
Der Innenhof des «If d’or»: Am Tag gibt es keine Probleme.
«Der Wirteverband Basel-Stadt hat kein Verständnis für die Praxis der Behörden, bei Innenhöfen automatisch eine Beschränkung der Öffnungszeiten auf 20 Uhr zu verfügen.» So steht es in einer Mitteilung der Basler Wirte, die gestern versandt wurde.
Nur, diese Praxis gibt es gemäss Dominik Keller, vom Amt für Umwelt und Energie (AUE) gar nicht: «Wir wollen in der Innenstadt keine Änderungen einführen. Es gilt hier der Boulevardplan, der eine Bewirtung unter Umständen bis um zwei Uhr vorsieht.» Wirtepräsident Josef Schüpfer aber doppelt nach: «Wir Basler sind stolz auf unsere liberale Haltung, aber hier machen wir uns landesweit lächerlich.»
Was stimmen würde, wenn die Annahme richtig wäre, dass in Basel wirklich um 20 Uhr Abendruhe herrscht. Dem sei aber eben gemäss dem AUE nicht so. Allerdings ist dieses für die eigentliche Erteilung der Bewilligungen nicht zuständig. Das ist Sache des Baudepartementes, das aber in dieser Sache die Kommunikation an die Kollegen vom Lärmschutz abgegeben hat.
Lange Zürcher Vorgeschichte
Hintergrund des Streits ist das Urteil gegen das «Rhyschänzli» im St. Johann. Hier verfügte die Bewilligungsbehörde, um 20 Uhr sei Schluss mit lustig im Innenhof, die Anwohner würden zu sehr gestört. Dabei beruft sich das Baudepartement auf einen Bundesgerichtsentscheid. Dieses hatte 2004 verfügt, ein Urteil aus Zürich sei rechtskräftig. In diesem hatte das Zürcher Obergericht angeordnet, ein Restaurant dürfe nicht länger als bis 20 Uhr draussen servieren, nachdem ein Anwohner reklamiert hatte. Das hat in Basel zu einem Umdenken der Behörden geführt, interessanterweise aber nicht in Zürich.
Zürcher Beizen bleiben offen
Martina Vogel, Sprecherin des Hochbaudepartements der Stadt Zürich: «Das ist für uns momentan absolut kein Thema. Die Regelungen in Zürich sind je nach Umgebung sehr unterschiedlich. Es gibt bis 20 Uhr befristete, auf 21 Uhr, auf 22 Uhr und in der Altstadt, also im Niederdorf, bis 24 Uhr. Es ist nicht beabsichtigt, dass sich das in Zukunft ändern soll.» Hierzu gilt es zu bemerken, dass sich das beurteilte Zürcher Restaurant am Stadtrand befindet, eine Stunde zu Fuss vom Hauptbahnhof entfernt.
Dass eine Stadt sich an ein Bundesgerichtsurteil hält, die andere nicht, ist für Markus Schefer, Professor für öffentliches Recht an der Uni Basel, nicht erstaunlich: «Der Entscheid des Bundesgerichts ist nur für den Einzelfall gültig.» Allerdings könne er richtungsweisende Wirkung haben: «Man kann nicht generell sagen, das interessiert uns nicht. Aber ebenso wenig kann man sagen, das gilt nun überall.» Schenkt man den Behörden Glauben, ist die Aufregung ohnehin umsonst.
Das wird sich spätestens dann überprüfen lassen, wenn der nächste Anwohner reklamiert. Sicher freuen können sich Beizer in anderen Kantonen: Der Verband Swiss Gastro wirbt für sie unter dem Titel: «In diesem Newsletter zeigen wir auf, wo Sie garantiert nach 20 Uhr noch feiern können.»