
Der Sportplatz neben dem Hallenbad in der Telli Aarau. Hier soll das neue Oberstufenzentrum gebaut werden.
Am Montag werden die Ortsbürger entscheiden, ob sie einem Baurechtsvertrag mit der Einwohnergemeinde für das Sportareal in der Telli zustimmen wollen. Es geht dabei im Kern um eine Vorbereitungshandlung für die Errichtung eines Oberstufenzentrums auf dem Gelände. Bereits jetzt ist klar, dass das Geschäft kontrovers diskutiert werden wird; es sind zahlreiche Leserbriefe zum Thema erschienen.
Eines der Argumente, das die Gegner der Oberstufenpläne manchmal anführen: Aarau selber bräuchte für die städtischen Jugendlichen gar nicht so viel Schulraum, man baut diesen zu einem massgeblichen Teil auch für Jugendliche aus den Vertragsgemeinden. Im laufenden Jahr stammen von 1073 Oberstufenschülern 51 aus Biberstein, 79 aus Erlinsbach AG, 41 aus Erlinsbach SO und 196 aus Küttigen. Diese Vertragsgemeinden wiederum haben für ihre Verträge relativ kurze Kündigungsfristen von wenigen Jahren.
Was also, wenn Aarau nun den Schulraum baut und die Vertragsgemeinden dann abspringen? Steht die Stadt dann mit leeren Schulhäusern und leerer Kasse da? Stefan Zubler (FDP) hat namens seiner Einwohnerratsfraktion eine Motion eingereicht, die genau diese Fragen thematisiert und im Kern Neuverhandlungen für die Verträge fordert . Diese sollen so angepasst werden, dass das Leerstandsrisiko für Aarau vermindert und die Finanzierung der Schulbauten für «fair» gestaltet wird.
Nun hat der Stadtrat seine Botschaft zur Motion, die ihm wohl sehr gelegen kam, bereits publiziert. Er hält darin fest, dass die Verträge mit den Nachbargemeinden noch von der Kreisschule Aarau-Buchs (KSAB) abgeschlossen und nach deren Aus von der Stadt übernommen wurden.
Weiter schreibt der Stadtrat, er werde «nach Klärung der Schulraumplanung der Oberstufe» (nach dem Entscheid der Ortsbürger) die Neuverhandlungen mit den Vertragsgemeinden aufnehmen. «Eine langfristige vertragliche Bindung setzt eine klare Strategie hinsichtlich der künftigen Schulraumversorgung voraus.» Gleichzeitig sei der Stadtrat der Auffassung, dass die Gemeindeverträge geklärt sein sollten, bevor Einwohnerrat und Stimmberechtigte über die Baukredite entscheiden.
«Eine Aktualisierung ist sowohl aufgrund der erfolgten Übertragung von der KSAB auf die Stadt Aarau als auch im Hinblick auf die Realisierung des notwendigen Schulraumes angesagt», so die Stadtregierung. «Die inhaltlichen Erwartungen vom Motionär sind für den Stadtrat nachvollziehbar und decken sich mit seiner Haltung.»
Im Rahmen dieser Verhandlungen werde sich der Stadtrat für die von Zubler «formulierten Grundsätze» einsetzen, hält er fest. Da ist zum einen ein «kostendeckender Infrastrukturanteil» in der Schulgeldberechnung, der in jedem Fall die Vollkosten einschliesslich der Landkosten deckt. Und zum anderen die «faire Verteilung des Leerstandsrisikos»: «Der Stadtrat erkennt diesbezüglich, ausgehend von den heutigen Vertragsregelungen, Handlungsbedarf.» Dies aufgrund der kurzen Kündigungsfristen in den bestehenden Verträgen und fehlenden Bestimmungen zu Verpflichtungen der Vertragsparteien im Kündigungsfall.
