VON FLORENCE VUICHARD UND SANDRO BROTZ

Herr Meierhans, Gratulation zum Nachwuchs. Wir gehen davon aus, dass Sie die Babyartikel für Ihre jüngste Tochter in Deutschland kaufen, oder?
Stefan Meierhans: Nein, ich muss Sie enttäuschen. Vieles haben wir schon, und vieles kann sie von ihrer älteren Schwester nachtragen. Zudem: Babybodys sind so günstig, dass sich mit dem Kauf im Ausland kaum etwas sparen lässt.

Ihnen wurde mangelnder Patriotismus vorgeworfen, als Sie im Sommer die Konsumenten ermunterten, wegen des tiefen Euro-Kurses im benachbarten Ausland einzukaufen.
Wettbewerb hat nichts mit Patriotismus zu tun. Wettbewerb heisst doch einfach, dass der Bessere gewinnt, das bessere Preis-Leistungs-Verhältnis sich durchsetzt. Wenn Importeure vom tiefen EuroKurs profitieren, ist es nur legitim, dass auch die Konsumenten profitieren. Notfalls auch dadurch, dass sie den internationalen Wettbewerb spielen lassen.

Bereuen Sie heute Ihren Aufruf?
Das war doch kein Aufruf, sondern ein Bekenntnis zum Wettbewerb. Die Konsumenten darauf hinzuweisen, dass sie auf die Weitergabe von Wechselkursvorteilen achten sollen, erachte ich als meine Aufgabe. Immerhin geht es um ein Thema, das viele bewegt. Das sehe ich an der Anzahl der Reklamationen, die diesbezüglich bei uns eintreffen: Sie haben sich 2010 im Vergleich zu 2009 verdreifacht. Es ist positiv, dass die Konsumenten die Preise vergleichen – auch mit dem Ausland. Das schafft Transparenz – und damit auch mehr Wettbewerb.

Viele Konsumenten, die im Ausland günstiger Güter bestellen, werden aber bestraft, weil sie bei der Lieferung hohe Verzollungsgebühren zahlen müssen.
Das ist ein grosses Ärgernis. Aber jetzt sollte sich endlich etwas tun in dieser Angelegenheit. Immerhin hat diese Woche auch der Ständerat der vereinfachten und damit günstigeren Verzollung zugestimmt. Das ist ein erster Schritt. Ich möchte aber dazu noch etwas Grundsätzliches sagen.

Nur zu.
Die Globalisierung hat ihre guten Seiten, aber der kleine Schweizer Konsument profitiert bisher ungenügend davon. Er wird oft diskriminiert und über den Tisch gezogen. Ein aktuelles Beispiel: Bei einem deutschen Versandhandel gibts einen Plastik-Weihnachtsbaum für 159 Euro. Das identische Modell kostet beim Schweizer Ableger des Händlers 319 Franken. Der Schweizer Konsument zahlt also gut die Hälfte mehr. Kein Wunder, dass er dem freien Personenverkehr, den bilateralen Abkommen skeptisch gegenübersteht und denkt, es profitieren vor allem die grossen Unternehmen von der Globalisierung, die im Ausland Arbeitskräfte rekrutieren und billigere Zulieferer finden können.

Was raten Sie den Konsumenten?
Preise vergleichen. Das mache ich auch so. Kürzlich habe ich für vier Personen ein Wochenende in Hamburg gebucht: Flug, Hotel, alles inklusive. Bei mehreren Anbietern kostete der Ausflug total 2200 Franken. Dann habe ich das gleiche Paket, mit dem gleichen Hotel und dem gleichen Swiss-Flug ab Basel für knapp 1300 Euro gefunden.

Oft haben die Konsumenten keine Wahl. Zum Beispiel kostet das Bahnbillett seit einer Woche im Schnitt
5,9 Prozent mehr – mit Ihrem Segen.

Das Einzel-Billett eben nicht: Es schlug nur um 2,4 Prozent auf. Dank unserer Intervention um 1 Prozent weniger als ursprünglich geplant. Im Übrigen ist auch der Preisüberwacher kein Zauberer: Höhere Kosten kann auch ich nicht einfach wegzaubern. Bei den ÖV-Tarifen können wir nur in dem Bereich etwas ausrichten, der Gewinn erwirtschaftet – das heisst im Fernverkehr. Das trifft vor allem die SBB. Und diese haben wir zusätzlich verpflichtet, uns bis April ein transparentes Rechnungssystem aufzuzeigen, wie hier ein fairer Preis berechnet werden kann.

Nochmals: Die Passagiere zahlen mehr, haben aber nicht mehr Leistung.
Das stimmt nicht ganz: Das Angebot wird stetig verbessert. Ausserdem fliessen etwa zwei Drittel der Preiserhöhung indirekt in die Infrastruktur. Denn der Staat hat die Trassenpreise erhöht, das heisst den Preis für die Benutzung des Schienennetzes. Diese Zusatzkosten von knapp 100 Millionen Franken pro Jahr wurden auf die Bahnfahrer überwälzt. Das war ein politischer Entscheid.

Was halten Sie davon?
Ich staune schon: Während Jahrzehnten hat man den Leuten eingebläut, sie sollen auf den öffentlichen Verkehr umsteigen. Und jetzt, da die Bahn Erfolg hat, dreht der Wind. Der Deal war doch: Der Staat stellt die Infrastruktur zur Verfügung, der Konsument bezahlt höchstens den Betrieb. Mit dieser Trassenpreiserhöhung muss nun der Passagier neu mehr an die Infrastruktur zahlen. Und wenn ich der Politik zuhöre, dann dürfte der Infrastrukturbeitrag, den der Passagier leisten muss, noch stark ansteigen.

