
Minister Norbert Darabos. (Bild: epa)
Von einer «Jahrhundertentscheidung» schreibt das Magazin Profil, wenn die Österreicher nächsten Sonntag über die Wehrpflicht abstimmen. Gemessen daran, dass sich danach die Verteidigungspolitik grundsätzlich wird ändern müssen, ist die Bezeichnung nicht einmal übertrieben.
Für eine effiziente Landesverteidigung fehlte stets der politische Wille und auch das Geld. Weshalb das Bundesheer seit seiner Geburtsstunde im Jahr 1955 ein immerwährendes Provisorium geblieben ist. Die seither das Land dominierenden Grossparteien SPÖ und ÖVP haben sich bis heute nicht auf eine gemeinsame Verteidigungspolitik verständigt. Mit 0,6 Prozent des Bruttonationalprodukts oder rund zwei Milliarden Euro jährlich verzeichnet Österreich eines der niedrigsten Verteidigungsbudgets in der EU. Vergleichbare Staaten wie die Schweiz oder Schweden geben für das Militär eineinhalb- bis zweieinhalbmal mehr aus.
Der Nato-Schutzschirm steht bereit
Die Abwendung der Gefahren während des Kalten Kriegs hat Österreich weder seiner Neutralität noch seiner Verteidigungsbereitschaft als vielmehr glücklichen politischen Umständen zu verdanken: Ungarn-Aufstand 1956, der Prager Frühling 1968, Polen-Aufstand 1980 und die Wiedervereinigung Europas 1989 – all diese Ereignisse hatten sich in der Nachbarschaft Österreichs abgespielt, ohne dass sein mässig gerüstetes Heer ernsthaft auf die Probe gestellt worden wäre. Insgeheim rechnete Österreich stets damit, notfalls unter den Nato-Schutzschirm schlüpfen zu können, weil es doch zum Westen gehört. Die Verteidigung der Neutralität nach «Schweizer Vorbild», wie es in dem einschlägigen Gesetz von 1955 heisst, haben Österreichs Politiker nie angestrebt.
Zum Mythos verfestigt
Spätestens seit der Wiedervereinigung Europas 1989 und dem EU-Beitritt 1995 ist die Neutralität sicherheitspolitisch sinnlos geworden. Aber die Neutralität hat sich zum Mythos verfestigt, aus dem die Österreicher noch heute ihr ganzes nationales Selbstbewusstsein beziehen. «Die Neutralität abzuschaffen würde politischen Selbstmord bedeuten», sagt der Zeithistoriker Oliver Rathkolb. Bereits vor dem EU-Beitritt war klar, dass eine grundlegende Reform der Verteidigungspolitik und damit auch des Bundesheeres unumgänglich ist. Erst 17 Jahre danach rafft sich die Wiener Regierung dazu auf, ein ineffizientes und personallastiges System aus Grundwehrdienern, Miliz- und Zeitsoldaten sowie einen Überhang an Offizieren durch ein Berufsheer zu ersetzen. Es soll laut Verteidigungsminister Norbert Darabos schlanker und effizenter sein, trotzdem nicht mehr kosten und sich nahtlos in die gemeinschaftliche Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der EU einfügen. Aber offenbar hat die Wiener Regierung Angst vor der eigenen Courage, weshalb sie die Entscheidung auf das Volk abwälzt. Rudolf Gruber