
Gross inszeniert: Assad spricht in der Oper zu Anhängern. (Bild: epa)
LIMASSOL. Nach sechs Monaten Schweigen hat Syriens Diktator Assad seine hinlänglich bekannten Positionen erneut bekräftigt. Seine Durchhalterede war in erster Linie an seine Anhänger gerichtet.
Für seinen gut inszenierten Auftritt hat Assad das Opernhaus von Damaskus gewählt. Vor einer riesigen syrischen Fahne versuchte sich der angeschlagene Diktator als grosser Führer eines Landes zu präsentieren, in dem es «keinen Raum für Freude» mehr gebe. Für die «Leiden des Volkes» machte er pauschal die Aufständischen verantwortlich, die Assad eine «Bande von Killern, Kriminellen und westlichen Marionetten» nannte. Syrien sei einer «beispiellosen Attacke» von Al-Qaida-Kämpfern ausgesetzt. Jeder «aufrechte Bürger» müsse daher das Land mit den Mitteln verteidigen, die jedem Einzelnen zur Verfügung stünden. Der Widerstand gegen sein Regime, sagte Assad unter dem Beifall seiner Anhänger, sei keine Revolution, sondern eine ausländische Verschwörung. Die Opposition habe keine Denker und Führer.
Für Opposition kein Angebot
Bereitschaft zu einer «Versöhnungskonferenz», an der alle Kräfte teilnehmen sollen, die Syrien «nicht betrogen haben», konnte Assad angesichts derartiger Unterstellungen nicht erwarten. Wie könne man mit jemandem sprechen, der nicht einmal willens sei, die Opposition anzuerkennen, sagte Louay Safi von der «Syrischen Nationalkoalition». Verhandlungen mit dem Regime seien erst möglich, wenn Assad zumindest seine Bereitschaft zum Rücktritt signalisiere. Erneut habe Assad unter Beweis gestellt, sagte Safi weiter, dass er ein Gewaltherrscher sei, mit dem jegliche Verhandlungen sinnlos seien.
Auch arabische Diplomaten können der Rede Assads keine neuen Aspekte abgewinnen. Seine Forderung nach einem «Stop der Bewaffnung von terroristischen Gruppen» – also aller Aufständischen – dürfte von den Adressaten abgelehnt werden. Das Versprechen Assads, nach einem solchen Stop die militärischen Attacken einzustellen, entbehrt jeglicher Glaubwürdigkeit. «Sollen wir dann zusehen, wie uns Assads Milizen langsam abschlachten?», fragte ein Sprecher der «Nationalkoalition», die freilich auch nur einen Teil der Aufständischen repräsentiert.
Die an Einfluss und Stärke gewinnenden islamistischen Gruppen haben längst klar gemacht, dass sie eine radikale Lösung anstreben und mit militärischen Mitteln das Regime in Damaskus stürzen wollen. Kompromisse kommen für die Hardliner der der Al Qaida nahestehenden Nusra-Front ebenso wenig in Frage wie für das Assad-Regime eine Versöhnung mit der Opposition.
Neue Widersprüche
Noch am Samstag wurde darüber spekuliert, ob Assad in seiner Rede auf einen Plan eingehen würde, den der Syrien-Vermittler Lakhdar Brahimi bei seinem Besuch in Damaskus Ende Dezember erwähnt hatte. Dieser stützt sich auf eine im Juni in Genf von den Unterstützern aller Konfliktparteien ausgehandelten Vereinbarung. Sie sieht einen Waffenstillstand, die Bildung einer Übergangsregierung und die Organisation von Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen vor. Das Assad-Regime hatte damals den Plan «grundsätzlich» akzeptiert.
In seinem gestern vorgestellten «Friedensplan» sprach sich Assad zwar für die Bildung einer «neuen Regierung» und die Abhaltung von Parlamentswahlen aus. Mit seiner Forderung nach einer Entwaffnung der Opposition, deren Existenz er weiter strikt leugnet, führte er aber seinen eigenen «Friedensplan» ad absurdum.