Asiatische Kritik an Moskau

Der russische Präsident Medwedew hat gestern vergeblich um Unterstützung für Moskaus Vorgehen im Kaukasus-Konflikt geworben. China und die zentralasiatischen Staaten sprachen sich für die Achtung des Prinzips der territorialen Integrität aus.

Handschlag in Duschanbe: Russlands Präsident Medwedew (rechts) begrüsst seinen iranischen Kollegen Ahmadinejad. In der Mitte Chinas Staatschef Hu, links neben ihm Kasachstans Präsident Nasarbajew. (Bild: rtr/Ria Nowosti)

Handschlag in Duschanbe: Russlands Präsident Medwedew (rechts) begrüsst seinen iranischen Kollegen Ahmadinejad. In der Mitte Chinas Staatschef Hu, links neben ihm Kasachstans Präsident Nasarbajew. (Bild: rtr/Ria Nowosti)

Auch wenn das Gipfeltreffen der Shanghai-Organisation für Kooperation (SCO) gestern in Tadschikistans Hauptstadt Duschanbe über die Bühne ging: Der russische Präsident Medwedew rechnete mit einem Heimspiel. In den vergangenen Jahren hatte Russland versucht, die SCO – an der China und die vier zentralasiatischen GUS-Staaten Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan beteiligt sind – als Gegengewicht zur Nato zu positionieren. 2005 erhielten Iran, Pakistan, Indien und die Mongolei einen Beobachterstatus.

Jetzt, da Moskau nach der Anerkennung der abtrünnigen georgischen Republiken Südossetien und Abchasien die Isolierung durch den Westen droht, hoffte der Kreml umso mehr auf die Unterstützung seiner östlichen Nachbarn. Tiflis' Versuch, die abtrünnige Provinz Südossetien mit einer militärischen Offensive wieder unter seine Kontrolle zu bringen, bezeichnete der Kremlherr als «verbrecherische Aggression».

Vertrauen verspielt

Indirekt beschuldigte Medwedew den Westen, Georgien zu diesem Vorgehen «angestiftet» zu haben, um «eigennützige Ziele» zu verfolgen. Doch so sehr der russische Präsident den Westen auch kritisierte, die übrigen SCO-Mitglieder teilten den Standpunkt der USA und Europas: Territoriale Integrität ist zu respektieren. Die meisten Mitgliedstaaten der Shanghai-Gruppe kämpfen im eigenen Land gegen separatistische Tendenzen an und sind deshalb nicht bereit, die Unabhängigkeit Südossetiens oder Abchasiens anzuerkennen. Russland steht damit praktisch allein da. Und hat überdies bei den Nachbarn viel Vertrauen verspielt, denn auch in Zentralasien geht die Angst vor einer neuen russischen Expansion um. Insbesondere in Kasachstan, in dessen Norden eine grosse russische Minderheit lebt.

Warnung an Russland

Nach Angaben des französischen Aussenministers Kouchner erwägt die EU Sanktionen «und auch andere Mittel» gegen Russland. Frankreich fordere dies aber nicht.

Der russische Aussenminister Lawrow sagte dazu, neben Strafmassnahmen habe sein «Freund Kouchner auch davon gesprochen, dass wir bald Moldawien, die Ukraine und die Krim angreifen werden. Aber das ist eine krankhafte Phantasie, und das gilt genauso für die Sanktionen».

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