VON OTHMAR VON MATT UND SANDRO BROTZ

Udo Jürgens kann es nicht fassen. «Das ist ja grotesk», sagt der 75-jährige österreichische Komponist und Schlagerstar. Der «Sonntag» hat ihn mit den Recherchen konfrontiert, dass der Inlandgeheimdienst DAP alle Eingbürgerungswilligen kontrolliert und sie systematisch in der Verwaltungsdatenbank Isis02 registriert. Jürgens hatte sich 2007 in der Schweiz einbürgern lassen. «Wenn dem so ist, wie Sie sagen, ist das ganz furchtbar.» Jürgens bat um die Koordinaten von Datenschützer Hanspeter Thür. «Ich will wissen, was da drinsteht.»

Auch U17-Fussball-NationalspielerSead Hajrovic aus Birr AG reagiert irritiert. «Ich finde es schon komisch, wenn der Geheimdienst die Einbürgerungsgesuche prüft», sagt der Weltmeister. Zwar sei das eine Entscheidung der Politik, in die er sich nicht einmischen wolle. «Was meine Einbürgerung vor zwei Jahren betrifft, bin ich nicht beunruhigt: Wer es verdient hat, Schweizer zu werden, wird es auch.» Ein Gesuch an den Datenschutzbeauftragten werde er nicht stellen. Verunsichert fragt er dennoch: «Ich habe keinen Grund, mir Sorgen zu machen, oder?»

Er hat allen Grund. Die Geschäftsprüfungskommission (GPDel) hat in ihrem Bericht nachgewiesen, wie schnell Personendaten von der Verwaltungsdatenbank Isis02 in die Datenbank Isis01 wandern. Dort sind Personen registriert, die als Gefahr für die Schweiz betrachtet werden. Mit zwei weiteren Meldungen zur selben Person geschieht dieser Datentransfer automatisch.

GPDel-Präsident Claude Janiak bestätigt den Sachverhalt: «Ja. Wenn die Qualität der Meldungen nicht kontrolliert wird.» Der DAP hatte diese Kontrollen in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt. So lieh sich ein Skinhead dreimal das Auto seines Vaters. Dreimal erfolgte eine Meldung an den Inland-Geheimdienst – und der Vater landete in Isis01.

Gleiches widerfuhr einem ausländischen Geschäftsmann: Dreimal registrierte ihn die Fotopasskontrolle beim Grenzübertritt – und schon befand sich sein Name in Isis01. «Das ist gemäss unserem Bericht möglich und praktisch betrachtet sogar wahrscheinlich», sagt die grüne Nationalrätin und GPDel-Mitglied Therese Frösch dazu.

Dass der Inlandgeheimdienst alle Einbürgerungswilligen registriert, ist auch für Leute aus dem Bundesamt für Migration (BfM) unverständlich. «Wir haben ja bereits eine erschöpfende Datenbank», sagt ein Insider. Sprecherin Marie Avet bestätigt das. «In der Datenbank Zemis, dem Zentralen Migrationsinformationssystem, sind die Fakten und Personendaten von 1,7 Millionen Ausländern mit B- und C-Status enthalten sowie von Asylbewerbern.»

Zemis gilt als Prestigeprojekt des BfM. Die Entwicklung des Systems begann 1998. Am 3. März 2008 löste es die veraltenden Systeme ZAR3 und Auper2 ab. Die Entwicklung von Zemis hatte 43,5 Millionen gekostet. Auf das zentrale elektronische Arbeitsinstrument für das Ausländer- und Asylwesen haben behördenübergreifend Tausende von Benutzern Zugriff.

Für Datenschützer Hanspeter Thür ist klar, dass künftig «keine punktuelle, sondern eine permanente Kontrolltätigkeit» des DAP nötig ist. «Dafür müssen parlamentarische und datenschutzrechtliche Aufsicht besser ausgestattet und verstärkt werden.» Es sei ein politischer Entscheid gewesen, diese Staatsschutzinformationssysteme mit vorhandenen Leuten zu betreiben. Thür: «Zu was es geführt hat, zeigen die Fehlleistungen. Das Gesetz wurde nicht vollzogen.» Jetzt sei das Parlament gefordert. Gefordert ist auch Thür selbst. «Wir haben bereits einige Anfragen um Dateneinsicht», sagt der Datenschützer.

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