Interview

Sind vor dem Gesetz alle gleich? Grosse Fragen zur Justiz: Ein Verteidiger, eine Staatsanwältin und ein Richter antworten

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Wir haben drei Vertretern der Aargauer Justiz unabhängig voneinander die gleichen Fragen gestellt: Verteidiger Dominik Brändli, Staatsanwältin Simone Bühlmann und Richter Sandro Rossi über lange Plädoyers, sympathische Beschuldigte und schlechte Krimis.

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An welchen Fall aus dem Aargau können Sie sich besonders gut erinnern?

Richter Sandro Rossi: Es sind die kleinen Fälle, die auch mir im Alltag hätten passieren können. Auch ich war schon einmal in der Nacht mit dem Auto bei schlechter Sicht unterwegs. Ich habe den Fussgänger noch rechtzeitig gesehen. Die Person, die mir gegenübersitzt, vielleicht nicht.

Staatsanwältin Simone Bühlmann: Es ist nicht ein spezieller Fall. Es sind immer wieder Tötungsdelikte, bei denen man sich fragt, wie es so weit kommen konnte, dass ein Mensch einem anderen das Leben nahm. Besonders tragisch sind Fälle, in denen Kinder involviert sind. Etwa, wenn ein Mann seine Frau tötet und die Kinder damit zu Halbwaisen macht – so etwas bleibt einem für immer im Gedächtnis.

Verteidiger Dominik Brändli: Jeder Fall ist einzigartig. Ich erinnere mich beispielsweise, wie eine Mutter schwer verletzt ins Spital gebracht wurde, ihr Mann wurde als Tatverdächtiger verhaftet und ich als sein Verteidiger aufgeboten. Wenige Stunden nach der Tat sollte das Kind befragt werden. Wir mussten auf den Prozessbeistand warten, und das Kind wollte mit einem Polizisten und mir Fussball spielen – es konnte noch nicht realisieren, dass sein Leben gerade komplett auf den Kopf gestellt wurde. Eine surreale Situation.

Wie reagieren die Leute, wenn Sie erzählen, was Sie beruflich machen?

Staatsanwältin Bühlmann: Manche können sich darunter wenig vorstellen und fragen, was genau meine Aufgaben sind. Andere sagen, sie könnten sich nicht jeden Tag mit Straftaten beschäftigen.

Richter Rossi: Viele haben kein genaues Verständnis, was ein Richter oder eine Richterin genau macht. Sie kennen ihn oder sie aus schlechten Fernsehsendungen oder Zeitungsartikeln. Und damit aus dem Strafrecht. Zivilrecht, Konkurswesen, Mietrecht, Arbeitsrecht – das ist vielen unbekannt.

Verteidiger Brändli: Oft mit Unverständnis, gepaart mit einem gewissen «Gwunder». Ich werde immer wieder gefragt, wie ich jemanden verteidigen könne, wenn klar ist, dass er ein schweres Verbrechen begangen hat.

«Ich verteidige eine beschuldigte Person, nicht die Tat, die man ihr vorwirft»: Verteidiger Dominik Brändli.

«Ich verteidige eine beschuldigte Person, nicht die Tat, die man ihr vorwirft»: Verteidiger Dominik Brändli.

Bild: Severin Bigler

Der Anwalt mit den farbigen Socken: Dominik Brändli

Dominik Brändli ist Fachanwalt SAV Strafrecht und arbeitet seit sechs Jahren als selbstständiger Verteidiger. Auffällig sind die farbigen Socken, die der 43-Jährige zu seinen klassischen Anzügen trägt. Kein Statement gegen Konformität, wie er lachend erklärt: «Ich mag einfach farbige Socken, meine Kinder dürfen mir jeden Morgen ein Paar aussuchen.» Brändli war schon Gerichtspraktikant, Militärgerichtsschreiber und arbeitete zehn Jahre lang als Strafverfolger bei der Staatsanwaltschaft Aargau. «Ich tat dies gerne, wollte aber nicht als Staatsanwalt pensioniert werden.» Als sich die Chance zur Selbstständigkeit ergab, ergriff er sie. Auch, weil er nun näher am Wohnort arbeitet und so mehr Zeit für seine Familie hat. Brändli ist Stabsoffizier bei der Feuerwehr und seit über 20 Jahren am Heitere Openair engagiert. Zudem ist er Mitgründer der Aarauer Brauerei Stadtwächter und VR-Präsident in der Confiserie Brändli in Aarau. (kob)

Darf Ihnen denn ein mutmasslicher Mörder oder Vergewaltiger sympathisch sein?

Verteidiger Brändli: Ich verteidige in erster Linie eine beschuldigte Person, nicht die Tat, die man ihr vorwirft. Das Verhältnis zwischen Anwalt und Klient basiert auf Vertrauen, dazu braucht es intensive Gespräche. Deshalb ist es nicht aussergewöhnlich, dass eine gewisse Grundsympathie entsteht.

Staatsanwältin Bühlmann: Jeder Staatsanwalt und jede Staatsanwältin hat Emotionen – es ist aber extrem wichtig, dass eine Strafuntersuchung sachlich geführt wird. Wir gehen in unserer Arbeit daher in jedem Fall sachlich und objektiv an einen Fall heran. Wut und Sympathie dürfen keine Rolle spielen. Wir dürfen fühlen und verstehen, uns aber nicht davon leiten lassen.

Richter Rossi: Jede beschuldigte Person kommuniziert – selbst, wenn sie vom Aussageverweigerungsrecht Gebrauch macht. Man kann nicht nicht kommunizieren. Es wäre verfälscht zu sagen, es gäbe keine Sympathie oder Antipathie. Letztlich beurteilen wir aber eine Tat und nicht die Person. Beim Urteil darf Sympathie oder Antipathie keine Rolle spielen.

«Wut und Sympathie darf keine Rolle spielen»: Staatsanwältin Simone Bühlmann.

«Wut und Sympathie darf keine Rolle spielen»: Staatsanwältin Simone Bühlmann.

Bild: Fabio Baranzini

Die Staatsanwältin, die sich auch über Freisprüche freuen kann: Simone Bühlmann

Auch wenn es vorkommt, dass sie über einen Freispruch enttäuscht ist, ist dies für die 51-Jährige keine Niederlage. «Im Zweifelsfalle dürfen wir ein Verfahren nicht einstellen, sondern müssen anklagen, damit ein Gericht den Fall beurteilen kann», erklärt sie. «Es kommt also auch vor, dass ich anklagen muss, obwohl ich weiss, dass die Beweise nicht reichen – dann ist es auch richtig, dass ein Freispruch erfolgt.»

Simone Bühlmann hat lange Zeit als Gerichtsschreiberin gearbeitet, bevor sie zur Staatsanwaltschaft wechselte, wo sie seit 2011 die Leitung der Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg innehat. Sie hat im Justizsystem unterschiedliche Aufgaben: Zusammen mit der Polizei untersucht sie den Tathergang und muss belastende als auch entlastende Beweise berücksichtigen. Vor Gericht wird sie zur Anklägerin. Bei Delikten, die mit Strafbefehlen abgehandelt werden, hat sie sogar eine Richter-Funktion.

Bühlmann ist verheiratet und sucht den Ausgleich zum Beruf bei sportlicher Betätigung an der frischen Luft. Sie nutzt den Arbeitsweg, um den Tag zu verarbeiten – Zuhause versucht sie möglichst nicht an die Arbeit zu denken. (kob)

Sind vor dem Gesetz alle gleich?

Staatsanwältin Bühlmann: Ja. Beschuldigte haben zwar unterschiedliche Hintergründe, etwa wenn jemand unsere Sprache nicht spricht oder sich keinen Verteidiger leisten kann. Das wird aber ausgeglichen, etwa mit einem Dolmetscher oder einem amtlichen Verteidiger. Gleichheit vor dem Gesetz bedeutet für uns auch, auf derartige Ungleichheiten zu reagieren – wer schwächer ist, braucht manchmal mehr Unterstützung, damit das Verfahren fair bleibt.

Verteidiger Brändli: In der Praxis wohl nur bedingt. Man kann sich keinen Freispruch erkaufen, aber wer zum Beispiel einen eigenen Gutachter beauftragen kann, kann sich dadurch manchmal sicher einen Vorteil verschaffen.

Richter Rossi: Ja, Komma, Aber. Das Ja bestätigt sich immer wieder. Sei es bei einem erstinstanzlich, aber noch nicht rechtskräftig verurteilten Bündner Verwaltungsrichter (Anmerkung: Er soll eine Praktikantin vergewaltigt und sexuell genötigt haben) oder einem Basler Fussballstar (Breel Embolo) – solche Fälle zeigen: Das Gesetz wird auf alle angewandt. Zum Aber: Je mehr Geld eine Person hat, desto mehr kann sie in die Verteidigung investieren. In bessere Anwälte oder Privatgutachten.

«Bei Plädoyers klebt man der Staatsanwaltschaft oder Verteidigung am Mund»: Richter Sandro Rossi.

«Bei Plädoyers klebt man der Staatsanwaltschaft oder Verteidigung am Mund»: Richter Sandro Rossi.

Bild: Sandra Ardizzone

Der Richter, der nicht mehr Staatsanwalt sein wollte: Sandro Rossi

«Der Mensch», sagt Richter Sandro Rossi auf die Frage, warum er Jus studiert habe, schlicht. Er sei überzeugt, jeder Mensch werde unschuldig geboren. «Dennoch begehen Menschen Böses. Warum passiert das? Was führt dazu, dass jemand Delikte begeht?», fragt Rossi. «Das sind die Fragen, die mich bewegen.»

Seit 2017 ist der heute 47-Jährige Gerichtspräsident am Bezirksgericht Brugg. Zuvor leitete er die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach. Warum der Rollenwechsel? Rossi merkte, dass er mit zunehmendem Alter die psychische Belastung weniger ertrug. «Es riecht», sagt Rossi. Er meint das wortwörtlich. Als Staatsanwalt steht man morgens um 3 Uhr vor einer Leiche, jemand schluchzt.» Ich merkte, es tut mir gut, wenn ich einen Schritt zurücktrete.» Mit Blut, Tod und Trauer ist er auch heute noch konfrontiert. Durch die Akten. Es riecht nicht mehr.

Ein intaktes Sozialleben sei wichtig als Richter, sagt Rossi. Ein geschützter Raum, um abschalten zu können. Für Rossi besteht er aus drei F: Familie, Feuerwehr, Fischen. (daw)

Was würden Sie an unserem Rechtssystem ändern?

Richter Rossi: (lange Pause) Ich frage mich bei Bagatelldelikten, ob es wirklich der Wille des Gesetzgebers ist, ein ganzes Räderwerk in Gang zu setzen: Polizei, Staatsanwaltschaft, Gericht – etwa wegen einer Beschimpfung in einem Nachbarschaftsstreit. In solchen Fällen sehen sich oft beide im Recht. Hier versuchen wir einzugreifen: Wir setzen uns vor der Hauptverhandlung zu einer Vergleichsverhandlung zusammen. Meist reden die Parteien dann zum ersten Mal moderiert miteinander. Und oft wird der Strafantrag dann wieder zurückgezogen.

Verteidiger Brändli: Ich würde mir schnellere Verfahren wünschen. Die präventive Wirkung der Strafe geht etwas verloren, wenn sie erst Jahre nach der Tat erfolgt, zudem können lange Verfahren eine grosse Belastung für alle Beteiligten sein.

Staatsanwältin Bühlmann: Unser Rechtssystem ist im Grundsatz sehr gut. Es gibt aber Details, die herausfordernd sind, etwa das Teilnahmerecht von Mitbeschuldigten: Ein Mittäter darf hören, was sein Kollege bei der Einvernahme sagt und kann sich überlegen, was er aussagt. Das macht die Wahrheitssuche schwieriger.

«Unser Rechtssystem ist im Grunde sehr gut», sagt Staatsanwältin Simone Bühlmann.

«Unser Rechtssystem ist im Grunde sehr gut», sagt Staatsanwältin Simone Bühlmann.

Bild: Fabio Baranzini

Was macht den Aargau, in juristischer Hinsicht, besonders?

Staatsanwältin Bühlmann: Ich habe das Gefühl, in anderen Kantonen ist der Umgangston etwas rauer oder direkter – das spüre ich manchmal, wenn ich mit Anwälten aus anderen Kantonen zu tun habe.

Verteidiger Brändli: Im Aargau sind auch Laienrichter im Einsatz, die vom Volk gewählt werden und zusammen mit Gerichtspräsidentinnen und -präsidenten urteilen. Gerade bei der Beweiswürdigung ist es gesellschaftsnäher, wenn nicht alle eine ausschliesslich juristische Brille aufhaben.

Richter Rossi: Die Bezirksgerichte sind für mich ein Erfolgsmodell. Hier in Brugg macht ein Richter oder eine Richterin alles: Strafrecht, Familienrecht, Zivilrecht. Heisst: Ich habe in unserem System einen 360-Grad-Blick über eine Person. Ich habe Einblick in alle Akten – und alle ‹Baustellen› der vor mir sitzenden Personen.

Hatten Sie vor einer Verhandlung schon einmal eine schlaflose Nacht?

Verteidiger Brändli: Nein.

Staatsanwältin Bühlmann: Nein.

Richter Rossi: Ja. Aber nicht aus rechtlichen, sondern vor allem aus administrativen Gründen: Kommen alle vorgeladenen Personen? Läuft alles so wie geplant? Klappt die Übertragung bei einer getrennten Opfer/Täter-Befragung?

Ist das Urteil schon vor der Verhandlung geschrieben?

Staatsanwältin Bühlmann: Die Richter kennen die Akten und haben bereits einen Eindruck – dieser kann sich aber während einer Verhandlung ändern. Gerade deshalb ist das Plädoyer wichtig: Es fasst nicht nur zusammen, sondern kann auch zusätzliche Perspektiven aufzeigen.

Verteidiger Brändli: Manchmal ist schon vieles aus den Akten klar, manchmal kann man wohl doch noch wesentlich Einfluss nehmen – das ist von Fall zu Fall sehr unterschiedlich.

Richter Rossi: Nein, überhaupt nicht. Wir bereiten uns mit den Akten vor. Dabei geht es darum, Schwerpunkte zu setzen und herauszufinden, wo wir noch mehr wissen müssen.

Wie wichtig ist das Plädoyer?

Richter Rossi: Nebst der Befragung ist das der zentrale Punkt einer Verhandlung. Opfer oder Zeugen müssen etwas sagen. Der Beschuldigte oder die Beschuldigte hat die Möglichkeit, die Aussage zu verweigern. Ihr einziges Sprachrohr ist dann das Plädoyer. Ein rhetorisch geschickter Anwalt kann einiges bewirken. Unsere Aufgabe als Richter ist es aber auch, frühere Einvernahmen zu berücksichtigen, die im Plädoyer vielleicht taktisch geschickt beiseitegelassen wurden.

«Das Plädoyer ist sehr wichtig», sagt Verteidiger Dominik Brändli.

«Das Plädoyer ist sehr wichtig», sagt Verteidiger Dominik Brändli.

Bild: Severin Bigler

Verteidiger Brändli: Wichtig. Vielleicht will ich mich aber auch dieser Illusion hingeben, weil ich gerne plädiere. Ich denke, bei der Frage, wie sich etwas zugetragen hat, kann man im Plädoyer schon noch auf das Gericht einwirken. Auch bei formellen Fragen kann man manchmal noch etwas aufs Parkett bringen.

Staatsanwältin Bühlmann: Das Plädoyer umfasst im Wesentlichen drei Teile. Zum Sachverhalt erkläre ich beispielsweise, warum ich dem Opfer glaube, auch wenn der Beschuldigte etwas anderes aussagt. Dann folgt die rechtliche Würdigung, also etwa, warum eine schwere und keine einfache Körperverletzung angeklagt wurde. Und im dritten Teil geht es um die Strafzumessung. Je nach Verfahren kommen diesen drei Aspekten unterschiedlich hohe Bedeutung zu, weil sie mehr oder weniger umstritten sind. Ein gutes Plädoyer ist nicht nur juristisch präzise, sondern auch verständlich – es muss dem Gericht, aber auch der Öffentlichkeit vermitteln, weshalb der Staat Anklage erhebt.

Wie spontan sind Sie bei Plädoyers, Frau Bühlmann und Herr Brändli?

Staatsanwältin Bühlmann: Das Plädoyer ist gut vorbereitet. Die Staatsanwaltschaft beginnt jeweils. Nachdem dann der Verteidiger plädiert hat, folgt die Replik – da ist viel mehr Spontanität gefragt, weil ich darauf eingehen muss, was der Verteidiger gesagt hat. Natürlich überlegt man im Vorfeld, welche Argumente fallen könnten.

Verteidiger Brändli: Die Ergebnisse aus dem Beweisverfahren vor Gericht müssen zwingend einfliessen. Wenn bei der Beweisabnahme an der Verhandlung aber nicht mehr allzu viel geschieht, dann ändert sich auch an meinem Plädoyer nicht mehr viel.

Schweifen Sie bei längeren Plädoyers nicht ab, Herr Rossi?

Richter Rossi: Nein, aber ich bin abends – wie drücke ich mich nun nett aus? – auf den «Stümpen». Bei Plädoyers klebt man der Staatsanwaltschaft oder Verteidigung am Mund. Ständig überprüft man das Gesagte mit dem Wissen aus den Akten. Stimmt das, was gesagt wird? Man bereitet mental bereits die Urteilsberatung vor.

Haben Sie schon mal einen gravierenden Fehler gemacht?

Staatsanwältin Bühlmann: Nein, ich denke nicht.

Verteidiger Brändli: Dass ich im Nachhinein etwas anders machen würde, gibt es schon – was nicht heisst, dass der Entscheid in dem Moment falsch war. Kapitales Versagen musste ich mir dagegen nie vorwerfen lassen.

Richter Rossi: Das Gegenteil zu behaupten, wäre anmassend. Die grösste Fehlerquote liegt sicherlich bei Vier-Augen-Delikten ohne objektive Beweise. Auch deshalb gibt es das Korrektiv «Im Zweifel für den Angeklagten». Wir müssen uns bei der Urteilsberatung stets vor Augen führen: Wir waren nicht dabei. Alles, was wir machen, ist Rekonstruktion.

Können Sie sich vorstellen, nach der Verhandlung mit dem Richter/Staatsanwalt/Verteidiger ein Bier zu trinken?

Richter Rossi: Nein! Stellen Sie sich vor, Sie wären der Beschuldigte und sehen nach der Verhandlung, wie sich Richter, Staatsanwältin und Verteidiger zuprosten. Ein No-Go.

«Was in Krimis in 45 Minuten abgehandelt wird, ist meist hanebüchen», sagt Richter Sandro Rossi.

«Was in Krimis in 45 Minuten abgehandelt wird, ist meist hanebüchen», sagt Richter Sandro Rossi.

Bild: Sandra Ardizzone

Verteidiger Brändli: Das ist nicht die Regel, aber man kennt sich in der Welt des Strafrechts. Wir sind Profis genug, dass wir uns vor Schranken Saures geben können, ohne es persönlich zu nehmen – sonst hat man die nötige Distanz nicht.

Staatsanwältin Bühlmann: Direkt nach der Verhandlung nicht – das gäbe ein falsches Bild ab. Aber die Welt der Justiz im Aargau ist kleinräumig, man kennt sich. Es herrscht ein professioneller Umgang: Wenn man sich vor Gericht streitet, hat das nichts mit der Person zu tun. Wir vertreten nun mal verschiedene Rollen, aber ein gemeinsames Ziel: ein gerechtes Verfahren. Diese professionelle Distanz ist wichtig, sie schliesst aber Respekt und Kollegialität nicht aus.

Hören Sie in ihrer Freizeit Truecrime oder schauen Sie Krimis?

Verteidiger Brändli: Ich lese Zeitungsberichte und schaue mir auch mal eine Doku über einen aufsehenerregenden Fall an. Das gibt mir manchmal auch Ideen.

Staatsanwältin Bühlmann: Ich sehe gerne einen guten Tatort. Wenn ich ein Buch lese, muss es aber nicht unbedingt ein Krimi sein.

Richter Rossi: Nein. Was dort in 45 Minuten abgehandelt wird, entspricht nicht ansatzweise der Realität. In Krimis werden Befragungen ohne Teilnahmerechte durchgeführt. Da rege ich mich nur auf.

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