Kommentar

Best Case für Israel? Eisenkot und die Likud – aber ohne Netanyahu

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Je weniger Parteien die neue Regierung bilden, desto besser. Sollte Gadi Eisenkot am Dienstag die meisten Stimmen erhalten, wird er bestimmt mit der Likud sprechen. Und das ist gut so.

Benjamin «Bibi» Netanjahu (links) gilt es abzulösen, wenn es nach seinen Konkurreten geht. Gadi Eisenkot (rechts) wird ihm am Diesntag gefährlich.

Benjamin «Bibi» Netanjahu (links) gilt es abzulösen, wenn es nach seinen Konkurreten geht. Gadi Eisenkot (rechts) wird ihm am Diesntag gefährlich.

Bild: Abir Sultan/EPA

In Israel wünscht man sich am Wahltag einen «fröhlichen Wahl-Feiertag», fast so, als wäre es ein echter Feiertag. Das ist mehr ironisch gemeint, war aber auch immer Ausdruck einer optimistischen Stimmung für Wandel. An diesem Dienstag steht in Israel eine zentrale Frage im Raum: Bibi oder nicht Bibi, wie man Netanyahu in Israel nennt. Wer aktuell besonders gute Chancen hat, Netanyahu als Regierungschef abzulösen, ist Gadi Eisenkot, ehemaliges Mitglied des Kriegskabinetts. Und paradoxerweise wäre es am besten, täte Eisenkot das mit Netanyahus Likud-Partei.

Die Knesset hat 120 Sitze. 61 braucht man für eine Regierungsbildung. Eisenkot und Netanyahu liegen je nach Umfrage gleichauf. Israel braucht jetzt Stabilität, und das geht nicht, wenn vier, fünf oder gar sechs Parteien sich unter sowieso erschwerten Umständen auf Grundsätze einigen müssen. Der gemeinsame Nenner «Bibi muss weg» ist zwar ein Schnellrezept für Wahlen, nicht aber ein nachhaltiges, um vier Jahre lang zu regieren. Zudem spielen Ego und Machtkämpfe eine zu grosse Rolle in Israels Politik und je mehr Individuen am Regierungstisch sitzen, desto mehr Potenzial für Spannungen gibt es.

Regieren geht dann am besten, wenn es wenige Entscheidungsträger gibt und Koalitionen, die ideologisch nah beieinanderliegen. Das trifft auf Eisenkots Partei Yashar und den Likud zu. Unter dieser Voraussetzung wäre es gar vorstellbar, dass die Netanyahu-Partei selbst mit ihrer eigenen Spitze bricht, denn nur eine Likud ohne Bibi ist für Eisenkot ein potenzieller Koalitionspartner.

Der Rückhalt für Netanyahu innerhalb der Partei ist unklar. Viele haben sich jedoch von ihm entfremdet, als er eine formelle staatliche Untersuchungskommission zu den Sicherheitsversäumnissen am 7. Oktober 2023 ablehnte. Wenn es nach den Wahlen vom Dienstag also darum geht, ob die Likud mit Netanyahu als Oppositionspartei zurückbleibt oder ohne Netanyahu mitregieren wird, wird sich noch so manch ein Parteimitglied gegen den eigenen Chef stellen.

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