Referendum

Kann Itingen Ende November über das Trailcenter an der Urne abstimmen?

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Zur Referendumsabstimmung vom 30. November ist eine Beschwerde eingereicht worden. Die Regierung will vor diesem Termin darüber beraten.

Auf diesem Grundstück wäre das Trailcenter geplant.

Auf diesem Grundstück wäre das Trailcenter geplant.

Bild: Simon Tschopp

Die Kontroverse um ein Trailcenter in Itingen ist um eine Episode reicher. Zur Referendumsabstimmung von Ende November ist via Landeskanzlei bei der Gemeinde eine Stimmrechtsbeschwerde eingegangen. Dies ist dem Itinger Gemeindeanzeiger zu entnehmen. Die Landeskanzlei bestätigt, «dass eine entsprechende Beschwerde eingereicht wurde». Über deren Inhalt und Absender sind weder vom Kanton noch von der Gemeinde Auskünfte zu erhalten.

Es sei vorgesehen, dass der Regierungsrat die Beschwerde vor dem Abstimmungstermin vom 30. November 2025 berät, schreibt Regierungssprecher Nic Kaufmann auf Anfrage der bz. Trotz dieses hängigen Verfahrens hält der Gemeinderat von Itingen daran fest, die Urnenabstimmung – wie beschlossen – in vier Wochen durchzuführen. Würde die Stimmrechtsbeschwerde gutgeheissen, müsste kurzfristig auf den Urnengang verzichtet oder die erfolgte Abstimmung annulliert werden.

Befürworter, Gegner und Gemeinderat legen ihre Standpunkte dar

Die Abstimmungsunterlagen mit Stellungnahmen des Referendumskomitees und der Interessengemeinschaft gegen das Trailcenter Itingen erhalten die Stimmberechtigen nächste Woche. Zudem werde auch der Gemeinderat die Gelegenheit wahrnehmen, das Projekt nochmals ganzheitlich zu erläutern, ist im Gemeindeanzeiger weiterzulesen.

Itingens Gemeindeversammlung hatte Anfang September das geplante Trailcenter mit 184 Nein- gegen 165 Ja-Stimmen abgelehnt. Gegen den Entscheid wurde das Referendum ergriffen und dieses mit 389 gültigen Unterschriften fristgerecht eingereicht. Nötig gewesen wären mindestens 158 Unterschriften. Dass auch negative Versammlungsbeschlüsse referendumsfähig sind, gilt seit Anfang Juli 2023. Damals trat die Revision des kantonalen Gemeindegesetzes in Kraft.

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