Direkte Demokratie

150 Jahre auf einen Blick: Ein Abstimmungsportal dokumentiert jeden Urnengang im Kanton Basel-Stadt

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Seit 150 Jahren haben die Stimmberechtigten in Basel-Stadt die Möglichkeit, Volksinitiativen und Referenden einzureichen und darüber abzustimmen. Für das Jubiläum entstand eine Datenbank mit allen Urnengängen seit 1875.

Neben den Resultaten finden sich häufig auch Wahlplakate in den Dossiers zu den Abstimmungen.

Neben den Resultaten finden sich häufig auch Wahlplakate in den Dossiers zu den Abstimmungen.

Bild: Otto Plattner/ Plakatsammlung SfG Basel

Das Laufental zum Kanton Basel-Stadt? 56,3 Prozent der Baslerinnen und Basler konnten sich das 1979 vorstellen. Fast 60 Prozent waren aber 1904 dagegen, dass im Kanton ein Stimm- und Wahlzwang herrscht. Basel-Stadt kennt seit 150 Jahren das Instrument der Volksabstimmung. In den eineinhalb Jahrhunderten ist so einiges an Entscheiden zusammen gekommen. In der neuen Onlinedatenbank baselvotes.ch können die Daten zu allen 649 Abstimmungen eingesehen werden.

Der Fundus des Portals ist reichhaltig. Dass die Baslerinnen und Basler überhaupt direkt mitentscheiden dürfen, ist der neuen Kantonsverfassung von 1875 zu verdanken. Mit ihr erhielten die Stimmbürger im Stadtkanton mehr politische Rechte. Neu hatten sie die Möglichkeit, mit Initiativen die Verfassung und Gesetzgebung des Kantons zu verändern und Referenden gegen Parlamentsbeschlüsse zu fassen. Die Volksinitiativen im Kanton Basel-Stadt unterscheiden sich von den 1891 eingeführten eidgenössischen Initiativen: Auf nationaler Ebene können nur Verfassungs-, aber keine Gesetzesänderungen angestossen werden.

Das Land war der Stadt voraus

Auch wenn Basel-Stadt schneller als der Bundesstaat war mit der Einführung der Volksinitiativen, war der Kanton keinesfalls ein Pionier. Im Kanton Baselland war es bereits seit 1863 vorgesehen, Gesetze per Initiative einzuführen, zu verändern und abzulehnen, also schon 30 Jahre nach der Gründung des Landkantons infolge der Basler Kantonstrennung 1833. Verfassungsinitiativen waren im Landkanton sogar bereits wenige Jahre nach seiner Entstehung möglich, also weit vor der Gründung des Schweizer Bundesstaates 1848.

Trotz dieser neuen politischen Rechte war vor 150 Jahren der Kanton Basel-Stadt noch keine Demokratie im heutigen Sinne. Denn es sollte fünf Urnengänge benötigen bis zur Einführung des Frauenstimm- und Wahlrechts 1966.

Datenbank als Beitrag zur Demokratiegeschichte

Die Datenbank wurde vom Verein Baselvotes ins Leben gerufen. Die Politologin Eva Gschwind, der Historiker André Salvisberg und der Leiter der Plakatsammlung Basel Philipp Messner sind federführend beim Projekt, das weitergeführt wird. Zu jeder Abstimmung gibt es eine eigene Seite. Darauf sind neben den Resultaten wichtige Dokumente wie Regierungsbericht, Grossratsprotokoll, Abstimmungsbüchlein und Plakate abgelegt.

«Baselvotes ist ein Beitrag zur Basler Abstimmungs-, Behörden- und Parteiengeschichte», schreibt der Verein in der Medienmitteilung zur Lancierung des Portals. Es richtet sich an Forschende und ist ähnlich aufgebaut wie das Portal Swissvotes, in dem nationale Abstimmungen gesammelt werden. Das Projekt wird durch den Swisslos-Fonds Basel-Stadt und die Christoph Merian Stiftung finanziell unterstützt. Das Staatsarchiv Basel-Stadt digitalisierte zahlreiche Abstimmungsbüchlein.

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