Arabischer Frühling in Europa

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Seit Mitte Mai demonstrieren in der Hauptstadt Madrid und in den Provinzen Zehntausende Spanier gegen Krise und Arbeitslosigkeit und für eine «echte Demokratie». Der gesellschaftliche Aufbruch in Nordafrika ist ihnen Vorbild.

Die Puerta del Sol ist zum Tahrir-Platz der spanischen Protestbewegung gegen Arbeits- und Perspektivlosigkeit und für «echte Demokratie» geworden. (Bild: epa/Mondelo)

Die Puerta del Sol ist zum Tahrir-Platz der spanischen Protestbewegung gegen Arbeits- und Perspektivlosigkeit und für «echte Demokratie» geworden. (Bild: epa/Mondelo)

Die Regionalwahlen in Spanien sind vorbei. Die regierenden Sozialisten haben verloren. Die konservative Opposition feiert einen «grossen» Erfolg. Doch die Protestbewegung, die sich auf der Puerta del Sol, dem zentralen Platz in Madrid, vor dem Urnengang formiert hat, ist immer noch da, ist grösser geworden – und denkt nicht ans Aufgeben.

«Tahrir» auf der Puerta del Sol

«Echte Demokratie jetzt – Wir sind keine Handelsware der Politiker und Bankiers» heisst einer der wichtigsten Slogans der Demonstranten, die anfangs ein- bis zweitausend Menschen zu mobilisieren vermochten und denen sich inzwischen Zehntausende angeschlossen haben. Eines ihrer Transparente stellt kommentarlos in Arabisch und Spanisch «Tahrir», den Namen des Freiheitsplatzes in Kairo, neben «Puerta del Sol», ihren Versammlungsort in Madrid.

Ist es eine Anmassung verwöhnter europäischer Jugend, die sich, in demokratischen Verhältnissen lebend, mit den Aufständischen gegen die Mubarak-Diktatur in Ägypten gleichstellt?

Zuallererst verweist die Bewegung darauf, dass viele Motive ägyptischer Demonstranten sich nicht auf arabische Lebenswelten beschränken: Hier wie dort wenden sich zumeist gut ausgebildete Jugendliche gegen Arbeitslosigkeit, gegen eine Zukunft ohne Perspektiven und vor allem gegen das Desinteresse der Politiker an ihrer Lage.

Leben wie die jungen Araber

Die Schlangen vor den Arbeitsämtern werden immer länger. Die Arbeitslosigkeit von unter 25jährigen Spanierinnen und Spaniern ist auf erschreckende 45 Prozent gestiegen. Wer Arbeit findet, tut dies oft zu Bedingungen, die Arbeitslosigkeit nur kaschieren. Ein Job für zwei Monate oder für drei Wochen – als Handlanger oder Hilfsarbeiterin, Studienabschluss hin oder her.

Viele Jugendliche sind weit über die Mündigkeit hinaus finanziell von ihren Eltern abhängig, können sich keine eigene Wohnung und kein selbständiges Leben leisten.

Jacke wie Hose

Die ersten Adressaten des Protests sind Spaniens Politiker, jene der als Minderheit regierenden Sozialisten und die der oppositionellen Konservativen. Während die Linken versuchen, mit immer härteren Sparprogrammen und immer tieferen sozialen Einschnitten Spaniens Finanz- und Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen, blockieren die Konservativen, weil ihnen alles als noch zu wenig erscheint. Gleichzeitig sind etliche Funktionäre beider Parteien in diverse Korruptionsskandale verwickelt.

Sozialisten und Konservative teilen sich Spanien seit dem Ende der Franco-Diktatur in einem Majorz-Wahlsystem auf, das kleinen Parteien kaum Chancen lässt. Beide haben im Wahlkampf den Protestierenden wortreich ihr Verständnis bekundet. Hüben wie drüben klang es aber eher wie der Versuch, die Protestbewegung vor den eigenen Karren zu spannen. Die Puerta del Sol reagierte darauf so abweisend, wie es der Tahrir in Kairo getan hatte, als Moslembrüder und Regimefunktionäre sich anzubiedern versuchten. Auf den Vorwurf der Sozialisten, die Protestler hätten den Wahlsieg der Konservativen zu verantworten, reagierten viele Aktivisten mit einem Schulterzucken: Die beiden Parteien sind ihnen – «Jacke wie Hose» – egal.

Der Bewegung Struktur geben

Auch Wirtschaftsexperten versuchen vergeblich, der Bewegung klarzumachen, sie richte sich gegen Reformen, von denen die Jugend langfristig profitiere. Zu viele fühlen sich weder von der Politik noch von der Wirtschaft ernst genommen. Jetzt sei der Moment, unabhängig von Parteien und Verbänden selber etwas zu tun. «Frust hat sich in Furor» verwandelt, beschrieb «Spiegel Online» die Lage in Spanien.

Eine Partei will keiner der Demonstranten gründen. Aber am Wochenende haben auf der Puerta del Sol Tausende beschlossen, so lange auf dem Platz zu bleiben, bis die Bewegung eine landesweite Struktur habe – in Stadtteil- und Dorfversammlungen.

Lokal, national, europäisch

Die Plattform «Echte Demokratie jetzt», welche die Bewegung am 15. Mai mit ihrem Aufruf zur «Kundgebung der Empörten» ausgelöst hatte, kündigte für Oktober gar eine «europaweite Mobilisierung» an. Protest gegen die «Deutsch-frankophone Diktatur» in der EU gehört zum Credo der Bewegung – und könnte durchaus einen Brückenschlag zu «Empörten» in Portugal, Griechenland und auch Italien ermöglichen. Die heimische Lage soll dabei nicht in Vergessenheit geraten. Ganz pragmatisch plant die Bewegung eine Kampagne zur Reform des spanischen Wahlsystems. Und lokal soll am 15. Juni in Madrid die Pfändung einer Wohnung verhindert werden, um darauf hinzuweisen, dass immer mehr «in Not geratene Menschen aus der Gesellschaft ausgeschlossen» würden.

Die Bewegung scheint entschlossen, die Spontaneität ihrer Anfänge in Hartnäckigkeit zu überführen.

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