Die Schweizer Armee altert. Artillerie, Panzer, Fliegerabwehr und Kampfjets erreichen im kommenden Jahrzehnt das Ende ihrer Lebensdauer. In den Büros des Verteidigungsdepartements (VBS) rechnen die Experten von SVP-Bundesrat Guy Parmelin mit Hochdruck, wie sie die Waffensysteme mit den vorhandenen Mitteln ersetzen können.

Ihr Fazit: Das heutige Budget von fünf Milliarden Franken reicht nicht. Ab 2021 plant das VBS mit einem deutlich höheren Betrag.

Wie Recherchen zeigen, prüfen die Fachleute unter anderem, das Kostendach des Militärs im nächsten Jahrzehnt jährlich um einen fixen Prozentsatz zu erhöhen. Auf diese Weise könnten sie die verfügbaren Mittel für Rüstungsinvestitionen im Zeitraum zwischen 2020 und 2030 von 9 auf bis zu 15 Milliarden Franken aufstocken.

Ein neuer Budgetstreit im Parlament wäre damit programmiert. Bereits das heutige Kostendach der Armee ist erst nach einem jahrelangen Gefecht zwischen Bundesversammlung und Bundesrat zustande gekommen. Eine Mehrheit der Bundesräte wollte dem Militär weniger als fünf Milliarden zugestehen, eine Mehrheit der National- und Ständerate beharrte darauf. Auch dieses Mal hätte das Parlament das letzte Wort.

Traumszenario: 70 Flieger

Die mit Abstand teuerste Beschaffung wird die Erneuerung der Kampfflugzeug-Flotte sein. Bereits vorbereitet ist die Verlängerung der Lebensdauer der bestehenden F/A-18-Flotte von 5000 auf 6000 Flugstunden zum Preis von 500 Millionen Franken.

Auch der Startschuss für die Beschaffung eines neuen Jets ist gefallen: Der Bundesrat hat dem Parlament formell einen Kredit für die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung beantragt. Im Idealfall sollen die Jets zwischen 2025 und 2030 schrittweise ausgeliefert werden.

Nachdem das Stimmvolk den Kauf von 22 schwedischen Gripen-Jets im Mai 2014 ablehnte, jongliert das VBS gemäss informierten Kreisen mit drei Szenarien zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs. Das Departement kommentiert die Recherchen der «Schweiz am Wochenende» auf Anfrage nicht.

Die umfangreichste Variante sieht die Beschaffung von etwa 70 modernen Fliegern vor. Erwarteter durchschnittlicher Preis: um die 200 Millionen Franken. 60 Millionen mehr, als ein Gripen gekostet hätte.

Die Jets würden mit rund 14 Milliarden Franken zu Buche schlagen. Hinzu kämen rund vier Milliarden Franken für eine umfassende Modernisierung der bodengestützten Fliegerabwehr. Die Schweiz würde in dem Szenario sicherheitspolitisch an Gewicht gewinnen. Aus Sicht der Armee ein Traumszenario, das sich aus politischen Gründen aber kaum bewahrheiten dürfte.

Eine zweite Variante kalkuliert mit 40 neuen Kampffliegern zum Preis von acht Milliarden Franken. Die Fliegerabwehr würde nur mit einer Milliarde Franken erneuert. Das Militär wäre mit dieser Lösung ebenfalls in der Lage, in Krisenzeiten während mehrerer Wochen permanent mit mehreren Kampfjets in der Luft zu bleiben. Doch auch diese Variante ist finanziell wohl zu teuer: Bei einem Armeebudget von fünf Milliarden Franken bliebe kein Geld für andere Rüstungsgüter übrig.

Sparszenario: 20 Flieger

Szenario Nummer drei gilt als am realistischsten: Die Schweiz kauft 20 neue Kampfflugzeuge zum Preis von vier Milliarden Franken und investiert eine Milliarde in die Fliegerabwehr. Gleichzeitig unterzieht die Luftwaffe die F/A-18-Flotte Mitte der 2020er-Jahre einem zweiten Upgrade.

Die in den Neunzigern beschafften Flieger könnten somit bis nach 2030 im Einsatz stehen. Der Nachteil dieser Zwei-Flotten-Strategie wäre, dass die Betriebskosten der F/A-18 eher zu- als abnähmen. Dafür wäre die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern geringer.

Wie hoch die Kosten für die neuen Flieger ausfallen, hängt letztlich von den konkreten Offerten ab. Welche Kampfflugzeuge die Armee bei der Evaluation berücksichtigen wird, soll ausserdem wesentlich vom Bericht einer von Parmelin eingesetzten Expertengruppe abhängen.

Sie dürfte ihre Erkenntnisse diesen Frühling vorlegen. Um Zeit zu sparen, könnte das Verfahren beispielsweise auf jene Flugzeuge beschränkt werden, die schon beim letzten Anlauf im Rennen waren – also Gripen, Eurofighter und Rafale.

Trendwende?

Klar ist: Der Kauf neuer Kampfjets und anderer Waffensysteme in Verbindung mit einer Erhöhung des Armeebudgets auf über fünf Milliarden würde eine Trendwende darstellen.

Die Ausgaben für die Landesverteidigung im Verhältnis zum ordentlichen Bundesbudget sanken in den vergangenen Jahren kontinuierlich. Von beinahe einem Fünftel im Jahr 1990 auf weniger als sieben Prozent im Jahr 2014. Der Weg zurück, das haben die vergangenen Armeebudget-Debatten im Parlament gezeigt, ist weit.