Österreichs Bundespräsident

Alexander Van der Bellen: der Hoffnungsträger ohne Charisma

Der neue österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird in Brüssel wie ein Held gefeiert. Obwohl er die Massen kaum begeistert.

Alexander Van der Bellen: nüchtern wie ein Schweizer.

Alexander Van der Bellen: nüchtern wie ein Schweizer.

AP

Üblicherweise fährt der österreichische Bundespräsident nach seinem Amtseid als Erstes nach Bern. Alexander Van der Bellen änderte diese Tradition und machte die Woche seinen Antrittsbesuch in Brüssel, reiste danach weiter nach Strassburg und kommt am Donnerstag nach Bern .

Hier trifft er Bundespräsidentin Doris Leuthard. Begleitet wird er bis Freitag vom österreichischen Aussenminister Sebastian Kurz.

Der ehemalige Wirtschaftsprofessor Van der Bellen setzte mit seinem Besuch bei der EU-Kommission und im EU-Parlament ein Signal, dass er sich für die europäische Zusammenarbeit und Einheit einsetzen will. Er will damit klarstellen, dass sich Österreich als Kernland der EU versteht und sich Auflösungstendenzen entgegenstellt. Der neue Präsident – unter Grünen kurz «Sascha» genannt – hinterfragte sogar, ob der Besuch in der EU-Hauptstadt überhaupt als Auslandsbesuch gewertet werden könne und nicht eher so etwas wie ein Hausbesuch bei Freunden sei.

Inländervorrang in Österreich

Die Gleichberechtigung der Bürger in der EU wurde in Österreich zum Thema, nachdem SPÖ-Chef und Kanzler Christian Kern mit EU-rechtswidrigen Vorschlägen aufgetreten ist. Kern will die Arbeitnehmerfreizügigkeit einschränken, indem Österreicher anderen EU-Bürgern auf dem Arbeitsmarkt vorgezogen werden sollen. Das war sogar am Montag beim Gespräch mit EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker ein Thema. Denn Van der Bellen hatte den österreichischen Kanzler mit nach Brüssel genommen.

Van der Bellen wurde von Juncker geradezu wie ein Held begrüsst, ganz so, als ob er der grösste Vorkämpfer gegen den Rechtspopulismus in Europa sei. Tatsächlich hat es der 73-Jährige hauptsächlich den historischen Umständen – Brexit, Trump-Sieg, Aufstieg der AfD – zu verdanken, dass er mittlerweile zu einer Ikone des europäischen Liberalismus geworden ist. Alexander Van der Bellen selbst ist nämlich kein sonderlich charismatischer Mensch, der die Massen mitreisst. Doch angesichts dessen, dass er den FPÖ-Politiker Norbert Hofer an der Spitze des österreichischen Staates verhindert hat, wurde er von Ratspräsident Donald Tusk sogar als «Hoffnung für Millionen» in Europa bezeichnet.

Am Dienstag hielt die «Hoffnung für Millionen» im EU-Parlament eine Rede und wandte sich dabei gleich an alle 508 Millionen Bürgerinnen und Bürger Europas. Sich selbst bezeichnete der Sohn von Einwanderern aus Estland, der in Tirol aufwuchs, als «Kind Europas». Van der Bellen kritisierte die «Rhetorik des Ausschliessens», die die Hilfsbedürftigkeit von Landsleuten gegen die Hilfsbedürftigkeit von anderen ausspiele.

Er wies darauf hin, dass der Frieden in Europa auf «purer Einsicht» beruhe und eine Zivilisationsleistung darstelle und warnte vor der «Verzwergung Europas». Gemeint waren damit Alleingänge von Mitgliedstaaten und der wachsende Nationalismus. «Wir sind gemeinsam stärker als allein. Wenn wir diese einfache Wahrheit vergessen, setzen wir alles aufs Spiel, was uns ausmacht», warnte der neue Präsident davor, zu glauben, dass gerade kleinere Staaten in Europa ihre Interessen alleine besser wahrnehmen könnten.

Nüchtern wie ein Schweizer

Seine Aufrufe zu mehr Respekt und Zuversicht kamen in Österreich bisher gut an. Sein ruhiger Tonfall, das professorale Auftreten und sein wirtschaftspolitisches Wissen haben ihm auch bei Konservativen Anerkennung gebracht.

Van der Bellen ist nicht nur mit seiner liberalen Haltung von «westlichen Werten» geprägt, er ist auch kulturell betrachtet ein West-Österreicher und mit seiner nüchternen Geradlinigkeit der politischen Kultur in der Schweiz wohl in manchem näher als jener in Wien.

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