
Präsident und Nachfolgerin: Lula da Silva und Dilma Rousseff. (Bild: ap/Michel Euler)
Puebla. «Niemals in der Geschichte dieses Landes…» Mit diesen Worten beginnt Luiz Inácio «Lula» da Silva jetzt gerne seine Reden. Wenn er sein Leben Revue passieren lässt, kommen dem 65-Jährigen – wie seinen Anhängern – schon einmal die Tränen. Auch seine Abschiedsrede diese Woche schrammte nur knapp am Kitsch vorbei. Für eine der grössten Demokratien der Welt sei es bedeutend, wenn der erste Arbeiter im Präsidentenpalast am 1. Januar die Amtsschärpe der ersten Frau umlege, sagte Lula mit bewegter Stimme und gläsernen Augen. Der «Companheira» Dilma Rousseff gebühre deshalb die grösstmögliche Unterstützung, dann könne nichts und niemand Brasilien auf seinem siegreichen Weg aufhalten. Da sprach der ehemalige Gewerkschaftsführer.
Eindrückliche Erfolgsbilanz
Elf Minuten brauchte er, um die Erfolge seiner Amtszeit aufzuzählen: 28 der fast 200 Millionen Brasilianer schafften den Sprung aus der Misere, 36 Millionen den Aufstieg in die Mittelschicht. Insgesamt 15 Millionen neue Arbeitsplätze wurden geschaffen und das grösste Sozialhilfeprogramm der Geschichte aufgelegt, von dem 13 Millionen Familien profitieren. Brasilien wurde zur achtgrössten Volkswirtschaft der Erde, wandelte sich vom Schuldner zum Gläubiger des Internationalen Währungsfonds. Der halbstaatliche Konzern Petrobras rangiert dank neuentdeckter, riesiger Erdölvorkommen vor der Küste unter den Grossen im Energiegeschäft.
In den acht Jahren Lula schaffte Brasilien den Sprung vom ewigen Schwellenland in die Liga der «Bric» (Brasilien, Russland, Indien, China), der bevölkerungs- und rohstoffreichen Ländern, denen die Zukunft gehören soll. Seinen Nachfolgern hinterlässt der Fussball-Fan Lula die prestigeträchtigen Olympischen Spiele 2016 und die Fussball-WM 2014.
Lula Superstar: Nach acht Jahren geniesst er die Gunst von 87 Prozent der Bevölkerung. Sein Leben ist schon jetzt eine Legende. Längst verfilmt ist der Aufstieg vom Analphabeten und Hungerflüchtling aus dem Nordosten, der in der Industriemetropole als Dreher das oberste Glied seines Zeigefingers verlor, als linker Gewerkschaftsführer unter der Militärdiktatur im Gefängnis landete und es im vierten Anlauf auf den Präsidentensessel schaffte. Lula, der Sohn Brasiliens, heisst die rührselige Geschichte.
Immer noch grosse Gegensätze
Doch nicht alle teilen diese Sicht der Dinge. Man dürfe seine Rolle nicht überbewerten, warnt etwa Lulas langjährige Umweltministerin Marina Silva. Lula habe das Erbe seines Vorgängers Fernando Henrique Cardoso – dessen Politik die Wirtschaft nach einer Hyperinflation stabilisierte – geschickt zu verwalten gewusst. «Doch Brasilien ist mehr als Lula.»
Seiner Nachfolgerin hinterlässt Lula ein weiterhin äussert ungleiches Land, in dem bitterste Armut, brutale Gewalt, sklavenartige Ausbeutungsverhältnisse und politisches Mittelalter koexistieren mit einer pulsierenden Volkswirtschaft. Das sei der Preis dafür, dass Lula mit dem Grosskapital paktiert und die sozialen Bewegungen korrumpiert habe, sagte der linke Präsidentschaftskandidat Plinio de Arruda. Auch für die Umwelt zeigte Lula wenig Interesse – weshalb Marina Silva und der Befreiungstheologe Leonardo Boff sich mit ihm überwarfen.
Unternehmer kritisieren das Ausbleiben von Strukturreformen, den Hang zum Staatsdirigismus und die prekäre Infrastruktur. Ausländische Investoren beklagen die ausufernde Bürokratie und die hohen Steuern. «In der wirtschaftlichen Effizienz steht Brasilien schlechter da als der Rest Lateinamerikas», sagt Alberto Bernal-Leon, Chef-Volkswirtschafter beim Finanzdienstleister Bulltick.
In den Statistiken über Gewaltverbrechen rangiert das Land auf einem der vordersten Plätze weltweit. Und bei der Bildung gehört es international zum hinteren Mittelfeld.
Politische Reform dringend
Längst überfällig wäre eine politische Reform in einem Land, in dem Politik, Korruption und Amtsmissbrauch in den Augen der Bürger weitgehend identisch sind und Parlamentarier und die Gouverneure der Regionen über eine grosse Machtfülle und viele Privilegien verfügen. Die Arbeiterpartei Lulas hat ihre Unschuld längst verloren.
Dem Drang seiner südamerikanischen Parteikollegen, die Verfassung zu reformieren, um sich eine weitere Präsidentschaft zu ermöglichen, widerstand Lula – wohl auch, weil ihm dazu die nötigen Mehrheiten im Kongress fehlten. Doch die Macht lockt anscheinend auch ihn. So liess er vor ein paar Tagen die Option offen, sich 2014 erneut um die Präsidentschaft zu bewerben. Eine Bemerkung, die seine Nachfolgerin nur schwächen konnte. Inzwischen ist er zurückgerudert und hat erklärt, er werde die vom ihm geförderte Nachfolgerin Dilma Rousseff auch bei den Wahlen 2014 unterstützen.
Immer im Schatten Lulas?
Dilma Rousseff, von der «nur» 62 Prozent der Brasilianerinnen und Brasilianer eine «gute Regierung» erwarten, gilt als pragmatisch politisierende Frau. Eine ihrer grossen Herausforderungen dürfte sein, inwieweit sie parteiintern ihre eigenen Schwerpunkte zu setzen vermag – wenn nötig auch gegen den übermächtigen Ehrenpräsidenten der Arbeiterpartei: Lula da Silva.