jerusalem. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, hält die Zeit für reif, über Alternativen zum Friedensprozess nachzudenken. «Wir müssen mit der Möglichkeit rechnen, dass der Friedensprozess scheitert», sagte er während des Gipfels in Libyen. Entgegengesetzte Signale aus Israel blieben am Wochenende jedenfalls aus. In Jerusalem blieben Beratungen der sieben ranghöchsten Minister über den Forderungskatalog der USA ohne Ergebnis.
Mit den heute in Israel beginnenden Pessach-Feiertagen ist vor kommender Woche nicht mit einer Entscheidung zu rechnen.
«Es gibt keine Alternative»
«Ich glaube, dass die Arabische Liga die PLO-Positionen und die Entscheidung von Palästinenserpräsident Abbas unterstützen wird, ohne neue Bedingungen zu stellen», sagt auf Anfrage Nabil Amr, ehemals palästinensischer Informationsminister und Berater von Abbas. Dabei gelte es, zunächst die Schritte der amerikanischen Regierung abzuwarten.
Präsident Obama müsse «den Moment und die Atmosphäre, der Israel derzeit ausgesetzt ist, nutzen», um den Friedensprozess mit einer neuen Initiative in Gang zu bringen. «Obama muss beide Seiten davon überzeugen, dass es einen Weg und eine Lösung gibt.» Von der von Amr Mussa angesprochenen «Alternative» zum Friedensprozess will Nabil Amr nichts wissen. «Es gibt keine Alternative zu Verhandlungen.»
Scharfe Kritik vom Präsidenten
UNO-Generalsekretär Ban appellierte in Libyen an die arabischen Staaten, die USA in ihrer Initiative zur Aufnahme von indirekten Gesprächen zu unterstützen. Ungewöhnlich scharf hatte Israels Präsident Peres zuvor den Bau jüdischer Siedlungen in zwei palästinensischen Vierteln Jerusalems kritisiert. «Der Weg zu einer Lösung für die Krise mit den USA ist die offizielle Begrenzung des Baugeschehens in Ostjerusalem auf die jüdischen Viertel.»
Damit allein wären die Forderungen der PLO indes längst nicht erfüllt. Abbas, der mit Zustimmung der Arabischen Liga den indirekten Gesprächen anfänglich zugestimmt hatte, sagte in Libyen: «Solange Israel die Siedlungspolitik fortsetzt, können wir nicht in indirekte Verhandlungen eintreten.» Und: «Jerusalem ist das Juwel in der Krone und das Tor zum Frieden.»