Berlusconis «Hühner der Freiheit» blamieren sich

photo of author of the article

In Silvio Berlusconis Partei PDL herrscht knapp vier Wochen vor den wichtigen Regionalwahlen ein Chaos. Dilettantismus und Querelen führten dazu, dass Parteilisten für ungültig erklärt wurden.

Umberto Bossi (Bild: epa)

Umberto Bossi (Bild: epa)

rom. In der Provinz Rom führte anscheinend ein «panino», ein Brötchen, zum Ausschluss der Berlusconi-Partei Popolo della Libertà (PDL). Der Parteifunktionär, der am Samstag die Liste einreichen sollte, war erst in letzter Minute bei der zuständigen Behörde erschienen, verliess das Amt nach Ablauf der Frist um 12 Uhr aber nochmals, um nach eigenen Angaben ein «panino» essen zu gehen. Als er zurückkam, war der Eingang geschlossen.

Aber er ist nicht der einzige, der in der Berlusconi-Partei Fehler gemacht hat: Auf der Liste des wiederkandidierenden Regionalpräsidenten der Lombardei fehlten Dutzende von Unterschriften; die Liste wurde annulliert. Genauso wie die persönliche Wahlliste von PDL-Kandidatin Renata Polverini in Latium, die wegen eines peinlichen Formfehlers ebenfalls für ungültig erklärt wurde.

Streit innerhalb der Partei

Berlusconi muss nun auf die Nachsicht der Verwaltungsjustiz hoffen, die über die Rekurse entscheiden wird. Sollten die Richter kein Einsehen haben, droht dem PDL bei den Regionalwahlen vom 28./29. März in den beiden politisch wichtigsten Regionen eine Niederlage: Innenminister Maroni von der Lega Nord hat bereits wissen lassen, es werde kein Notdekret zur Verlängerung der Eingabefrist für die Wahllisten geben.

Auch betont regierungsfreundliche Zeitungen reagieren mittlerweile spöttisch. So hat «Libero» die Abkürzung PDL auf der Frontseite in dicken Lettern mit «polli della libertà» ausgeschrieben, also «Hühner der Freiheit». Auch Berlusconi gibt für einmal nicht nur der Justiz die Schuld, sondern auch eigenen Leuten. Eine «Stümperbande» nannte er sie.

Verspätungen und Formfehler beim Einreichen der Wahllisten haben ihren Grund darin, dass nicht nur in Latium und der Lombardei, sondern in fast allen Regionen unter den PDL-Lokalfürsten bis zuletzt ein Nervenkrieg um Kandidaten und Listenplätze stattfand. Ein Zeichen dafür, dass die PDL, die 2008 aus einer Fusion von Berlusconis Forza Italia (FI) und der rechtsnationalen Alleanza Nazionale (AN) hervorging, bis heute nie zu einer einigen Partei zusammengewachsen ist.

Der Antipolitiker Berlusconi, dessen FI nie viel mehr als ein Wahlverein gewesen war, hatte nach seinem Wahlsieg 2008 weder die Lust noch die Kraft, seinem neuen Geschöpf PDL eine klare «Idee» und vor allem klare Strukturen zu geben. Zudem hat er nun die Fehden in der Partei noch angeheizt, indem er in allen Wahlkreisen Personen seines Geschmacks auf die Listen setzte und damit die begehrten Plätze noch rarer machte.

Für viel Häme von aussen und für Verbitterung in der Partei sorgt etwa die Kandidatur seiner Dentalhygienikerin Nicole Minetti, einem ehemaligen TV-Sternchen, in der Lombardei.

Opposition profitiert kaum

Profiteurin des Chaos ist nicht so sehr die Opposition, sondern vor allem die Lega Nord. Parteichef Bossi hat die Schwäche des Regierungschefs bereits ausgenutzt und ihm in den Regionen Veneto und Ligurien die Kandidaten für das Amt des Regionalpräsidenten diktiert.

Das Zugeständnis ist im PDL von vielen als Demütigung empfunden worden. Der «Corriere della Sera» schrieb gestern dazu: «Unabhängig davon, ob es am 28./29. März ein Sieg oder eine Niederlage geben wird: In der Mitte-Rechts-Koalition bereiten sich schon viele auf die grosse Abrechnung vor.»

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten