Atmosphäre ist wieder trüber

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Die Klimaverhandlungen sind faktisch zum Stillstand gekommen. Offiziell geht es um Formales, doch dahinter um die Frage, wie bindend eine Einigung sein soll.

kopenhagen. Es herrscht Ratlosigkeit. Die Organisatoren – das UNO-Klimasekretariat und Gastgeber Dänemark – haben den Gipfel nicht im Griff. Aussen brachen die Registriermaschinen zusammen. Tausende Delegierte mussten den Tag in der Kälte vor dem Bella Center verbringen. Im Konferenzzentrum selbst kamen die Verhandlungen zum Stillstand.

Sie wurden vorübergehend unterbrochen, weil die teilnehmenden Staaten sich nicht einigen konnten, welche Form ein künftiges Abkommen haben soll.

Entwurf bis Donnerstag

Die Entwicklungsländer, zusammengeschlossen in der G77, setzen auf das Kyoto-Protokoll. Dieses sei bisher das einzig bindende Klimaabkommen. Verschwinde es, könnten sich die Industrieländer aus ihrer Verantwortung stehlen. Denn «Kyoto» auferlegt nur Industrieländern Verpflichtungen zur Verringerung des CO2-Ausstosses, nicht aber Entwicklungsländern. Das Problem: Die USA haben das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert und wollen das auch nicht tun. Denn sie wollen nicht Verpflichtungen übernehmen, ihren CO2-Ausstoss zu verringern, wenn ihr grosser Rivale China dies nicht tut.

Die Konferenzleiterin Connie Hedegaard will nun die obersten politischen Verantwortlichen entscheiden lassen. Ab Donnerstag sind die zuständigen Minister hier. Die scheidende dänische Klima-Ministerin und designierte EU-Klima-Kommissarin will bis dahin einen Entwurf für eine Einigung vorlegen. Nur die offenen Fragen sollen dann noch diskutiert werden. Hedegaard hofft, dass dann die Anwesenheit von rund 110 Staats- und Regierungschefs genügend Druck aufbaut, um ein Scheitern zu verhindern.

USA scheuen Verpflichtungen

Doch Hedegaard spielt riskant. Sie hat letzte Woche schon einmal einen Entwurf vorgelegt, wenn auch inoffiziell. Aber aus Sicht der Entwicklungsländer entsprach er zu sehr den Interessen der USA. Namentlich sah er keine verpflichtenden Ziele für einzelne Ländergruppen vor, ihren CO2-Ausstoss zu verringern. Genau das scheuen die USA: Sie wollen wirklich bindende Verpflichtungen in Kopenhagen vermeiden.

Aber dies ist der Kern der Verhandlungen: Je höher die Reduktionsziele, desto unwahrscheinlicher ist es, dass die Industrieländer sie zu Hause erreichen können. Und desto mehr müssen sie dies mit Klimaschutz in den Entwicklungsländern kompensieren.

Wieder mehr Verhärtung

Diese ihrerseits wollen keine verpflichtenden Ziele übernehmen. Das wiederum haben die USA am Wochenende heftig kritisiert.

Nicht ganz zu Unrecht: Die Entwicklungsländer stossen inzwischen mehr als die Hälfte des Kohlendioxids der Welt aus.

Die Standpunkte lagen bereits vor dem Gipfel weit auseinander. Doch nun scheint sich auch die Atmosphäre im Bella Center zu trüben. Der Weg zu einer Einigung scheint weiter als letzte Woche.

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