Abstimmung

Kommunisten wollen Basler Herzstück beerdigen

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Die Partei der Arbeit (PdA) Basel hat erfolgreich das Referendum gegen den jüngsten Entscheid zum Bahngrossprojekt ergriffen. Damit entscheidet erstmals die Stimmbevölkerung über die Durchmesserlinie.

Die Margarethenbrücke muss saniert werden.

Die Margarethenbrücke muss saniert werden.

Bild: Archiv bz

Die Meldung im «Kantonsblatt» ist eine kleine Politsensation: Die Partei der Arbeit (PdA Basel - nicht zu verwechseln mit der PdA Sektion Basel) hat das Referendum gegen den jüngsten Entscheid des Basler Parlaments zum Herzstück ergriffen. Mit 2244 gültigen Unterschriften erzwingt die Kleinstpartei, die bei den letzten Wahlen gerade mal mit sieben Kandidierenden antrat und weniger als ein Prozent der Stimmen holte, den ersten Urnengang zum Herzstück.

In den vergangenen Monaten ist beim geplanten Mammutprojekt kein Stein auf dem anderen geblieben. Nachdem ein Bericht der auf 14-Milliarden veranschlagten U-Bahn zwischen dem Bahnhof SBB und dem Badischen Bahnhof mit Haltestellen in der Stadt keine Chancen eingeräumt hatte, wurden die Pläne kurzfristig redimensioniert. Neu geht es nur noch um eine unterirdische Durchmesserlinie zwischen den Bahnhöfen, ohne Haltestellen in der Innenstadt.

Für die PdA ist aber auch die abgespeckte Variante keine Option. «Nun muss die weitere Planung für dieses unsinnige Projekt, das in diesem Jahrhundert nicht realisiert wird, gestoppt werden, damit dafür nicht noch weitere Millionenbeträge sinnlos verschwendet werden», schreibt die Partei auf ihrer Webseite.

Nur ein Bruchteil für das Herzstück

So soll der künftige Markthallenplatz aussehen.

So soll der künftige Markthallenplatz aussehen.

Bild: zVg

Das Problem: Die Vorlage wurde von den aktuellen Änderungen rund ums Herzstück überholt. Zudem hat die Regierung verschiedene Geschäfte miteinander verknüpft. Bei einem Nein würde sich die Frage stellen, was genau abgelehnt wurde. Denn von den 3,6 Millionen Franken, die der Grosse Rat im Januar abgesegnet hat, ist nur ein Bruchteil für das Herzstück vorgesehen: 850'000 Franken für Lobbying in Bundesbern.

Der Grossteil der Gelder ist für die Umgestaltung des Bahnhofareals verplant. Dieses würde einen komplett neuen Charakter erhalten. So soll der Markthallenplatz zu einem Umsteigeknoten für den öffentlichen Verkehr werden und den Centralbahnplatz entlasten. Statt einer doppelspurigen Strasse soll der Verkehr beruhigt werden und mehr Platz für Fussgängerinnen und Fussgänger entstehen. Weiter soll auch die Markthallenbrücke abgerissen werden, um eine neue direkte Tramverbindung von der Margarethenbrücke in die Elisabethenstrasse zu ermöglichen.

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