Ahmadinejad weiter auf Konfrontationskurs

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Mahmoud Ahmadinejad brüskiert Revolutionsführer Ali Chamenei erneut. Nach dem erzwungenen Rücktritt seines ersten Vizepräsidenten ernannte der iranische Präsident diesen zu seinem Bürochef und engsten Berater.

Limassol. In den Augen von Ahmadinejad ist Rahid Mashaie ein frommer, fürsorglicher und ehrlicher Wächter des Iran. Chamenei und das Lager der iranischen Ultrakonservativen betrachten den Schwiegervater des Präsidentensohnes dagegen als politisch unzuverlässig, seitdem er die Amerikaner als «grossartig» sowie Israeli als Freunde des Iran bezeichnet hatte. Beobachter in Teheran gehen davon aus, dass Chamenei die Aufwertung Mashaies zähneknirschend hinnehmen wird.

Unverzeihlich sei jedoch die Tatsache, dass sich Ahmadinejad mit der Rücktrittsaufforderung an seinen ersten Vizepräsidenten sechs Tage Zeit gelassen habe. Weisungen des Revolutionsführer müssten unverzüglich befolgt werden.

Einig zeigen dürften sich die Hardliner bei der Beantwortung eines Antrags der Opposition für eine Trauerfeier zum Gedenken an die Toten bei den Massenprotesten nach der Präsidentenwahl.

Die von Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karubi gewünschte Veranstaltung soll auf dem zentralen Mossala-Gelände der iranischen Hauptstadt stattfinden, auf dem für mehr als eine Million Menschen Platz ist. Reden seien nicht geplant. Lediglich Koranverse sollten verlesen werden, heisst es in dem Antrag an das Innenministerium, das sämtliche Demonstrationsgesuche der Opposition abgelehnt hat. Dies wissen auch Mussawi und Karubi.

Dass sie dennoch dazu aufriefen und die Regierung abermals blossstellen werden, zeugt von politischem Mut und Geschick.

Mindestens 40 Menschen kamen bei den Demonstrationen nach den Wahlen ums Leben. Tausende wurden verhaftet und gefoltert. Die reformorientierte iranische Tageszeitung «Etemad» berichtete über den Foltertod von zwei jungen Männern. Die Familie eines 25-Jährigen will laut «Etemad» die Regierung zur Rechenschaft ziehen.

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