
In Erklärungsnot: Medwedew und Putin am Wahlabend. (Bild: ap/Dmitry Astakhov)
MOSKAU. Wahlkämpfer Dmitri Medwedew konnte die Enttäuschung nicht verbergen, als er am Wahlabend vor die Mitstreiter seiner Partei trat. Der Geschmeidigkeit eines Wahlverlierers in westlichen Demokratien stand er jedoch schon in nichts mehr nach. 15 Prozent verlor die Staatspartei «Geeintes Russland» (GR) bei den Dumawahlen, mit 49,5 Prozent schaffte sie nicht einmal den Sprung über die magische 50-Prozent-Marke. Für den Kremlchef zählte indes nur eins: Aus den Wahlen sei die Partei als «stärkste» und «grösste politische Kraft» hervorgegangen. Nichts Ungewöhnliches sei an diesem Urnengang gewesen. Kurzum, sagte der scheidende Präsident, wir haben die Ergebnisse einer echten Demokratie, die auch funktioniert.
Viel Schadenfreude
Wladimir Putin, der im März wieder in den Kreml einziehen möchte, konnte dem nur beipflichten: Die Partei habe vom Wähler das Mandat erhalten, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen. Die Zuschauer wurden Zeugen einer Metamorphose der Autokratie in eine belastbare Demokratie. Das Parlament, versprachen Funktionäre der Partei, solle nun auch wieder zu einem Ort der Diskussion werden. Dergleichen hatten die Russen vorher noch nicht vernommen. Auch die eilig in Aussicht gestellte Bereitschaft, mit anderen Parteien eine Koalition einzugehen, liess den Zuschauer die Ohren spitzen.
Die Schadenfreude im politisch aktiveren Teil des Volks kennt am Tag danach keine Grenzen. Die Lektion des Wählers hat gesessen. Selbst dem angriffsfreudigen Putin fiel am Abend keine Beschimpfung mehr ein. Er sah so aus, als wüsste er nicht mehr, dass er der «nationale Lider» ist, der dem Volk eine lichte Zukunft versprochen hatte.
Die Mehrheit ist heute skeptisch. Wie der Millionär Wladislaw, der die Kommunisten wählte. «Hätte ich vor einem Jahr noch nicht für möglich gehalten», sagt der 42jährige Moskauer. Die Kommunisten zu wählen, brachte die Rentnerin Ludmila Sergejewnja nicht übers Herz. «Eigentlich wollte ich gar nicht wählen, ich habe den Zettel ungültig gemacht», lacht sie. Die Stimmen für die Kommunisten, die zweitstärkste Partei wurden(19,5 Prozent), sind zu einem Grossteil Proteststimmen. Viele haben taktisch gewählt, weil die Stimme für eine andere Partei von den Wahlbeamten Putins nur mit grösserem Aufwand in ein Ja für die herrschende Partei umgewidmet werden kann. Die Kommunisten wollen jedenfalls wegen massiven Wahlbetrugs vor Gericht ziehen.
Dass die Wahlen auf breiter Front manipuliert wurden, wurde spätestens in der Vorwahlwoche deutlich, als der Kreml gegen die Wahlbeobachter der NGO Golos vorging. Die Massnahmen liessen jedes Feingespür vermissen.
In den Städten durchgefallen
Dass es auch am Wahltag zu schweren Verstössen kam, bestätigten internationale Wahlbeobachter der OSZE. Es sei zu häufigen Unregelmässigkeiten beim Urnengang gekommen, heisst es in der Stellungnahme. Es gebe «ernsthafte Hinweise» auf zusätzliche Stimmzettel in den Urnen, die nicht von Wahlberechtigten stammen könnten.
Bislang hat der Kreml sich gegen die Einmischung aus dem Ausland – wie in solchen Fällen üblich – noch nicht verwahrt. Das dürfte beim Wähler diesmal auch nicht mehr so leicht verfangen – bei über 7000 registrierten Verstössen gegen das Wahlprozedere. Der Kreml hat aber auch Wichtigeres zu tun, als imaginäre Feinde zu bekämpfen. In vielen Grossstädten, in denen sich das politische Schicksal des Landes entscheidet, von Kaliningrad bis Wladiwostok, Archangelsk und Irkutsk, Sankt Petersburg und Moskau kam die GR selten auf mehr als ein Viertel der Stimmen.