St. Petersburg. Russland und der Westen nähern sich nach Auffassung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel wieder an – trotz unterschiedlicher Meinung zum Georgien-Konflikt. «Wir hatten Meinungsverschiedenheiten, und wir haben sie nach wie vor», sagte Merkel gestern nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in St. Petersburg. Das Treffen war von zwei Tagen auf einen Tag zusammengestrichen worden.
Auf dem Weg zu Normalisierung
Mit Blick auf den in Gang gekommenen Friedensprozess in Georgien sagte Merkel aber auch, dass Russland und die EU sich dem Punkt näherten, an dem die Beziehungen wieder normalisiert werden könnten.
Der russische Präsident Medwedew sagte, es sei die Pflicht der Politik, in Kontakt zu bleiben. Es liege in den Händen aller, die Meinungsverschiedenheiten zu überwinden. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland bezeichnete er «als einen Faktor der Stabilität für den gesamten euroatlantischen Raum».
Mahnungen der Kanzlerin
Angela Merkel pochte während der Gespräche in St. Petersburg nachdrücklich auf die territoriale Integrität Georgiens. Diese sei nicht verhandelbar. Auch mahnte die deutsche Kanzlerin, dass Länder frei entscheiden sollten, ob sie der Nato beitreten wollten. Russland lehnt einen Nato-Beitritt Georgiens ab. Merkel appellierte zudem an Russland, auch über die sogenannten eingefrorenen Konflikte in Moldawien und Transnistrien zu reden, um einer ähnlichen Eskalation wie in Georgien vorzubeugen.
Abgeordnete des Europarats kritisierten gestern beide Kriegsparteien des Georgien-Konflikts. Sowohl Russland als auch Georgien hätten nichts getan, um die seit langem schwelende Krise im Kaukasus zu entschärfen.
Suche nach Krisenlösungen
Aus Anlass der aktuellen Finanzkrise wie auch mit Blick auf den Kaukasus-Krieg sagte Merkel in St. Petersburg: «Wir haben noch nicht die Architektur der Welt in Form von internationaler Kooperation, wie wir sie brauchen.» Die Finanzkrise zeige, dass Probleme nur kooperativ gelöst werden könnten. Der Reformbedarf reiche vom UNO-Sicherheitsrat bis zur Regulierung der Finanzmärkte. «Die Lehren aus der Krise werden wir mit sehr viel Nachdruck einfordern», sagte die Kanzlerin. «Denn wir können uns nicht alle paar Jahre solche Krisen leisten.»
Auch Präsident Medwedew plädierte für einen multilateralen Ansatz zur Lösung weltweiter Probleme. Mit Blick auf die bisherige Rolle der USA in der Finanzwirtschaft sagte er: «Die Zeiten der Dominanz einer Wirtschaft und einer Währung sind unumkehrbar vorbei.» Zur Bewältigung der Finanzkrise bedürfe es kollektiver Lösungen. «Es ist schlimm, dass wir das erst jetzt einsehen.»
Medwedew unterstrich: «Wir müssen gemeinsam arbeiten an der Schaffung eines neuen und gerechteren wirtschaftlichen Systems in der Welt.» Dieses System müsse auf Multipolarität und gegenseitiger Berücksichtigung der Interessen basieren. (dpa/ap)