Die Wochenente

Knopf kaputt, System auch? Basels Politik zwischen Taubenschlag und E-Urne

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Die Wochenente kalauert sich jeden zweiten Samstag durch Politik, Gesellschaft und andere Nebensächlichkeiten der Region.

Am 14. Juni entscheidet die Basler Stimmbevölkerung über die Populationszahl der Tauben in der Stadt.

Am 14. Juni entscheidet die Basler Stimmbevölkerung über die Populationszahl der Tauben in der Stadt.

Bild: Kenneth Nars

Dann sollen sie doch Kuchen verkaufen: Mit dieser Argumentation, frei nach Marie Antoinette, verbietet die Baselbieter Bildungsdirektion, dass Eltern für schulische Aktivitäten zur Kasse gebeten werden. Wobei man sich freilich fragen darf: Wer backt denn diese Kuchen? Wäre Geldverdienen so einfach, hätte Liestal eine Konditorei anstelle eines Defizits.

In Basel hingegen backt man für einmal kleinere Brötchen. Wenn die Schweiz am 14. Juni über eine Obergrenze für ihre Einwohner abstimmt, entscheidet die kantonale Stimmbevölkerung über die Populationszahl der Tauben – auch wenn es freilich nicht ganz 10 Millionen sind. Den gefiederten Dichtestress will die Regierung mit einem Gegenvorschlag in sozialdemokratischer Tradition begegnen: mit fünf staatlichen Taubenschlägen, also maximal subventioniertem Wohnungsbau.

Ob die Abstimmung darüber klappt, steht allerdings noch auf tön(tauben)ernen Füssen: Bei diesem Migrationsthema kommt den Stimmen der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer eine Schlüsselposition zu, und solche verlegt die Staatskanzlei bekanntlich gerne für die E-Urne.

Aber wie soll man auch Vertrauen ins elektronische Abstimmen gewinnen, wenn sogar hiesige Grossrätinnen von einem einfachen Knopf überfordert sind? Sandra Bothe-Wenk, GLP-Parlamentarierin, erfand in der grossen Debatte um die Löhne von Beamten eine Steigerung der Enthaltung: die technische Panne. Deren Umstände können jetzt ironischerweise jene Polizisten untersuchen, die mit dem zusätzlichen Batzen angestellt werden können.

Abstimmungsprobleme bekundet auch der neue Baselbieter Bildungsdirektor Markus Eigenmann: Ob er das Frühfranzösisch abschaffen will oder nicht, steht in einem Bericht, der seit Dezember vorliegt, aber erst im August veröffentlicht werden soll. Lieber spät als Frühfranzösisch, denkt sich Eigenmann.

Chacun à son goût – und wer's nicht hören will, soll Kuchen backen.

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