef Beck und Vizekanzler Steinmeier begrüssten Clements Erklärung. In der Sache aber blieb der 68jährige unnachgiebig. So bestritt er, dass er in einem Artikel im Januar überhaupt dazu aufgerufen habe, in Hessen nicht SPD zu wählen. Auch warb Clement, der Verwaltungsrat in einem Energieunternehmen des RWE-Konzerns ist, erneut dafür, den beschlossenen Atomausstieg rückgängig zu machen – entgegen der offiziellen SPD-Linie. (ap)

Mauretanien

Generäle sagen Wahlen zu

Einen Tag nach dem Staatsstreich in Mauretanien haben die Generäle schnelle Wahlen versprochen. Sie kündigten Präsidentschaftswahlen an, die «den demokratischen Prozess im Land wieder ankurbeln und auf ein festes Fundament stellen» sollten. In einer Erklärung des elfköpfigen Militärrats, der unter Führung von General Mohamed Ould Abdel Aziz den Präsidenten abgesetzt hatte, hiess es gestern, die Neuwahlen sollten so schnell wie möglich abgehalten werden. Ein konkretes Datum wurde jedoch nicht genannt. (afp)

Malaysia

Anwar angeklagt

Gegen den malaysischen Oppositionsführer Anwar Ibrahim ist gestern wegen des Verdachts der Homosexualität Anklage erhoben worden. Er soll mit einem 23jährigen Mitarbeiter seines Büros gleichgeschlechtlichen Sex gehabt haben. Homosexualität ist im moslemischen Malaysia verboten und wird mit bis zu 20 Jahren Haft bestraft. «Das ist Rufmord, ich bin nicht schuldig», sagte Anwar. Er war bereits vor zehn Jahren wegen Vorwürfen der Homosexualität und Korruption zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. 2004 wurde das Urteil aufgehoben. (dpa)

Georgien

Waffenruhe in Südossetien

Wegen der zunehmenden Kriegsgefahr in Südossetien hat der georgische Präsident Saakaschwili seine Truppen aufgefordert, das Feuer einzustellen. In einer Fernsehansprache rief er gestern die Führung der abtrünnigen Region auf, Verhandlungen mit seiner Regierung aufzunehmen. Er schlug vor, dass Russland Garant einer weitgehenden Autonomie Südossetiens werde, das Gebiet aber bei Georgien verbleiben solle. In schwerem Granatenbeschuss wurden in der Nacht auf gestern in Südossetien nach Behördenangaben mindestens 21 Menschen verletzt. (ap)

USA

Haft für Bin Ladens Fahrer

Al-Qaida-Aktivist Salim Hamdan ist von einem Militärgericht im US-Gefangenenlager Guantánamo zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Strafmass blieb damit weit unter den Forderungen der Anklage. Sie hatte für den Ex-Fahrer von Osama bin Laden 30 Jahre Haft gefordert. (ap)

USA

Anthrax-Anschläge geklärt

Der US-Biowissenschafter Bruce Ivins, der vor einer Woche Selbstmord begangen hat, ist nach Erkenntnissen der US-Behörden allein für die tödlichen Anthrax-Anschläge vom Herbst 2001 in den USA verantwortlich. Er habe Briefe mit tödlichen Milzbranderregern an Politiker und US-Medien geschickt. (dpa)

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