Abchasien fordert Anerkennung

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Etwa 50 000 Personen haben gestern in Suchumi, der Hauptstadt der abtrünnigen georgischen Region, die internationale Anerkennung ihrer Republik verlangt. Eine ähnliche Demonstration fand in Zchinwali, Hauptort Südossetiens, statt.

In Suchumi strömte gestern etwa ein Fünftel der abchasischen Bevölkerung zusammen. Das Motto der Veranstaltung war so schlicht wie im Widerspruch zum aktuellen völkerrechtlichen Status: «Die Republik Abchasien ist ein unabhängiger Staat». Auf manchen Transparenten war zu lesen «Ruhm den russischen Friedenstruppen» oder «Saakaschwili vor Gericht!»

«Kein Spielraum mehr»

Die Redner betonten, dass nach dem Angriff Georgiens auf Südossetien eine Rückkehr Abchasiens unter georgische Jurisdiktion ausgeschlossen sei. «Vor dem Einmarsch in Südossetien gab es noch ein bisschen Spielraum für Verhandlungen, nach dem Genozid nicht mehr», sagte Abchasiens Präsident Sergej Bagapsch. Seine Regierung werde mit Tiflis erst wieder sprechen, wenn es dabei «um die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zweier souveräner Staaten» gehe.

Bagapsch strebt die Anerkennung eines unabhängigen Abchasiens an. Persönlich möchte er nicht, dass die Republik völlig vom Wohlwollen Russlands abhängt; er weiss aber, dass viele Abchasen alles Heil in Moskau sehen. In Zchinwali, der Hauptstadt Südossetiens, versammelten sich 4000 Menschen zu einer ähnlichen «Volksversammlung». Dass die Regierungen der beiden abtrünnigen georgischen Gebiete gerade jetzt solche «Volksversammlungen» einberufen haben, dürfte Teil einer mit der Schutzmacht Russland wohlabgestimmten Dramaturgie sein.

Parlament beendet Ferien

Denn in Moskau mehren sich die Zeichen, dass der Kreml bereit ist, nach dem Krieg um Südossetien die Landkarte des Kaukasus nach eigenem Gutdünken umzuzeichnen. Beide russischen Parlamentskammern, die Duma und der Föderationsrat, werden ihre Sommerferien eine Woche früher als üblich beenden und schon am nächsten Montag zusammentreten. Auf ihrem Tisch liegt eine Eingabe des Parlaments der russischen Teilrepublik Nordossetien mit der Bitte, die von den Landsleuten im Süden 2006 in einer Abstimmung bestätigte Unabhängigkeit anzuerkennen. Auch Südossetiens Präsident Kokojty erbat dies gestern von Moskau.

Medwedew muss entscheiden

Auch wenn – wie zu erwarten ist – beide Kammern für die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens votieren, so liegt das letzte Wort bei Präsident Medwedew: Er allein entscheidet per Ukas, ob Russland die beiden schon Mitte der 90er-Jahre ausgerufenen Zwergstaaten an seiner Südgrenze als unabhängig betrachtet.

Bisher hat der Kreml dies nicht getan – aus Rücksicht auf das Völkerrecht, die Weltmeinung und wegen drohender analoger Probleme auf dem eigenen Boden. Wenn Medwedew den Schritt nun wagt, könnte Russland danach mit beiden Staaten Abkommen über Militärhilfe, Beistand und Wirtschaftsbeziehungen abschliessen.

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