
Ortseingangsschild Murgenthal (06.04.2023)
An der Gemeindeversammlung vom letzten Freitag nahmen 40 der total 1986 stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger Murgenthals teil. Das entspricht einer Stimmbeteiligung von 2,01 Prozent. Unter der Leitung von Gemeindeammann Max Schärer (FDP) konnten die 13 traktandierten Geschäfte behandelt werden, ehe eine Stunde vorbei war. Es herrschte Einstimmigkeit und eine Wortwahl wurde lediglich unter Traktandum 13, Verschiedenes und Umfrage, gewünscht. Konkret erkundigte sich eine Teilnehmerin nach dem Stand der Einführung der Schulsozialarbeit in der Gemeinde, auch Murgenthal brauche einen Schulsozialdienst, meinte sie. Sie wollte wissen, bis wann man damit rechnen könne. «Wir prüfen ein polyvalentes Modell», informierte das Gemeindeoberhaupt, der entsprechende Auftrag liege bei der Schulleitung. Bis Ende Juni sollten Resultate vorliegen, eine Implementierung – in welcher Art auch immer – müsse dann noch budgetiert und durch eine spätere Gemeindeversammlung genehmigt werden.
Ertragsüberschuss in der Rechnung 2023
Zuvor hatten die Anwesenden den Rechenschaftsbericht und die Rechnung der Einwohnergemeinde 2023, die mit 703’000 Franken besser ausgefallen ist als budgetiert, gutgeheissen sowie Kredite in der Höhe von insgesamt 4,103 Millionen Franken bewilligt. Konkret sagten sie Ja zu einem Zusatzkredit über 104’000 Franken für die Fertigstellung der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland. Der Gemeinderat habe die Grösse und die Siedlungsstruktur der Gemeinde zu wenig beachtet, kommentierte Max Schärer den Antrag auf mehr Geld in diesem Punkt. Der Kanton prognostiziert die Einwohnerzahl der Gemeinde Murgenthal für das Jahr 2040 auf 3210 (Stand heute 3120).
Ohne Gegenstimmen genehmigt wurden auch ein Verpflichtungskredit über 950’000 Franken für die Erstellung behindertengerechter Buskanten bei der Bushaltestelle Bahnhof einschliesslich Belagssanierung und Werkleitungsarbeiten, ein Verpflichtungskredit über 1,969 Millionen Franken für die Sanierung des Chaletwegs sowie ein Verpflichtungskredit über 150’000 Franken für die Netzbeurteilung und Zielnetzplanung der Elektrizitätsversorgung. Zustimmung erhielt zudem ein Verpflichtungskredit über 930’000 Franken für den Neubau einer Trafostation Juraweg und die Erneuerung der Trafostation Vorholz.
Ein Systemwechsel bei der Kostenverteilung des Gemeindeverbandes ARA Region Murg per 1. Januar 2025, der eine Kostenteilung ausschliesslich nach dem heutigen «Kostenteiler Betriebskosten» vorsieht, erhielt ebenfalls grünes Licht. Eine Teilrevision des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung, bei der die Bezügerinnen und Bezüger zwischen einer monatlichen oder einer jährlichen Auszahlung wünschen können, erachtete die Gmeind ebenfalls als sinnvoll.
Er ging als Deutscher raus und kam als Schweizer rein
Unter dem Traktandum Einbürgerungen freute sich Max Schärer über die Anwesenheit des Antragstellers Johannes Mario Ewald, das erlebe man nicht oft, so der Gemeindepräsident. Der Abstimmung und einer allfälligen Diskussion durfte der Antragssteller allerdings nicht beiwohnen, so verliess er den Saal als Deutscher und kam kurz darauf – überspitzt gesagt – als Schweizer wieder rein. Alle anderen Einbürgerungsgesuche wurden ebenfalls ohne Wortwahl genehmigt.
Im ersten Teil der Gemeindeversammlung nahm Marc Hungerbühler, Balzenwil, seine Wahl als Ersatzmitglied des Wahlbüros für den Rest der Amtsperiode 2022/25 an. Er ersetzt Mirjam Plüss (parteilos), die dieses Amt nach ihrer Wahl in den Gemeinderat abgegeben hat.
Alle Beschlüsse, mit Ausnahme des Wahlbeschlusses und der Einbürgerungen, unterliegen dem fakultativen Referendum.