ROM. Im italienischen Parlament findet heute erneut eine Vertrauensabstimmung über die Regierung Berlusconi statt. Auslöser war die Rückweisung des Rechenschaftsberichts 2010 der Regierung. Danach hatte Staatschef Giorgio Napolitano eine «glaubwürdige Antwort» auf die Frage verlangt, ob die Regierung noch handlungsfähig sei – und de facto das Vertrauensvotum gefordert.
«Keine Alternative»
Berlusconi erklärte gestern, es gebe keine Alternative zu seiner Regierung. Die Opposition sei in sämtlichen Sachfragen zerstritten; das einzige, was sie zusammenhalte, sei der «Anti-Berlusconismus». Er griff die Opposition und die Justiz an, sie inszeniere eine Verleumdungskampagne gegen ihn. Er werde sich aber nicht «steinigen» lassen.
Berlusconi sprach allerdings in einem halbleeren Parlament: Die Opposition war aus Protest ferngeblieben. Dario Franceschini vom Partito Democratico forderte Berlusconi auf, die «Farce» zu beenden und zurückzutreten. «Die Regierungsmehrheit ist zertrümmert und konfus», erklärte auch Luciano Sardelli, selber Mitglied dieser Mehrheit.
Unmut in den eigenen Reihen
Tatsächlich wird auch der Unmut der Koalitionäre gegen den Regierungschef täglich grösser. Vorgeworfen wird Berlusconi vor allem, dass er in der Eurokrise die beiden Parlamentskammern mit Gesetzen in eigener Sache blockiert, statt das seit Wochen versprochene Reformpaket vorzulegen oder sich mit Wirtschaftsminister Giulio Tremonti auf einen Nachfolger von Notenbankchef Mario Draghi zu einigen.
Bleibt die Frage: Werden die «Heckenschützen» aus Berlusconis Parteienbündnis, welche durch ihre Enthaltung am Dienstag die Ablehnung des Rechenschaftsberichts provoziert hatten, dem Premier auch heute in der Vertrauensabstimmung die Gefolgschaft versagen.
Dominik Straub