
Bahnübergänge auf deutscher Seite funktionieren häufig nicht richtig – und bremsen die S6 aus (Bild: Haltestelle Burghof in Lörrach).
Rund elf Prozent aller Züge aus Lörrach kamen in diesem Jahr in Riehen mit einer Verspätung von mehr als vier Minuten an. Dies erklärte Gemeinderat Daniel Hettich (LDP) an der Einwohnerratssitzung am Mittwochabend im Rahmen der Beantwortung einer Interpellation von Peter A. Vogt (SVP). Dieser wollte vom Gemeinderat wissen, weshalb die S-Bahn-Verbindungen aus Lörrach so häufig verspätet sind.
Gemäss Gemeinderat Hettich liegt der Grund für die häufigen Verspätungen bei sechs störungsanfälligen Bahnübergängen auf deutscher Seite. Es konnten bereits Arbeiten an den Bahnübergängen vorgenommen werden, berichtete Hettich. Weitere Arbeiten erfolgen während der Streckensperrung ab dem 24. November. Zusätzlich habe ein Bauteil im Stellwerk Lörrach Störungen verursacht. Dieses wurde bereits ausgetauscht.
Für den Betrieb auf der Wiesentalbahn ist die Deutsche Bahn (DB) zuständig. Bei grösseren Verspätungen werden die Fahrgäste am Bahnhof Riehen über Lautsprecherdurchsagen informiert. Der Riehener Gemeinderat hat bei der DB den Wunsch geäussert, anstelle der Durchsagen eine digitale Informationsanzeige zu errichten.
Planungsfehler: 23 Prozent Mehrkosten
Zu reden gaben im Riehener Ortsparlament auch der Werkhof und die Gemeindegärtnerei. 2022 genehmigte der Einwohnerrat knapp 2,7 Millionen Franken für bauliche Massnahmen am Werkhof und die Integration der Gemeindegärtnerei in den Werkhof. Weil die baulichen Massnahmen für die Integration unterschätzt wurden, entstanden im Vergleich zum Ursprungskredit Mehrkosten von 700'000 Franken. Das entspricht 23 Prozent. Der Einwohnerrat genehmigte am Mittwoch zähneknirschend den nötigen Nachtragskredit.
Der Gemeinderat nannte als Gründe für die massive Kostenüberschreitung die hohe Teuerung und die «zu oberflächlich ausgeführte Planung in der Bauprojektphase». Die Mehrkosten sorgten im Einwohnerrat für kritische Voten. Die Sachkommission Aussenbeziehungen und Behörden machte in ihrem Bericht aus ihrer Verärgerung kein Geheimnis. Dass eine Mediation zwischen dem externen Planungsbüro und der Gemeinde erfolgen musste, habe gezeigt, dass das Projekt als Ganzes zeitweise im Argen lag. Der Mediator wurde engagiert, um abzuklären, ob die Voraussetzung für eine erfolgsversprechende Einleitung eines Schadenersatzprozesses gegen die externen Planer gegeben sei. Eine durch den Gemeinderat eingeholte Zweitmeinung hat die Einschätzung des Mediators, dass eine solche Voraussetzung nicht gegeben ist, vollumfänglich bestätigt.
Gemeinderat verstiess gegen eigene und kantonale Vorgaben
Das Ausmass der Kostenüberschreitung ging soweit, dass sich die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Einwohnerrats mit dem Geschäft befasst hat. Indem er während der gesamten Planung mit demselben Planungsbüro zusammengearbeitet hat, obwohl gemäss eigener Richtlinien ein Einladungsverfahren notwendig gewesen wäre, und freihändig das Honorar für die Ausführung genehmigte, sei der Gemeinderat von seinen eigenen Richtlinien und von kantonalen Vorgaben abgewichen, kritisierte die GPK.
Der verantwortliche Gemeinderat Felix Wehrli (SVP) sprach von einer «ungenügenden Planungstiefe». Es wäre falsch, die Ursache nur beim externen Planungsbüro zu suchen. Auch intern seien Fehler gemacht worden, räumte Wehrli ein.


