
«Griechenland fehlt der Wille zum Kompromiss»: Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern vor den Medien in Berlin.
An diesem dramatischen Wochenende, als das Tischtuch zwischen Griechenland, seinen Gläubigern und der EU zerschnitten schien, schwieg Angela Merkel. Kein Ton aus dem Mund der deutschen Kanzlerin zum Scheitern der Verhandlungen über die griechischen Schulden oder zum vom griechischen Premier überraschend angekündigten Referendum. Griechenland war für Merkel kein Thema – was erlauben Tsipras, habe fertig!
Die Kanzlerin war auf Tauchstation gegangen und hatte ihren Finanzminister Wolfgang Schäuble vorgeschickt. Der wirkte am Samstagabend bei ARD und ZDF masslos enttäuscht, ja geradezu deprimiert. Erst am Sonntagabend sickerte durch, dass Merkel mit Alexis Tsipras und US-Präsident Barack Obama telefoniert hat. Ausserdem lud sie die Spitzen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken für heute Montag zu einer Krisensitzung ins Kanzleramt ein. Öffentlich äusserte sie sich aber nicht, was mehrere deutsche Online-Medien sogleich zur Frage verleitete: «Wo ist Merkel?»
Lavieren, abwarten, aussitzen
Wollte die Kanzlerin vielleicht nicht zeigen, dass sie ähnlich frustriert war wie ihr Finanzminister? Kaum. Angela Merkel hat ihre Gefühle ziemlich gut im Griff, wenn sie in der Öffentlichkeit auftritt. Ihr Verhalten passt vielmehr zu ihrer bisherigen Taktik im Griechenland-Drama – und überhaupt zur ihrer Art, Politik zu machen. Lavieren, abwarten, aussitzen, lautet ihre Devise. Das hat sie ihrem Ziehvater, alt Kanzler Helmut Kohl, ziemlich gut abgeschaut. Eine Taktik, die Merkel vor allem dann anwendet, wenn sie zu scheitern droht. Und ihre Griechenland-Politik droht gerade ziemlich heftig schiefzugehen.
Sündenbock der Griechen
Gewiss: Deutschland war immer die treibende Kraft, wenn es um Spar- und Reformpakete für Griechenland ging. Nicht von ungefähr ist Merkel für die Griechen der Sündenbock und der Vergleich mit Hitler nicht weit. Noch im vergangenen März übernahm Deutschland zusammen mit Frankreich die Führung in der Griechenland-Diplomatie: Merkel und der französischen Präsident François Hollande trafen Tsipras – im Alleingang, ohne Mandat, was bei einigen Euro-Partnern für Unmut sorgte.
Doch als sich die Griechenland-Krise zuspitzte, als in Brüssel Sitzung um Sitzung der Euro-Gruppe ergebnislos endete, zog sich Merkel zurück. Bezeichnend war, was sie vor dem EU-Gipfel vom vergangenen Donnerstag sagte: «Ich hoffe, dass die Euro-Gruppe vor dem regulären EU-Gipfel am Donnerstag Entscheidungen fällt und wir diese dann nur noch zur Kenntnis nehmen müssen.» Damit signalisierte sie klar, dass sie sich nicht mehr aktiv ins Griechenland-Drama einmischen will. Anders ausgedrückt: Sie will vermeiden, dass sie als Schuldige dasteht, falls Griechenland tatsächlich aus der Eurozone ausscheiden sollte. Denn das würde ihrem Image und ihrer Kanzlerschaft schaden.
Das bedeutet freilich nicht, dass Merkel das Interesse an der Rettung Griechenlands verloren hätte. Gestern wiederholte sie bei der 70-Jahr-Feier ihrer Partei, der CDU, ihr Mantra: «Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.» Will heissen: Wenn in Europa keine Kompromisse mehr möglich sind, dann ist Europa am Ende. Und dieser Wille zum Kompromiss, das machte Merkel später am Tag deutlich, sei in Griechenland nicht vorhanden.
Keine Liebesbeziehung mit der EU
Es wäre freilich verfehlt, in Merkel eine glühende Europäerin zu sehen. Europa ist für sie keine Herzenssache; es gibt keine Liebesgeschichte zwischen der EU und der deutschen Kanzlerin. Zu erklären ist das mit Merkels Biografie. Die Beziehung der einstigen DDR-Bürgerin Angela Merkel zu Europa und zur EU ist gerade mal 25 Jahre alt. Im Mai 1990 kam sie – damals noch stellvertretende DDR-Regierungssprecherin – zum ersten Mal nach Strassburg. Für Merkel war das eine neue, unbekannte Welt. 15 Jahre später war sie deutsche Kanzlerin und man fragte sich: Hat sie eine Idee, eine Vision von Europa?
Hatte und hat sie nicht. Dennoch betont Merkel bei jeder Gelegenheit ihre Überzeugung, dass Europa zusammenwachsen und gemeinsam stark werden müsse. Allerdings geht es ihr nicht in erster Linie um eine immer engere Union, nicht um einen Bundesstaat Europa, sondern – ähnlich wie einst Charles de Gaulle – um einen Staatenbund, ein «Europa der Vaterländer». Und ihre Beziehung zu Europa ist – anders als bei Helmut Kohl – nicht emotional, sondern rational, von der Vernunft gesteuert. Merkel will ein wirtschaftlich konkurrenzfähiges Europa, das in einer globalisierten Welt bestehen und seinen Wohlstand bewahren kann.
Diese Haltung bestimmt auch Merkels Politik in der Griechenland-Krise. Kaum jemand erinnert sich wohl noch daran, dass die Kanzlerin sich anfänglich konsequent gab. Wenn ein Land die Bedingungen immer wieder nicht erfülle, müsse man es aus dem Euroraum ausschliessen, sagte sie im Frühjahr 2010 im Bundestag. Ein Jahr später – die Schuldenkrise war inzwischen noch schlimmer geworden – war ein Ausschluss Griechenlands kein Thema mehr für Merkel. Von nun an ging es nur noch darum, die Eurozone zu retten – Griechenland inbegriffen. Die Kanzlerin befürchtete von nun an, dass ein Grexit der europäischen Wirtschaft schaden könnte.
Gestern hat Merkel den Griechen ein Türchen zu weiteren Gesprächen geöffnet. Weil sie nicht will, dass die europäische Wirtschaft unter den unkalkulierbaren Folgen eines Grexit leidet. Und weil sie nicht verlieren will.