Annäherungsversuch auf Korfu

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Die Nato und Russland beschlossen auf der griechischen Mittelmeerinsel, die seit dem Georgien-Konflikt eingefrorenen Kontakte wiederzubeleben.

«Wir haben unsere Beziehungen auf der politischen Ebene neu begonnen und uns darauf geeinigt, auch die militärischen Kontakte, die seit vergangenem August eingefroren waren, wieder neu zu starten», sagte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Korfu. Neben den 29 Aussenministern der Nato-Staaten und Russlands Mann fürs Auswärtige, Sergej Lawrow, nahmen an der Ratssitzung auch die Staatschefs Griechenlands und Italiens, Konstantin Karamanlis und Silvio Berlusconi, teil. Die russische Delegation registrierte die protokollarische Aufwertung mit Genugtuung.

«Die Sitzung fand auf einer über der ministeriellen angesiedelten Ebene statt», meinte Russlands Emissär bei der Nato in Brüssel Dmitrij Rogosin. Für Moskaus Bedürfnis nach internationaler Anerkennung war dies von beachtlicher Bedeutung.

«Zug muss weiterfahren»

Russland und die Nato brauchten einander, meinte Generalsekretär Scheffer, der das Treffen trotz der Meinungsverschiedenheiten wegen dem Georgien-Konflikt als konstruktiv bezeichnete. «Der Nato-Russland-Rat läuft jetzt wieder.

Wir sind übereingekommen, dass die Meinungsdifferenzen nicht den ganzen Zug zum Stillstand bringen dürfen.» Mit Blick auf Georgien bestünden aber weiterhin fundamentale Unterschiede, dennoch «braucht Russland die Nato und die Nato braucht Russland».

Das westliche Verteidigungsbündnis hofft, Russland langfristig bei der Bewältigung des Afghanistan-Konfliktes enger einbinden zu können.

Vor allem geht es um die russische Erlaubnis, auch Waffen über den Landweg nach Afghanistan transportieren zu können. Bislang war dies auf nichtmilitärische Güter beschränkt. Trotz des Moratoriums und der frostigen Beziehungen hatte der Kreml diese Zusage jedoch nicht widerrufen. Denn auch Moskau ist am Gelingen der Nato-Mission in Afghanistan gelegen, um ein Überschwappen des islamistischen Radikalismus in die Randstaaten Russlands und die moslemischen Regionen der Russischen Föderation zu unterbinden.

Obwohl Rogosin ein antiwestlicher Wadenbeisser ist, zählt er aus strategisch nationalen Interessen zu den Befürwortern des Afghanistan-Einsatzes und plädiert zumindest in diesem Bereich für engere Kooperation.

Drogenhandel und Piraterie

Auch im Kampf gegen den Drogenhandel und die Piraterie vor der somalischen Küste sowie bei der Eindämmung der Proliferation von Atomwaffen möchte die Nato die Zusammenarbeit mit Russland vertiefen.

Das Treffen in Kerkyra stand unter einem versöhnlichen Zeichen. Dennoch nahm Russland die Wiederbelebungsversuche reservierter auf als der Nato-Rat. Nach wie vor reagiert Moskau ungehalten auf die westlichen Vorwürfe, in Georgien überreagiert zu haben. Aussenminister Sergej Lawrow nannte das Treffen vorsichtig «eine bis zu einem gewissen Mass positive Entwicklung». Er bekräftigte Russlands Haltung, die «Unabhängigkeit» Südossetiens und Abchasiens sei nicht mehr verhandelbar.

Das Misstrauen bleibt

Morgen läuft das Mandat der Beobachter der OSZE in Georgien aus. Russland lehnt eine Verlängerung ab, da es auf einem separaten Mandat für Südossetien besteht. Gestern befassten sich die Aussenminister noch mit einem Entwurf des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zu einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur. Das Konzept wird nun zwar diskutiert, stiess bislang aber nicht auf breite Zustimmung in der Allianz. Denn das Misstrauen überwiegt, Moskau wolle damit einen Keil zwischen Europa und die USA treiben.

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