VON OTHMAR VON MATT

Da staunten die Bundesrats-Kandidaten der anderen Parteien. Als Karin Keller-Sutter, Johann Schneider-Ammann und Brigit Wyss für ihre Hearings das SP-Fraktionszimmer betraten, sahen sie sofort, dass dort eine mögliche neue Kollegin sass: Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Die St.Galler Regierungsrätin Keller-Sutter reagierte gemäss Fraktionsmitgliedern geistesgegenwärtig. Sie begrüsste – protokollarisch korrekt – vor allen Anwesenden zunächst Fraktionspräsidentin Ursula Wyss, dann Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer. Und zuletzt Bundesrätin Calmy-Rey.

Ein Teil der Sozialdemokraten realisierte erst in diesem Moment, dass Calmy-Rey, die am Mittwoch zur Vize- und im Dezember zur Bundespräsidentin gewählt werden soll, ebenfalls im Saal sass. «Das hat mich irritiert, aber leider reagierte ich nicht», sagt ein SP-Fraktionsmitglied. «Das war unbedacht von Calmy-Rey. Absicht würde ich ihr aber keine unterstellen.»

Irritiert über Calmy-Reys Verhalten – sie hatte die Hearings der SP-Kandidatinnen Simonetta Sommaruga und Jacqueline Fehr ebenfalls verfolgt – waren auch die Kandidaten. Selbst wenn Schneider-Ammann ausrichten lässt, er sei nicht beeinflusst worden. Im Gegenteil: Er habe Calmy-Reys Interesse geschätzt. Bereits früher habe Calmy-Rey an den Hearings von Didier Burkhalter und Christian Lüscher teilgenommen, sagen Insider.

Dass sich Bundesräte die Hearings möglicher neuer Kollegen anhörten, sei «sehr speziell und aussergewöhnlich», sagt FDP-Fraktionschefin Gabi Huber. «Es ist zwar nicht verboten. Einem freisinnigen Bundesrat wäre das aber nicht im Traum in den Sinn gekommen.» Von einem «Stilfehler» spricht FDP-Präsident Fulvio Pelli. Und CVP-Präsident Christophe Darbellay taxiert das Vorgehen als «nicht sehr elegant». CVP-Bundesrätin Doris Leuthard etwa geht während Hearings jeweils einen Kaffee trinken oder arbeitet.

Calmy-Reys Präsenz ist ein Tabubruch. «Zu meiner Zeit war es selbstverständlich, dass Bundesräte bei Hearings den Saal verliessen», sagt Franz Steinegger, langjähriger FDP-Präsident. Hearings mit Bundesrats-Kandidaten waren in den Neunzigerjahren aufgekommen. «Meist sind sie Traktandum Nr.1 der Fraktionssitzung», sagt Steinegger. «Die Bundesräte kommen dann gar nicht erst.» Rechtliche Regelungen gebe es zwar keine. Doch dafür sei nicht einmal eine Abmachung nötig. Steinegger: «Das ist eine Stilfrage. Und offenbar haben Micheline Calmy-Rey und die SP-Fraktion eigene Stilvorstellungen. Oder», fügt Steinegger lakonisch an, «Calmy-Rey hatte einfach zu viel Zeit.»

Fulvio Pelli spricht von einem «schlechten Zeichen». «Es entsteht eine neue Kultur», sagt der FDP-Präsident. «Früher war alles klar geregelt: Konkordanz, Departementsauswahl, Teilnahme von Bundesräten an Hearings.» Alle diese Regeln würden inzwischen infrage gestellt. «Das gehört leider zur neuen Schweizer Politik.»

Ganz anders beurteilt man das Ganze bei der SP – zumindest offiziell. «Es irritiert mich, dass Calmy-Reys Anwesenheit für Irritationen sorgt», sagt Fraktionschefin Ursula Wyss. «Das kann man ihr nun wirklich nicht vorwerfen.»

Calmy-Rey sei ein «sehr aktives Fraktionsmitglied, das praktisch immer» an den Fraktionssitzungen teilnehme. Calmy-Rey habe den Kandidaten keine Fragen gestellt. Auch habe sie sich in der anschliessenden fraktionsinternen Diskussion über die Kandidaten nicht geäussert. «Wenn Bundesräte nicht an den Hearings teilnehmen dürfen», so Wyss, «dann müsste man ihnen ja auch verbieten, die Interviews der Kandidaten in den Zeitungen zu lesen.»


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