Chávez hat alle Zeit vor sich

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In einer Volksabstimmung in Venezuela votieren 54 Prozent für die unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit aller Amtsträger. Präsident Chávez denkt deshalb bereits an 2012.

«Gewonnen!» Venezuelas Staatschef Hugo Chávez kann nach der Volksabstimmung über 2012 hinaus an der Macht bleiben. (Bild: rtr/Jorge Silva)

«Gewonnen!» Venezuelas Staatschef Hugo Chávez kann nach der Volksabstimmung über 2012 hinaus an der Macht bleiben. (Bild: rtr/Jorge Silva)

Caracas. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez kann unbegrenzt wiedergewählt werden. Im zweiten Anlauf gewann er am Sonntag die Volksabstimmung über die entsprechende Änderung der Verfassung. Bisher waren maximal zwei aufeinanderfolgende Mandate möglich. Wie der Nationale Wahlrat bekanntgab, stimmten nun 54 Prozent der Venezolaner für die Verfassungsänderung. Somit kann der linkspopulistische Staatschef 2012 erneut kandidieren, wenn seine derzeitige zweite Amtszeit endet.

Die Wiederwahlmöglichkeit gilt auch für alle anderen Ämter wie zum Beispiel Gouverneure und Bürgermeister.

Es war die fünfte Volksbefragung und die 14. Wahl in zehn Jahren in dem zwischen Chávez-Gegnern und -Anhängern tiefgespaltenen Land. Den ersten Anlauf zur Verfassungsanpassung für seine unbegrenzte Wiederwahl hatte Chávez Ende 2007 noch verloren.

«Sieg der Vaterlandsfreunde»

Die ganz in Rot gekleidete Ministerriege feierte nun in der Nacht auf gestern mit strahlenden Gesichtern den «Sieg des Volkes». Als der Wahlrat das offizielle Ergebnis bekanntgab, feierten die Chávez-Anhänger ausgelassen auf den Strassen von Caracas. Hugo Chávez sagte, dies sei der «Sieg der Wahrheit über die Lüge, der Vaterlandsfreunde über die Vaterlandsgegner».

Die Opposition erkannte ihre Niederlage an. «Es war ein Kampf von David gegen Goliath, und Goliath hat gewonnen», sagte der Oppositionspolitiker Leopoldo López. Gleichzeitig bekräftigte die Opposition, weiterhin für eine demokratische Mehrparteien-Alternative zu kämpfen. «In jeder Abstimmung haben wir Stimmen dazubekommen von Venezolanern, die Chávez' totalitäres Projekt ablehnen», sagte Oppositionsführer Omar Barboza.

Chávez spricht von Avantgarde

Hugo Chávez ist seit 1999 an der Macht und hat den südamerikanischen Erdölstaat auf einen sozialistischen Kurs gebracht. Im Vorfeld hatte er die Abstimmung als «entscheidend für meine politische Zukunft» bezeichnet und erklärt, er brauche mindestens noch zehn weitere Jahre, um seine Revolution zu vertiefen. Venezuela sei die Avantgarde einer neuen, sozialistischen Verfassungsdoktrin, die sich auch nach Bolivien und Ecuador ausgebreitet habe. Beide Länder haben vor kurzem neue, sozialistisch inspirierte Verfassungen verabschiedet.

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