Istanbul Zwischen Diyarbakir und Istanbul keimt wieder Hoffnung, dass der Kurdenkonflikt, der die Türkische Republik seit ihrer Gründung in Atem hält, gelöst wird. Präsident Abdullah Gül hat ihn zum wichtigsten Problem der Türkei erklärt.
Die gemässigt islamische Regierungspartei AKP scheint bereit, die Schublade wieder zu öffnen, in der das Projekt einer neuen Verfassung ruht.
Ihren Entwurf, der schon seit anderthalb Jahren fertig sein soll, hat die AKP zwar bisher nicht veröffentlicht. Hingegen bittet sie nun die gesellschaftlichen Gruppen um Vorschläge. Eine neue Verfassung müsste auch zum Kurdenproblem Stellung beziehen.
Kurdische Friedensfühler
Gleichzeitig strotzt die prokurdische Partei DTP vor Selbstbewusstsein, nachdem sie die AKP Ende März in Gemeindewahlen in den kurdischen Gebieten vernichtend geschlagen hat. Ihr Führer Ahmet Türk hat die DTP auf einen gemässigten Kurs gebracht.
Für Türk ist ein Einheitsstaat mit der Amtssprache Türkisch kein Problem. Damit hat sich die DTP auch von den kurdischen Rebellen der PKK emanzipiert. Und deren Führer Murat Karayilan hat im Gespräch mit einer britischen Zeitung, eine beschränkte Autonomie der kurdischen Gebiete in der Türkei nach schottischem Vorbild vorgeschlagen.
Mithäftlinge für Öcalan
Allerdings gibt es im kurdischen Lager immer noch einen Mitspieler, an dem auch Türk nicht vorbeikommt – den inhaftierten PKK-Chef Abdullah Öcalan. Dieser verbüßt seit 10 Jahren als einziger Häftling auf der Marmara-Insel Imrali eine lebenslange Haftstrafe. Gegenüber ihrem wichtigsten Häftling will die Türkei kein Risiko eingehen.
Die von Öcalan und seinen Anhängern geforderte Verlegung in ein Gefängnis mit anderen Häftlingen kommt für Ankara nicht in Frage. Doch die Türkei ist bereit, der Forderung des Antifolterkomitees des Europarates nachzugeben und Öcalan Mithäftlinge auf Imrali zuzugestehen. Seit November wird auf der Insel ein neuer Gefängnistrakt gebaut. Dort sollen sechs oder sieben weitere PKK-Häftlinge untergebracht werden.
Bei guter Führung Öcalans und der neuen Häftlinge, dürften diese maximal eine Stunde am Tag mit ihren Führer zusammen sein.
Die in Aussicht gestellte Hafterleichterung für Öcalan hat die PKK nach einem Aufruf von Ahmet Türk mit der Verlängerung ihres einseitigen Waffenstillstands bis zum 15. Juli beantwortet.
Störmanöver auf beiden Seiten
Allerdings scheint sich dies in der PKK noch nicht ganz herumgesprochen zu haben.
In letzter Zeit wurden mehrfach ferngesteuerte Minen gegen Fahrzeuge der türkischen Armee eingesetzt und mehrere Soldaten getötet.
Auch der Staat gibt keine Ruhe. In den vergangenen Wochen wurden zahlreiche DTP-Mitglieder als mutmassliche PKK-Mitglieder verhaftet.