Befürworter höherer Billettpreise verweisen aufs Verursacherprinzip.
Ich finde es problematisch, das bestehende Gleichgewicht zu verändern. Aber das ist letztlich ein politischer Entscheid. Immerhin: Es gibt etwa 6000 Schienenkilometer in der Schweiz – und es gibt etwa 50000 Kilometer Gemeindestrassen. Diese werden aus Steuergeldern gebaut und unterhalten. Ich bin nicht sicher, ob die Schiene übers Ganze gesehen wirklich so krass bevorteilt wird, wie man das immer wieder hört.

Ihnen kanns ja egal sein, Ihr GA wird vom Bund bezahlt.
Das stimmt nicht. Nur zu 40 Prozent. Das entspricht meinen beruflichen Reisen. 60 Prozent zahle ich selber.

Gemäss SBB braucht es 850 Millionen Franken mehr pro Jahr. Woher soll das Geld kommen? Aus dem Steuertopf?
Verkehrswege bereitstellen ist eine Staatsaufgabe. Darüber bestand bis jetzt Konsens. Wenn die Stadt Bern plötzlich findet, sie hätte bei Schneefall zu wenig Geld für den Strassenunterhalt: Soll sie dann damit beginnen, Wegzölle aufzustellen? Das geht doch nicht auf.

Doch das Bollwerk dagegen scheint zu bröckeln.
Wenn man eine Beteiligung der Fahrgäste an den Infrastrukturkosten will, dann muss es zumindest transparent gemacht werden. Einfach aufschlagen geht nicht. Man kann nicht unlimitiert die gefangenen Kunden auf den Paradestrecken auspressen. Die ÖV-Benutzerinnen und -Benutzer dürften sich nicht ganz im Klaren sein, was da auf sie zukommen kann. Für die Freunde des öffentlichen Verkehrs ziehen dunkle Wolken auf.

Für den Preisüberwacher gibts bald mehr Arbeit: Gehts nach der Finanzkontrolle, soll er künftig beim Tarmed, der die Leistungen im Gesundheitswesen regelt, die Verhandlungen der Tarifpartner überwachen und bei allfälligen Blockaden dem Bundesrat Vorschläge machen. Ist das nötig?
Es ist wichtig, dass sich beim Tarmed jetzt endlich etwas ändert, denn die oft zu hohen Tarife werden heute nicht an den medizinischen Fortschritt angepasst, weil sich die Krankenversicherer und die FMH in den Tarifverhandlungen tatsächlich gegenseitig blockieren. Beim Grauen Star zum Beispiel dauert die Operation heute bei normalem Verlauf etwa fünf bis zehn Minuten. Aber tarifiert ist sie mit mehr als 50 Minuten, weil es früher einmal eine komplizierte Operation war. Es ist wie bei den Urheberrechtsabgaben für die MP-3-Player, die so und so viele Rappen pro Giga betragen: Die Speicherkapazitäten bei den modernen Geräten steigen rapide, der Tarif bleibt gleich – und die Urheberrechtsabgaben nehmen massiv zu. Jene, die einkassieren – die Urheberrechtsgesellschaft Suisa respektive die Augenärzte – haben null Interesse, dass man den Tarif anpasst. Hier muss jemand den gordischen Knoten durchschlagen.

Dafür brauchts den Preisüberwacher?
Es wäre eine geeignete Möglichkeit, um Tarifblockaden zu verhindern und damit die laufende Weiterentwicklung dieses wichtigen Tarifwerks zu garantieren – allein in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung werden darüber rund 6 Milliarden Franken abgerechnet. Eine andere Möglichkeit wäre, mit Fristen zu arbeiten und festzulegen, dass die Tarife alle zwei, drei oder viere Jahre revidiert und den neusten Entwicklungen angepasst werden müssten. Aber auch dazu braucht es jemanden, der das kontrolliert. Der aktuelle Weg basiert aber auf dem Primat der Verhandlungslösung, die leider erfahrungsgemäss nicht immer gut funktioniert, wie jetzt auch die Finanzkontrolle feststellen musste.

Wie viel könnten wir im Gesundheitswesen sparen mit besseren Tarifen?
Da gibt es sicher noch Potenzial. In Basel-Stadt zum Beispiel konnten sich die Tarifpartner nicht einigen. Dann haben wir eine Empfehlung gemacht, die Einsparungen von 40 Millionen Franken pro Jahr gebracht hätte. Das passte den Tarifpartnern offenbar nicht – und sie haben in letzter Minute doch noch einen Deal gefunden. Die Einsparungen belaufen sich jetzt auf nur 4 Millionen Franken – und ich kann nichts tun, weil der Regierungsrat den Deal unterschrieben hat. Aber vergessen wir nicht: Die Tarife sind das eine, die teuren Strukturen aber das andere. Eine massive Strukturbereinigung brächte sicher mehr.

Vom Microsoft-Manager zum Preis-
überwacher – was planen Sie als Nächstes? Den Einstieg in die aktive Politik?
Wenn man Preisüberwacher und Papa von zwei Kindern ist, bleibt keine Zeit, über so etwas nachzudenken.

Sie bekamen 2009 über 2500 Beschwerden. Wie viele sind es dieses Jahr?
Wir hatten letztes Jahr einen Rekord an Bürgermeldungen. Durch verbesserte Wegleitungen bei den Meldeformularen haben wir versucht, diese Flut etwas einzugrenzen. Trotzdem bleibt es 2010 auf einem ähnlich hohen Niveau.

Wie viele Leute schreiben Ihnen wegen Ihrer Frisur?
Niemand mehr! Es ist kein Thema mehr.

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