Afrika will Machtkrise lösen

In der Elfenbeinküste soll sich in dieser Woche entscheiden, wie die seit den Wahlen im vorigen November andauernde Machtkrise gelöst werden könnte.

Johannesburg. Die Präsidenten von fünf afrikanischen Ländern trafen in Abidjan ein, um im Auftrag der Afrikanischen Union den beiden Rivalen um die Macht Vorschläge zu unterbreiten. Die Wahlkommission hatte damals ermittelt, dass Alassane Ouattara 54 Prozent der Stimmen erhielt und Amtsinhaber Laurent Gbagbo nur 46 Prozent. Doch seitdem weigert sich Gbagbo, den Präsidentensessel zu räumen und nennt sich rechtmässiger Präsident. Der von ihm kontrollierte Verfassungsrat veränderte kurzerhand das Wahlresultat und sprach ihm 51 Prozent zu. Der Verfassungsrat hat zwar das Recht, eine Wahl gänzlich für ungültig zu erklären – was Neuwahlen erforderlich machen würde –, nicht aber direkt in die Ergebnisse einzugreifen. Somit ist Gbagbo auch nach dem Recht der Elfenbeinküste nicht mehr legitim im Amt.

Machtteilung abgelehnt

In den vergangenen Wochen hatten Experten der fünf von der Afrikanischen Union beauftragten afrikanischen Länder mit beiden Lagern in der Elfenbeinküste gesprochen und von ihnen auch die Zusicherung erhalten, dass der Schiedsspruch der fünf Präsidenten akzeptiert wird. Doch eine einheitliche Auffassung gibt es offenbar bei diesen noch nicht. Sie stellten verschiedene Optionen zusammen, die sie nun Gbagbo und Ouattara unterbreiten werden. An der Spitze der Vorschläge soll die Machtteilung zwischen den beiden Rivalen stehen. Dies aber lehnten diese bislang ab.

Besetzte Zentralbank

Währenddessen sieht sich Laurent Gbagbo immer mehr Problemen gegenüber. Nachdem erst die Westafrikanische Zentralbank sämtliche Auszahlung von Geldern an Gbagbos Administration untersagte und ihm somit den Geldhahn zudrehte, stellten inzwischen auch die ausländischen Banken ihre Arbeit völlig ein. Gbagbo versucht, mit allen Mitteln dagegenzuhalten. Erst liess er alle Filialen der Westafrikanischen Zentralbank besetzen, dann verkündete er, dass alle ausländischen Banken vom Staat übernommen würden. Seine Truppen haben noch immer das Hotel umstellt, in dem Wahlsieger Ouattara mit seiner inzwischen gebildeten, aber machtlosen Regierung das Hauptquartier aufgeschlagen haben.

Kriegsschiff einsatzbereit

Bislang ist nicht bekannt, wie lange die fünf afrikanischen Präsidenten, unter ihnen Südafrikas Staatschef Jacob Zuma, in Abidjan bleiben werden. Doch offenbar glaubt Südafrika nicht allzu stark an eine baldige friedliche Lösung. Das südafrikanische Kriegsschiff Drakensberg liegt vor der Elfenbeinküste. Das Aussenministerium in Pretoria begründete dies damit, dass es den Auftrag hat, im Fall des Wiederausbrechens des Bürgerkriegs Diplomaten und Bürger Südafrikas zu evakuieren.

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