UNO-Delegierte aus 193 Staaten waren gespannt, was der Führer des mächtigsten Staates der Welt zum Anspruch der Palästinenser zu sagen hat, das 194. UNO-Mitglied sein zu wollen. Nichts Neues war es – nur das Dacapo eines Mantras, dem die Palästinenser so nichts mehr abgewinnen können.
Als wüssten sie es nicht selber, dass es ohne Übereinkunft mit Israel keinen palästinensischen Staat geben wird. Als hätten sie nicht selber immer wieder betont, Verhandlungen führen zu wollen, warteten sie auf den einen erlösenden Satz: das Bekenntnis des amerikanischen Präsidenten, dass Israel den Siedlungsbau auf palästinensischem Gebiet sofort einzustellen hat.
Es ist beileibe keine Maximalforderung von Extremisten. Wer tagtäglich das Territorium schwinden sieht, auf dem man ihm angeblich einen Staat zugestehen will, formuliert eine minimale Bedingung, wenn er fordert, dass dieser Landraub gestoppt wird, bevor über das Wie und Wann einer Staatsgründung debattiert werden kann.
Nichts, keinen Ton sagte der Mann dazu, der Israels berechtigte Forderung nach Sicherheit und garantiertem Ende der Gewalt ganz selbstverständlich als Vorbedingung für einen Frieden sieht. Er schweigt wohlwissend, dass die Siedlungen einer der Gründe für die Gewalt palästinensischer Extremisten sind.
Obama fordert Palästinenserpräsident Abbas Verhandlungen ab, ohne ihm die Garantie zu geben, dass es wirklich noch etwas zu verhandeln gibt. Da schweigt er dann auch zur Frage, mit wem denn noch verhandelt werden soll, wenn der Verhandlungspartner Abbas so weit demontiert wird, dass er von seinen eigenen Leuten kein Verhandlungsmandat mehr bekommt. Walter Brehm
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