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Verhandlungen gescheitert: Vorerst kein Demenzheim in Bottmingen

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Die Stiftung Dreilinden und die Gemeinde Bottmingen können sich nicht auf einen Baurechtsvertrag für ein geplantes Demenzheim einigen. Das Projekt ist vom Tisch, der Bedarf aber bleibt.

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Im Leimental gibt es nicht genug Demenzpflegeplätze.

Im Leimental gibt es nicht genug Demenzpflegeplätze.

Symbolbild: Ute Grabowsky/photothek.net

Das Bedauern ist auf beiden Seiten gross: Sowohl die Gemeinde Bottmingen als auch die Stiftung Alters- und Pflegeheime Bottmingen und Oberwil (Dreilinden) bedauern, dass es im Leimental vorerst kein neues Demenzheim gibt. Vorgesehen war es auf der Löchlimatte beim Bottminger Gartenbad, doch die Verhandlungen über einen Baurechtsvertrag sind jetzt gescheitert. Vom Projekt «Integra» mit 63 Pflegebetten hätte die gesamte Versorgungsregion für Betreuung und Pflege im Alter (BPA) im Leimental profitiert: Bottmingen, Oberwil, Therwil, Ettingen, Biel-Benken und Burg im Leimental.

Die Stiftung Dreilinden betreibt bereits das Alters- und Pflegeheim (APH) in Oberwil und eine Aussenstation in Bottmingen mit 16 Betten. Aber die bauliche Infrastruktur in Bottmingen sei nicht mehr zeitgemäss, sagt Stiftungsratspräsident Jean-Daniel Neuenschwander. Die Bottminger Gemeindeversammlung hatte 2024 dem Baurecht zugunsten der Stiftung zugestimmt. In der Folge liess das Dreilinden ein konkretes Bauprojekt erarbeiten, das gemäss aktuellem Budget rund 31 Millionen Franken kosten würde, nach anfänglich 18 Millionen.

Zu hohes Risiko zum Ende des Baurechts

Es seien nur wenige, dafür zentrale Punkte im Baurechtsvertrag gewesen, in denen man sich nicht einig geworden sei, erklärt Neuenschwander, weshalb sich schlussendlich der Stiftungsrat Mitte Februar aus den Verhandlungen zurückgezogen habe. Konkret ging es um den sogenannten «Heimfall», wenn die Baute in das Eigentum der Gemeinde zurückfällt. Das wird üblicherweise - aber nicht zwingend - entschädigt. Über diesen Betrag wurden sich Gemeinde und Stiftung nicht einig. Gemeindepräsident Christian Caderas erklärt: «Eine Spezialbaute wie ein Demenzheim wird im Heimfallzeitpunkt noch einen hohen Substanzwert aufweisen, für die Gemeinde selbst aber voraussichtlich kaum nutzbar sein. Dieses hohe finanzielle Risiko will der Gemeinderat künftigen Generationen nicht zumuten.»

Vizepräsident tritt verärgert zurück

Der Bottminger Vizegemeindepräsident Philipp Bollinger (SP) hat auf den 30. März seinen Rücktritt eingereicht. In seinem Schreiben im «Birsigtal Bote» nennt er keinen ausdrücklichen Grund, meint aber: «Das Scheitern des Demenzheimprojekts nach Jahren intensiver Planung beschäftigt und ärgert mich als zuständigen Gemeinderat ungemein.» So habe der Gemeinderat Vermittlungsvorschläge durch die Versorgungsregion Leimental nicht angenommen oder nicht umgesetzt. «Viel Zeit, Engagement und vor allem auch Geld sind vergeblich in dieses Projekt investiert worden.» Dabei sei das Leimental «in absehbarer Zeit auf zusätzliche Pflegebetten dringend angewiesen». (mec)

Lag unterschriftsreifer Vertrag vor?

Gemäss Caderas kam die Gemeinde der Stiftung gerade beim Baurechtszins wesentlich entgegen, weshalb sich eine volle Entschädigung nach Substanzwert nicht rechtfertigen lasse. Mitte Januar 2026 sei unter Mitwirkung der Mitträgergemeinde Oberwil eine «grundsätzliche» Einigung erzielt worden, mit unterschriftsreifem Baurechtsvertrag.

Das sieht Neuenschwander anders. Der Gemeinderat habe der Stiftung keine tragfähige Lösung vorgeschlagen, entgegnet er. Damit wäre «ein nachhaltiges und wirtschaftlich verantwortbares Handeln» der Stiftung «in entscheidender Weise» verhindert worden. «Wir konnten die Vertragsbedingungen aus Sicht der Stiftung nicht verantworten.» Auch die Trägergemeinde Oberwil dürfe nicht benachteiligt werden.

Parzelle steht weiterhin zur Verfügung

Der Bottminger Gemeinderat und der Stiftungsrat sind sich weiterhin einig: Es besteht ein wesentlicher Bedarf an zusätzlichen Betten für Demenzerkranke. Die Demenzabteilung im APH in Oberwil kann gemäss Neuenschwander nicht erweitert werden. Ähnlich passende Parzellen wie beim Löchlimatt zu finden, werde schwierig. Die Parzelle stehe weiterhin für ein Demenzheim zur Verfügung, versichert Caderas.

Die Delegierten der BPA treffen sich demnächst zu einer Sitzung, um das weitere Vorgehen zu beraten.

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