700 gefangene Kurden hungern

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Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit bahnt sich in türkischen Gefängnissen eine humanitäre Katastrophe an. Erdogan deutet möglichen Dialog mit PKK und Abdullah Öcalan an.

Abdullah Öcalan (Bild: ap/MIT)

Abdullah Öcalan (Bild: ap/MIT)

ISTANBUL. Rund 700 kurdische Gefangene sind nach Mitteilung einer kurdischen Nachrichtenagentur derzeit in einem unbefristeten Hungerstreik. Ein Teil von ihnen hat die kritische Phase von 40 Tagen ohne Nahrung bereits erreicht und droht in den kommenden Tagen irreversible Gesundheitsschäden zu erleiden.

Der türkische Ärzteverband hat bereits am 15. Oktober in einem Brief an den Justizminister gefordert, Zugang zu den Hungerstreikenden zu bekommen. Er wartet immer noch auf eine Antwort und warnt nun, es müsse mit Toten gerechnet werden, wenn nicht bald etwas geschehe. Die Gefangenen weigerten sich, anders als bei früheren Hungerstreiks, Vitamine zu schlucken.

Kurdische Politiker hungern mit

An Wochenende haben sich nun erstmals auch Abgeordnete eingeschaltet und gefordert, dass sich der Parlamentsausschuss für Menschenrechte mit dem Thema befassen soll. Inzwischen haben sich auch Faysal Sariyildiz, Abgeordneter der legalen kurdischen Partei BDP, und Bekir Kaya, Bürgermeister der kurdischen Grossstadt Van, dem Hungerstreik angeschlossen. Beide sitzen ebenfalls als angebliche Sympathisanten der PKK im Gefängnis.

Öcalans Isolation aufheben

Initiiert wurde der Hungerstreik am 12. September tatsächlich von 63 Gefangenen die alle der PKK angehören. Nach und nach haben sich ihnen aber immer mehr kurdische Gefangene angeschlossen. Mehrere tausend kurdische Politiker und Aktivisten sitzen derzeit unter dem Vorwurf im Gefängnis, sie würden zum zivilen Arm der PKK gehören.

Die Hauptforderung der Hungerstreikenden ist, die Isolation von Abdullah Öcalan, dem inhaftierten Chef der PKK, aufzuheben. Öcalan wird auf der Insel Imrali gefangen gehalten und darf seit gut einem Jahr seine Anwälte nicht mehr treffen.

Streit um kurdische Sprache

Zudem fordern die Hungerstreikenden, die kurdische Sprache auch offiziell zuzulassen, also bei Behörden, vor Gericht und in der Schule. Sie reagieren damit darauf, dass die türkischen Behörden in diesem Jahr Kindern der Oberstufe erstmals Kurdischunterricht anbieten – aber nur als Wahlfach. Aktueller Anlass dafür ist ein Prozess, in dem Tausenden BDP-Mitgliedern vorgeworfen wird, sie würden auf Anweisung der PKK eine staatliche Parallelstruktur der Kurden errichten. Die Beschuldigten fordern seit Monaten, dass sie in dem Verfahren kurdisch reden dürfen, was aber bislang nur sehr eingeschränkt zugelassen wird.

Offiziell hat die Regierung von Premier Erdogan auf den Hungerstreik bisher nicht reagiert. Allerdings hatte Erdogan in einer Rede noch einmal ausgeschlossen, dass Kurdisch zu einer regulären Unterrichtssprache werden könne.

Mit Öcalan an einem Tisch?

Ob die Isolation von Öcalan weiter aufrechterhalten wird, ist dagegen eine andere Frage. Erdogan hat in letzter Zeit wiederholt angedeutet, der Dialog mit der PKK könnte wieder aufgenommen werden, in den auch Abdullah Öcalan einbezogen würde. Selahattin Demirtas, Vizechef der BDP sagte: «Für alle, die von Dialog sprechen, ist der Hungerstreik ein Wahrheitstest.»

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