
Der grosse Wahlverlierer: Beppe Grillos Wahlkampf lief ins Leere, seine Protestbewegung hat an Popularität massiv eingebüsst. (Bild: epa/Luca Turi)
Mit 25,6 Prozent der Stimmen ist Grillos «Movimento 5 Stelle» (M5S) bei den Parlamentswahlen Ende Februar um ein Haar stärkste Partei geworden, in Rom hatten die «Grillini» gar 27 Prozent erzielt. Drei Monate später sind die Sterne Grillos bereits wieder am Verblassen. Der M5S-Kandidat in der Hauptstadt, Marcello De Vito, ist laut Hochrechnungen des Staatssenders RAI beim gestrigen ersten Wahlgang der Kommunalwahlen nicht über 12,4 Prozent hinausgekommen. Damit wurde De Vito von den Kandidaten der traditionellen Parteien klar geschlagen: Ignazio Marino vom linken Partito Democratico (PD) kam auf 43,3 Prozent, der amtierende Bürgermeister Gianni Alemanno von der Berlusconi-Partei PDL auf 30 Prozent. Marino und Alemanno werden die Stichwahl vom 9./10. Juni unter sich ausmachen.
Ähnlich – oder noch schlimmer – sieht es für die Protestbewegung auch in vielen der anderen 563 Gemeinden aus, in denen gewählt wurde. Zum Teil waren die Stimmenverluste des M5S darauf zurückzuführen, dass Grillo vor allem nationale Themen beackert, die kommunal weniger interessieren.
Wahlbeteiligung auf Tiefpunkt
Doch der Hauptgrund für das miserable Abschneiden der Protestbewegung dürfte in der dürftigen Bilanz liegen, die die Abgeordneten und Senatoren des M5S im nationalen Parlament vorzuweisen haben: Mit ihrer Verweigerungshaltung gegenüber den traditionellen Parteien haben sie nicht nur – zum Entsetzen vieler ihrer Wähler – Silvio Berlusconi das politische Überleben in einer grossen Koalition gesichert, sondern sich auch der meisten Gestaltungsmöglichkeiten beraubt.
Die Schlappe Grillos bedeutet nicht, dass sich die Politikverdrossenheit der Italiener seit den Parlamentswahlen gemildert hätte – im Gegenteil: Die Stimmbeteiligung ist auf einen historischen Tiefpunkt gefallen. In Rom hat sich nur noch jeder zweite der 2,3 Millionen Wahlberechtigten in die Wahllokale bemüht; bei den Kommunalwahlen von 2008 war die Beteiligung dort noch bei 74 Prozent gelegen. Landesweit ist die Stimmbeteiligung von 77 auf 62 Prozent gefallen. Insgesamt waren am Sonntag und gestern Montag rund sieben Millionen Italiener zu den Urnen gerufen.
«Die Leute gehen nicht mehr wählen, weil sie verzweifelt und deprimiert sind und keine Zukunft mehr vor sich sehen», kommentierte der Politologe und Meinungsforscher Nicola Piepoli die für italienische Verhältnisse miserable Beteiligung an den Kommunalwahlen. Roberto Weber vom Demoskopie-Institut SWG pflichtet ihm bei: «Ein Teil des Landes hat sich von der Politik abgelöst, wie ein Stück eines Eisberges. Vor allem die gut informierten und politisch aktiven Bürger haben aufgehört zu wählen, weil sie keiner Partei und keinem Politiker mehr Vertrauen schenken.»
Geduld der Italiener strapaziert
Schon bei den Parlamentswahlen hatte jeder zweite Stimmberechtigte entweder den Anti-Politiker Beppe Grillo gewählt – oder war den Urnen ferngeblieben. Das den Wahlen folgende Gezerre um die Regierungsbildung hat die Geduld der Italiener weiter strapaziert. Die schliesslich von Staatspräsident Giorgio Napolitano erzwungene Lösung – die Koalitionsregierung des linken Partito Democratico mit Erzfeind Silvio Berlusconi unter der Führung von Enrico Letta – wird von der deutlichen Mehrheit der Wähler als widernatürlich und ineffizient betrachtet.
Dominik Straub, Rom