Alter Streit in Kiew

photo of author of the article

Nach dem Austritt von zwei Abgeordneten der Regierungsparteien aus der Parlamentsfraktion droht dem orangen Lager um Ministerpräsidentin Julia Timoschenko nach knapp sieben Monaten Regieren bereits das Ende.

«Julia hat bei mir angerufen und mich inbrünstig gebeten, zurückzukehren», berichtete gestern der orange Abgeordnete Igor Rybakow der Zeitung «Delo». Gemeint ist Julia Timoschenko, die ukrainische Regierungschefin. Deren prowestliche Koalition steht in Kiew wieder einmal auf der Kippe. Und vordergründig schuld daran ist eben ihr Parteifreund Rybakow.

Dieser hatte Ende letzter Woche zusammen mit einem Abgeordneten des Koalitionspartners «Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes» (NU-NS) den Austritt aus der Regierungsfraktion erklärt. Rybakow begründete dies mit angeblicher Korruption in Regierungskreisen.

Ihr Abgeordnetenmandat wollten die beiden Politiker allerdings nicht abgeben. Die aus dem Präsident Juschtschenko nahestehenden Parteienbündnis NU-NS und Timoschenkos Wahlblock Bjut zusammengesetzte Koalition hat damit rein rechnerisch die Mehrheit im Parlament verloren. Sie verfügt nun noch über 225 von 450 Sitzen. Die drei Oppositionsparteien – Ex-Premier Janukowitschs «Partei der Regionen», die KP und der kleine Lytwyn-Block – kommen auf 222 Stimmen. Drei Abgeordnete sind Unabhängige.

Hauptursache der Krise sind die spätestens 2010 fälligen Präsidentenwahlen. Der heutige Amtsinhaber Juschtschenko strebt eine weitere Amtszeit an; auch Timoschenko möchte aber Staatschefin werden. Sie und der Präsident sticheln schon seit langem immer wieder gegeneinander. Und so heisst es aus dem Bjut-Block, der Abgeordnete Rybakow sei seit längerem mit Juschtschenkos Bürochef befreundet.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten