Rom. In Berlusconis Partei PDL herrscht ein Kampf jeder gegen jeden. Jüngstes Opfer des Hauens und Stechens ist Umweltministerin Stefania Prestigiacomo, die gestern unter Tränen ihren Parteiaustritt bekanntgegeben hat: «In dieser Partei vermag ich mich nicht mehr wiederzuerkennen», sagte die 44jährige Ministerin. Kurz zuvor hatte die PDL-Fraktion in der Abgeordnetenkammer geschlossen gegen einen Antrag der Ministerin einem Unternehmens-Förderungsgesetz zugestimmt – und anschliessend «Rücktritt, Rücktritt» gejohlt. Die Umweltministerin wurde schon früher von der eigenen Partei immer wieder desavouiert. Prestigiacomo will aber ihr Ministeramt trotz Parteiaustritt behalten .
Zehntausende Demonstranten
Nach wie vor erheblicher Druck kommt für die Regierung auch von der Strasse: Gestern haben in zahlreichen Städten des Landes erneut Zehntausende von Schülern und Studenten gegen die Universitätsreform demonstriert. Im Unterschied zu der Kundgebung in Rom am Tag der Vertrauensabstimmung, als es zu schweren Krawallen mit Dutzenden von Verletzten gekommen war, blieben die Proteste gestern halbwegs friedlich.
Zu Strassenblockaden und vereinzelten Scharmützeln mit den Ordnungskräften kam es vor allem in Mailand, Turin und Palermo, während es in Rom relativ ruhig blieb.
Nervosität und Provokationen
Die Universitätsreform wird im Senat mit Berlusconis Mehrheit dort spätestens heute verabschiedet werden. Die Regierung hatte sich vor den gestrigen Demonstrationen äusserst nervös gezeigt und das historische Zentrum von Rom erneut mit einem grossen Polizeiaufgebot abgeriegelt. PDL-Fraktionschef Maurizio Gasparri, einst ein bekannter Militanter der Jugendorganisation des neofaschistischen MSI, hat vor den Kundgebungen nichts unversucht gelassen, die in ihrer grossen Mehrheit friedfertigen Schüler und Studenten zu kriminalisieren: Er verlangte präventive Verhaftungen, da sich unter den Demonstranten potenzielle Mörder befänden.
Auch eine Bombenattrappe, die «zufälligerweise» am Vortag in der Römer U-Bahn gefunden wurde, ist von der Opposition – aber auch vom konservativen «Corriere della Sera» - als plumper Versuch interpretiert worden, die Proteste zu desavouieren.
