«Bluten, wenn es nötig ist»

Der griechische Wahlsieger Alexis Tsipras verspricht zusammen mit der Rechtspartei Anel einen «ehrbaren Kampf» – und will vor allem die Staatsschuld umstrukturieren.

Das neue Kabinett von Alexis Tsipras soll heute, spätestens aber morgen, feststehen und vereidigt werden. (Bild: ap/Lefteris Pitarakis)

Das neue Kabinett von Alexis Tsipras soll heute, spätestens aber morgen, feststehen und vereidigt werden. (Bild: ap/Lefteris Pitarakis)

Es war vielleicht der markanteste Satz, den Alexis Tsipras vom «Bündnis der Radikalen Linken» (Syriza) am Sonntagabend unmittelbar nach seinem neuerlichen Wahltriumph auf dem zentralen Athener Klafthmonos-Platz der jubelnden Menschenmenge zurief: «Es hat sich gezeigt: Syriza ist zu hart, um zu sterben!» Dabei strahlte er über das ganze Gesicht. Tsipras, ehemaliger Schulbesetzer, mittlerweile 41jähriger Senkrechtstarter aus dem dichtbesiedelten Athener Stadtteil Kypseli, hat es wieder allen gezeigt. Mit 35,5 Prozent der Stimmen behielt er bei den vorgezogenen Neuwahlen, die er selber mit seinem überraschenden Rücktritt Mitte August hervorgerufen hatte, klar die Oberhand gegen seinen letztlich doch zu biederen Herausforderer Evangelos Meimarakis von der konservativen Nea Dimokratia (ND). Und mehr als das: Tsipras demütigte die Konservativen mit seinem Vorsprung von siebeneinhalb Prozentpunkten.

Koalition mit Anel wahrscheinlich

Der alte und neue Premierminister Alexis Tsipras strebt eine Neuauflage der Koalitionsregierung zwischen Syriza und den von Kritikern als rechtspopulistisch eingestuften «Unabhängigen Griechen» (Anel) unter dem bulligen Ex-Verteidigungsminister Panos Kammenos an. Sie habe sich «bewährt», Syriza und Anel seien schon in der Amtszeit «durch dick und dünn gegangen», hiess es gestern aus Syriza-Kreisen.

Damit verzichtet Tsipras darauf, seine Regierung auf eine breitere Basis zu stellen, indem er mit den ebenfalls im Parlament vertretenen Pasok-Sozialisten sowie der «Fluss»-Partei (To Potami) koaliert. Beide Parteien haben eine klar proeuropäische Ausrichtung. Sie haben zudem klargestellt, dass sie – wie die erneut in die Rolle des Oppositionsführers schlüpfende Nea Dimokratia – zumindest partiell die bevorstehenden rigiden Spar- und Reformauflagen im Athener Parlament mittragen werden.

Die neue Syriza/Anel-Regierung verfügt dem amtlichen Endergebnis zufolge über eine hauchdünne Mehrheit von 155 Mandaten in der 300 Sitze umfassenden «Vouli», Athens ehrwürdigem Parlament. Dies sind sieben Sitze weniger, als sie nach dem denkwürdigen Machtwechsel im Januar auf sich vereinte. Im Parlament werden acht Parteien vertreten sein, eine mehr als bisher. Neu dabei ist die «Union der Zentristen» unter Reformer Vassilis Leventis. Sie heimste neun Mandate ein. Die Syriza-Abspaltung «Laiki Enotita» (Volkseinheit) unter Ex-Energieminister Panagiotis Lafazanis, die ein Comeback der Drachme anstrebt, schaffte hingegen etwas überraschend nicht den Sprung über die Dreiprozenthürde.

Reformauflagen abmildern

Da passt es ins Bild, dass Kammenos gestern kurz nach 15 Uhr in schwarzem Anzug und schwarzem Hemd auf dem knallroten Sofa im Büro von Tsipras in der Syriza-Parteizentrale Platz nahm. In Athen gilt es als sicher, dass Kammenos erneut zum Verteidigungsminister im Kabinett Tsipras avanciert.

«Die Geschichte wiederholt sich», begrüsste ihn ein betont gelöster Tsipras in Andeutung auf die Regierungsbildung Ende Januar. Und fügte hinzu: «Wir haben die grosse Gelegenheit, mit festen Schritten und einer Perspektive von vier Jahren unser wesentliches Versprechen einzulösen. Wir werden einen ehrbaren Kampf führen. Wir werden bluten, wenn es nötig ist, damit unser Volk aufhört zu bluten.» Damit deutete Tsipras an, dass er die rigorosen Spar- und Reformauflagen, die bald beschlossen und umgesetzt werden sollen, zumindest abmildern will. Oberste Priorität für die neue Regierung Tsipras habe aber eine Umstrukturierung der griechischen Staatsschuld, wie gestern aus Syriza-Kreisen verlautete. Die griechische Staatsschuld belief sich per Ende Juni auf 312 Milliarden Euro.

Die Athener Presse bewertete den Wahlausgang denn auch differenziert. «35,5 Prozent – die Ära Tsipras», titelte die auflagenstärkste Tageszeitung «Ta Nea». Ins gleiche Horn stiess «Ethnos»: «Tsipras' klarer Sieg» lautete die Schlagzeile. Demgegenüber fragte sich das Traditionsblatt «Estia» angesichts des Wahlausgangs: «Weshalb also diese Wahlen?»

«Die Geschichte wiederholt sich»

Wie Tsipras und sein Juniorpartner Kammenos gestern unisono versicherten, soll das Kabinett heute, spätestens aber morgen Mittwoch feststehen und umgehend vereidigt werden. Die Koalitionsregierung aus Syriza und Anel unter dem neuerlichen Wahltriumphator Alexis Tsipras wird in Athen damit im Eiltempo formiert – ganz so wie es Ende Januar geschehen war. Getreu Tsipras' Worten: «Die Geschichte wiederholt sich.»

Tsipras wird jedenfalls bereits am Mittwoch nicht nur Griechenland, sondern auch Zypern bei dem anberaumten EU-Flüchtlingsgipfel vertreten. Darum hatte ihn Zyperns konservativer Staatspräsident Nikos Anastasiadis gebeten.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten