Aarau

Gegen zu viel «parler»: Einwohnerrat setzte für die Länge von Wortmeldungen strengere Regeln

Debatte ist gut, Monologe nicht: Im Aarauer Stadtparlament war bisher teilweise nicht klar, wie lange man reden darf. Nun hat der Rat Leitplanken gesetzt.

In der Sitzung des Aarauer Einwohnerrats vom 26. Oktober 2026 vertrat Ratspräsident Thomas Waldmeier (rechts) seinen Antrag gleich höchstpersönlich am Mikrofon.

In der Sitzung des Aarauer Einwohnerrats vom 26. Oktober 2026 vertrat Ratspräsident Thomas Waldmeier (rechts) seinen Antrag gleich höchstpersönlich am Mikrofon.

Bild: Florian Wicki

Es ist ein Fall von «Das habt ihr jetzt davon»: In den letzten Jahren sind manche Voten im Aarauer Einwohnerrat derart ausgeufert, dass sich das Parlament nun selber straffere Regeln auferlegt hat.

SP, GLP und Pro Aarau setzten durch, dass bei mündlichen Anfragen während der Einwohnerratssitzung das anfragestellende Mitglied nach der Beantwortung durch den Stadtrat ein Replikrecht von maximal drei Minuten erhält. Die Zeitdauer war bislang nicht genau festgelegt, was zu langen Monologen geführt hatte. Will man auf schriftliche Antworten des Stadtrats replizieren, was bisher spontan möglich war, muss man das neu innert zehn Tagen nach Versand der Beantwortung beim Ratsbüro anmelden, damit die Anfrage auf die nächstmögliche Sitzung ordentlich traktandiert wird. Aber auch dann wird die Dauer der Replik auf drei Minuten beschränkt.

Pro Aarau und EVP stellten zusätzlich den Antrag, bei Fraktionserklärungen eine maximale Dauer von fünf Minuten festzulegen, scheiterten sie jedoch. Deutlich abgelehnt wurde auch ein Antrag der Grünen – sie wollten die Redezeit bei jedem Votum zu einem traktandierten Geschäft auf höchstens fünf Minuten, beim zweiten Votum in derselben Angelegenheit auf drei Minuten beschränken. Heute sind es zehn und dann fünf Minuten.

«Erfahrungen aus vergleichbaren Aargauer Einwohnerräten wie Baden und Zofingen – wo die Redezeit auf fünf Minuten beschränkt ist und kein zweites Votum vorgesehen ist – zeigen deutlich, dass eine straffere Redezeit die Qualität der Diskussion und der Entscheidungsfindung keineswegs beeinträchtigt», schreibt das Gremium. Vertreten wurde der Antrag von Ratspräsident Thomas Waldmeier höchstpersönlich. Doch die grosse Mehrheit des Parlaments fand: Das beschneidet die inhaltliche Differenzierung und die Einordnung zu sehr. Der Antrag wurde mit 11 Ja zu 38 Nein abgelehnt. (nro)

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