Chaos in Kairo – was nun?

photo of author of the article

Seit Tagen flimmern Bilder aus Ägypten über die Bildschirme, wie sie noch nie zu sehen waren. Doch die Frage bleibt: Verstehen wir, was wir sehen? Versuch einer vorläufigen Analyse.

Verletzter Demonstrant im Stadtzentrum von Kairo. (Bild: ap/Ben Curtis)

Verletzter Demonstrant im Stadtzentrum von Kairo. (Bild: ap/Ben Curtis)

Ein verwirrendes, chaotisches Wochenende liegt hinter der Republik am Nil. Am Freitag hatte das Mubarak-Regime noch versucht, gegen Hunderttausende Demonstranten eine gewaltsame, «chinesische» Lösung durchzusetzen. In der Nacht zum Samstag verschwanden aber die Sondereinheiten der Polizei nach ihrer Gewaltorgie plötzlich aus den Zentren Kairos und anderer ägyptischer Städte. Die angeblich zur Unterstützung der Polizei gerufenen Armee-Einheiten besetzten zwar neuralgische Kreuzungen und Plätze und bezogen Stellung vor wichtigen Gebäuden, doch die Streitkräfte verharrten – von den Demonstranten teilweise freudig begrüsst – in seltsamer Passivität. Ausländische Regierungen und internationale Medien spekulieren nervös darüber, ob die Armee noch auf der Seite des Regimes oder bereits in Unterstützung des Aufstandes in Aktion ist.

Fassadenrenovation

Eine seltsam realitätsferne mitternächtliche Fernsehrede des wankenden Präsidenten hat nichts geklärt. Noch immer spricht Hosni Mubarak seine rebellierenden Landsleute an, als wären sie Kleinkinder, die man väterlich ermahnen müsse und die mit vagen Versprechungen zu beruhigen sind. All dies lässt einen rechtsfreien Raum entstehen. Politischer Protest beginnt sich mit marodierenden Banden zu mischen, die plündernd durch die Städte ziehen.

Dies kolportieren seit Samstag zumindest die staatlich gelenkten Medien mit derart steigender Intensität, dass sich die Frage stellt, soll so die Protestbewegung bewusst und geplant desavouiert und eine Situation geschaffen werden, in der Armee und Geheimdienste den «natürlichen Auftrag» haben, Ruhe und Ordnung wieder herzustellen – koste es, was es wolle.

Gleichzeitig beginnt das wankende Mubarak-Regime eine hastige politische Fassadenrenovation. Das Land hat nun mit Geheimdienstchef Omar Suleiman erstmals seit 30 Jahren einen Vizepräsidenten. Und unter dem ehemaligen Luftwaffen-General Ahmad Shafik de facto eine Militärregierung. Armeechef Sami al-Anan hat zuvor Hals über Kopf seinen USA-Besuch beendet und ist nach Kairo zurückgekehrt.

Mögliche Regime-Optionen

Insgesamt scheinen sich die Kräfte des bisherigen Regimes mehrere politische Optionen offenhalten zu wollen, die so aussehen könnten:

• Unter dem Druck der Strasse tritt Mubarak bedingungslos zurück, um die Situation schnell zu entschärfen. Zurück bleibt die neueingesetzte Führung der Generale als Statthalter, die vorerst offenlässt, wir lange sie an der Macht bleibt.

• Mubarak wird zum geordneten Rückzug gedrängt. Er verzichtet öffentlich auf eine erneute Kandidatur in den Präsidentschaftswahlen vom kommenden September. Der Opposition wird ein Dialog angeboten, um die Spielregeln für den Urnengang und einen möglichen friedlichen Demokratisierungsprozess auszuhandeln.

• Die Armee lässt Mubarak fallen und beruft den Friedensnobelpreisträger Mohammed al-Baradei zum zivilen Übergangspräsidenten. Die Regierung könnte sich aus Militärs und zivilen Experten zusammensetzen.

Spiel mit der Angst

Den Wert solcher Optionen zu bestimmen ist derzeit kaum möglich. Begrenzt wird er durch die Kraft der Strasse – die sich zumindest bisher weder von der Mischung aus Beharren des Machthabers und unklaren Reform-Zugeständnissen noch von dessen personellen Angeboten hat beeindrucken lassen. Gestärkt wird er aber durch die besorgte Reaktion vieler Menschen, welche sich den geduldeten oder gar organisierten Plünderungen mit Bürgerwehren entgegenzustellen beginnen und zunehmend bereit sein könnten, jede mögliche Option zur Wiederherstellung von Ruhe und Ordnung zu begrüssen.

Auch unbestätigte Nachrichten wie jene, das Tausende auch kriminelle Häftlinge aus Gefängnissen ausbrechen und gestürmte Polizeistützpunkte zu Waffen-Selbstbedienungsläden für unkontrollierte Elemente würden, können diese Tendenz verstärken.

So desolat die ägyptische Staatsmacht derzeit in vielem wirkt, bereit zur Kapitulation erscheint sie keineswegs. Obwohl die Blockierung von Internetdiensten und der Mobiltelefonie die Proteste nicht unterbinden konnten, versucht das Regime nach wie vor die Lage über Informationsblockaden in den Griff zu bekommen. Das Arbeitsverbot für den arabische Nachrichtensender Al Jazira, der bisher als einzige Quelle flächendeckender Berichterstattung nicht nur Ägypten, sondern die Welt über die Vorgänge im Land unterrichtet hat, spricht hier Bände.

Obamas Sowohl-als-auch

Aus dem Hausarrest heraus hat gestern Mohammed al-Baradei erneut auf eine Quelle der Zuversicht für die Machthaber in Kairo hingewiesen. «Präsident Obama kann nicht gleichzeitig für die Demonstranten und das Regime sein.» Obama übt zwar harsche Kritik an der Gewalt des Regimes gegen die Demonstranten, lässt aber immer noch offen, ob Washington Mubarak seine Unterstützung entzogen hat. Die jährlich 1,3 Milliarden Dollar Direktfinanzierung der ägyptischen Armee gäbe mehr Raum für eine mutigere Position.

Aber die USA fürchten einerseits negative Auswirkungen in der Region, wenn ihr Einfluss auf des Geschehen offenkundig wird. Und mit dem mit ihnen Verbündeten Israel fürchten sie künftig eine mitbestimmende Rolle der Moslembruderschaft mehr als die Frustration der Ägypter. Beide Ängste Washingtons versucht die Staatsmacht am Nil für sich zu nutzen. seite zwei 2

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten